Eine wichtige Unterscheidung: ein BGE nach den bekannten Kriterien vs. was daraus je nach Umsetzung gemacht wird,…

…denn weder folgt aus einem BGE: die Abschaffung aller Sozialleistungen, die „Stilllegung“ der Bürger, die einseitige Kürzung von Löhnen, das Überflüssigwerden von Gewerkschaften, die Spaltung der Gesellschaft usw. noch ist es ein Wundermittel gegen alle Probleme der Welt, wie gerne behauptet wird (aber ernsthafte Befürworter nie behauptet haben). Es gibt anerkannte Kriterien (siehe hier und hier), an denen ein BGE bestimmt werden kann. Sie sind durchaus deutungsbedürftig, aber nicht beliebig. Was daraus dann im einzelnen gemacht wird, ist etwas anderes. Man kann ein BGE als Anlass für die verschiedensten Vorhaben nutzen, es zweckentfremden usw. Das hat mit einem BGE selbst aber nichts zu tun. Deswegen ist die Rede von den vielen Modellen, die es gebe, zumindest missverständlich, denn dabei geht es immer nur um Ausgestaltungsvorschläge, die mehr oder weniger nah an den Kriterien sind.

Sascha Liebermann

Wieder eine Ente zum Grundeinkommen – Zeit Online hat darauf immerhin gleich hingewiesen

Hier geht es zum Beitrag bei Zeit Online. Stefan Sell weist in seinem Blogbeitrag ebenfalls darauf hin, dass es sich nicht um ein bedingungsloses, sondern um ein bedingtes Grundeinkommen handelt.

Sascha Liebermann

„Hartz IV für Italiener“…

…darum geht es bei dem vermeintlichen „Bedingungslosen Grundeinkommen“, von dem manche Medien vorschnell berichtet hatten. Siehe den Hintergrundbeitrag von Stephan Kaufmann in der Frankfurter Rundschau, der auch ein Einblick gibt darein, welche Sozial- bzw. Versicherungsleistungen es überhaupt in Italien für den Fall gibt, kein Erwerbseinkommen zu beziehen. Siehe dazu auch hier.

Grundeinkommensbefürworter von Bündnis 90/ Die Grünen lancieren Wahlaufruf

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat einen Wahlaufruf veröffentlicht, der bislang von über einhundert Befürwortern eines „Grundeinkommens“ aus den Reihen der Grünen unterzeichnet wurde. Damit positionieren sie sich klar.

Was allerdings im Aufruf teils zu lesen steht, ist nicht ganz in Einklang mit dem Programm zur Bundestagswahl oder der Haltung der Spitzenkandidaten. Diese hatten im vergangenen Dezember zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung bezogen. Darin findet das BGE jedoch kaum Unterstützung.

Im Programm zur Bundestagswahl lautet der Passus zum Grundeinkommen:

Grundeinkommensbefürworter von Bündnis 90/ Die Grünen lancieren Wahlaufruf weiterlesen

„Grundeinkommen für alle – ein Projekt in der Toskana“…

…ein Bericht im Rahmen der Sendung „Kulturzeit“ auf 3sat:

„Im kleinen toskanischen Ort Mercatale di Cortona an der Grenze zu Umbrien, das seit der Stillegung des industriellen Tabakanbaus unter Arbeitslosigkeit leidet, will der Unternehmer Maurizio Sarlo aus Norditalien Abhilfe schaffen: mit einem von ihm selbst finanzierten Grundeinkommen für alle. Mit 1500 Euro soll – so betont Sarlo immer wieder – den Menschen die Würde wiedergegeben werden. Ab September 2017 rechnet man mit rund 100.000 Projektteilnehmern aus ganz Italien.“