Es geht los! https://t.co/wOkpaXStId pic.twitter.com/kGNfYrWaRm
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) August 24, 2020
Auf der verlinkten Website finden sich weitere Informationen zu dieser EBI und der EBI im allgemeinen.
Es gab schon einmal eine EBI zum Grundeinkommen, siehe dazu hier.
…darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Hier ein Ausschnitt aus seinem Fazit:
„Schlussfolgerung aus Teil 1 und Teil 2 des Beitrags zum Sanktionsurteil des BVerfG
Man kann und soll sich am Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen abarbeiten. Man kann und soll verfassungsrechtlich relevante Fakten sammeln, die die These untermauern, Mitwirkungspflichten und Sanktionen seien verfassungswidrig. Genauso, wenn nicht sogar wichtiger ist es aber aus meiner Sicht, politisch dafür einzutreten, dass die Sanktionen abgeschafft werden und ein Grundeinkommen eingeführt wird.“
Hiermit hebt Blaschke einen wichtigen Punkt heraus, dass nämlich Urteile des Bundesverfassungsgerichts nichts darüber aussagen, in welche Richtung politisch gestaltet werden sollte. Das BVerfG dient der Normenkontrolle, es prüft, ob Gesetzesnormen mit dem Grundgesetz im Einklang sind. Frei von Verrenkungen ist das BVerfG allerdings nicht, wie gerade das Urteil zu Sanktionen zeigte, aber nicht nur es.
Sascha Liebermann
…ein Beitrag von Ronald Blaschke zu laufenden Petitionen auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
…schreibt das Netzwerk Grundeinkommen in seinem letzten Newsletter:
„Nach erfolgter Registrierung kann die zwölfmonatige Sammlung der notwendigen 1 Million Unterschriften in der EU beginnen. Netzwerke und Aktivist*innen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten haben sich schon vernetzt. Als Sammlungsstart haben sie den 9. Mai 2020 vorgesehen. Das ist der Europatag der EU. Wenn die Registrierung erfolgreich ist, kann es dann auch in allen Städten und Gemeinden in Deutschland mit der Sammlung von Unterschriften losgehen. Natürlich kann die EBI auch online unterzeichnet werden. Die Grundeinkommensbewegung in Deutschland wurde gebeten, mindestens 300 000 Unterschriften zu sammeln. Das braucht viel Zeit, wo/men-power und Geld.“
Es ist die zweite Europäische Bürgerinitiative in dieser Angelegenheit, manche halten sie für einen Prüfstein dafür, wie es um ein BGE in Deutschland steht:
Wie vital ist die #Grundeinkommen-Idee in Deutschland im neuen Jahrzehnt? Diese Unterschriften-Sammlung wird es zeigen.
Quelle: https://t.co/azPQCXwFk5 pic.twitter.com/JYWshIY4pQ
— BGE-News Stuttgart (@BGEStuttgart) February 1, 2020
…Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen zum Urteil des Bundesverfassungsgericht.
…in Sachen Grundeinkommen, schreibt Michael Levedag auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Er bezieht sich auf die Äußerungen von Saskia Eskens (siehe auch hier) die sich nun wiederholt zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert hat und die gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans für den Vorstand kandidiert. Levedag erinnert auch an die SPD Rhein Erft, die schon vor etlichen Jahren einen Beschluss in Sachen BGE getroffen hat.
Sascha Liebermann
…das Netzwerk Grundeinkommen weist darauf hin, dass nun beide Fachtage dokumentiert und im Internet zugänglich sind. Das Video zum ersten Fachtag findet sich hier.
Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab – da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.
15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen – Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion weiterlesen
…ein Beitrag von Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Zur eingestellten Kurzfassung der Kritik gibt es auch eine im Beitrag verlinkte Langfassung sowie weitere Quellenangaben.
…darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
Blaschke weist auf die Diskrepanz zwischen hohen Umfragewerten für ein BGE und dem Abstimmungsverhalten bei der Wahl zum Europaparlament hin. Wie sind sie zu erklären? Hier spielen sicher verschiedene Aspekte eine Rolle, nicht zu unterschätzen ist die geringe Aussagekraft von Umfragen.
Sascha Liebermann
