> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt“ – Johannes Ponader über Jobcenter, Verletzung des Sozialgeheimnisses und tendenziösen Journalismus

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schildert Johannes Ponader, Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei, seine Erfahrungen als Bezieher von Arbeitslosengeld II mit dem Jobcenter und den Irrsinn, den das mit sich bringt. Darüber hinaus berichtet er über journalistisch verzerrte Berichterstattung und unkritische Übernahme von fehlerhaften Meldungen. Siehe auch „Sanktionen bei ALG II – wie sich wehren?“

Nachtrag 8. Juli
Der Artikel von Johannes Ponader ist heftig aufgenommen worden, siehe z.B. Digitale Linke.

„Volksentscheid – sonst klagen wir!“ – Verfassungsbeschwerde zu Eurorettungsschirm und Fiskalvertrag

Mehr Demokratie e.V. hat beim Bundesverfassungsgereicht eine einstweilige Anordnung und eine Klageschrift eingereicht, um einen bundesweiten Volksentscheid über den ESM- und Fiskalvertrag zu erreichen. Vollmachten können noch bis zum 5. August an Mehr Demokratie e.V. gesendet werden.

Volksinitiative Schweiz – beeindruckend, wie für Unterschriften geworben wird

Unter dem Titel „Die Unterschriftensammlung in den heissen Wochen“ berichten und informieren die Initianten der Volksinitiative zum Grundeinkommen in der Schweiz über ihre Aktivitäten. Es ist beeindruckend, mitreißend geradezu, wie Veranstaltung für Veranstaltung organisiert wird, um Stimmen zu sammeln, wie immer weitere Unterstützer dazustoßen und sich so das Engagement ausbreitet. Es lässt sich erahnen, ein wie anderer Umgang mit Demokratie auf diese Weise zur Selbstverständlichkeit werden kann.

Sammelband „Das Grundeinkommen. Würdigung – Wertungen – Wege“ erscheint im September

Der Sammelband Das Grundeinkommen. Würdigung – Wertungen – Wege, hrsg. von Wolfgang Eichhorn, Lothar Friedrich und Götz W. Werner, erscheint rechtzeitig zum 14. BIEN-Kongress in Ottobrunn bei München (14.-16. September). Die (vorläufige) Gliederung steht online. Kostenfreie Bestellungen sind per E-Mail an kontakt@unternimm-die-zukunft.de möglich (unter Angabe des Namens und der Anschrift). Am BIEN-Kongress soll der Band ausgelegt werden. Er enthält u.a. einen Beitrag von Sascha Liebermann.

Bedingungsloses Grundeinkommen in der Sendung „Fakt ist!“ des MDR

In der Talkshow des MDR wird es am 2. Juli, ab 22.15 Uhr, um das Bedingungslose Grundeinkommen gehen: „Arbeit? Nein Danke! Was würde ein Grundeinkommen bringen?“. Der Titel ist, wie bei vielen Sendungen über Grundeinkommen, missverständlich. Zu Gast sein werden u.a. Susanne Wiest, die in ihrem Blog auf die Sendung hinweist, und Katja Kipping (Die Linke).

“Produktionsverlagerung und Grundeinkommen” – ein Daimler-Betriebsrat meldet sich zu Wort

Vor zwei Jahren haben wir schon einmal auf diesen Beitrag von Udo Bangert hingewiesen, der aktuell ist wie damals. Bangert ist Betriebsrat Pkw-Entwicklung bei Daimler und beschäftigte sich im Daimler-Blog damit, vor welchen Herausforderungen die Automobilindustrie steht und was dies mit dem Grundeinkommen zu tun hat. In “Produktionsverlagerung und Grundeinkommen” zeigt er, wie Handelsdefizite und Exporterfolg zusammenhängen und welche Gefahren Monostrukturen z.B. in von der Automobilindustrie geprägten Regionen bergen. Im Bedingungslosen Grundeinkommen sieht er die Chance, manches unserer Probleme zu lösen.

Von der Arbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft oder zur politischen Gemeinschaft?

Wo über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert wird, ist das Schlagwort von einer Tätigkeitsgesellschaft nicht weit. Einige sehen im Grundeinkommen die Chance, die Erwerbszentrierung der Arbeitsgesellschaft zu überwinden. Endlich könnte die Vielfalt an Tätigkeiten, die für ein Gemeinwesen unerlässlich sind, anerkannt werden (z.B. hier, hier und hier). Überhaupt steht häufig das Tätigsein im Zentrum, drängen, so Befürworter, die Menschen doch ohnehin dazu. Dabei ist oft nicht klar, was das eine – das Bedingungslose Grundeinkommen – mit dem anderen – dem Tätigsein – zu tun hat, ob die Vorstellung von einer Tätigkeitsgesellschaft überhaupt hilfreich oder nicht eher missverständlich ist.

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„Die Arbeit freier wählen“ vs. „zerstörte Eigenverantwortung“ – ein Blick in die Schweiz

Seit der Lancierung der Volksinitiative in der Schweiz ist das Grundeinkommen in der öffentlichen Debatte angekommen. Das fördert die Sache, weil Für und Wider aufscheinen lassen, worum es geht. Sichtbar wird auch, welche Wertmaßstäbe Befürworter wie Kritiker haben. Instruktiv dafür sind zwei Beiträge im gemeinnützigen Portal infosperber. Für Grundeinkommen äußert sich Oswald Sigg, dagegen Rudolf Strahm. Instruktiv ist auch die Diskussion in der Fernsehsendung Arena „Geld für alle: Vision oder Spinnerei“.