> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Weder faul noch resigniert“ – seien Langzeitarbeitslose, darüber informiert das IAB-Forum…

…in einer Veröffentlichung. Die Befunde sind interessant angesichts der Vorurteile gegenüber Personen, die langzeitarbeitslos sind. Besonders überraschend sind sie aber nicht, weil schon frühere Studien darauf aufmerksam gemacht haben, dass auch der Verbleib im Leistungsbezug schon vor 2005 vielfältige Gründe hatte, die stets mit den konkreten Problemlagen der Bezieher zu tun hatten, so z. B. hier und hier. Immer wieder gab es Studien dazu, doch die meisten, wie auch diejenigen, über die Gerhard Krug im IAB-Forum berichtet, basieren auf standardisierten Befragungen, d. h. Antworten Befragter werden nur in Form von Skalenwerten erfasst. Was sie bewegt, wie sie selbst ihre Lage deuten, und zwar in ihren eigenen Worten, erfährt man auf diesem Wege nicht. Dazu benötigt es Studien, die nicht-standardisierte Interviews erheben, wie z. B. hier. Interessant auch die Aussagen des Leiters eines Jobcenters, siehe hier.

Was Krug nicht ausführt, allerdings zur strukturellen Seite der Stigmatisierung gehört, ist, dass jeder im erwerbsfähigen Alter durch den normativen Vorrang, der für Erwerbstätigkeit gilt, daran gemessen wird, ob er in dieser Hinsicht einen Beitrag leistet. Dabei spielt es keine Rolle, ob er einer anderen Tätigkeit nachgeht. Danach fragt die Norm nicht.

Sascha Liebermann

„Das Grundeinkommen ist die richtige Antwort auf die Corona-Krise“…

…Interview mit Susanne Wiest auf vorwärts.de. Ausgewählte Zitate daraus:

„Würde es von vornherein für alle ein Grundeinkommen in Höhe von 1000 Euro geben, könnte sich die Politik viel Aufwand sparen und hätte mehr Kraft, sich um die weiter bestehenden gesundheitlichen Herausforderungen zu kümmern. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist die einzige Lösung, bei der niemand vergessen wird und alle abgesichert sind.“

„Ein identischer Betrag für alle ist sinnvoll. Damit kann jede und jeder rechnen und sich darauf verlassen. Wie schnell sich der Kreis der Betroffenen ändern kann, erleben wir ja gerade. “

„Es ist eine gute Grundlage für den „Normalbetrieb“ und auch für Krisensituationen. Das erkennen gerade jetzt immer mehr Menschen. Es ist eine Idee, die viele Menschen begeistert. Aus meiner Sicht liegt das vor allem daran, weil die Idee so einfach und klar ist und auf gegenseitiges Vertrauen setzt: Alle brauchen ein Einkommen. Niemand soll in Existenznot geraten. Die Zahlungen, die diesen Bereich abdecken gewähren wir uns bedingungslos.“

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„Bedingungsloses Grundeinkommen: Wir benötigen eine differenziertere Diskussionen(sic)“ – Differenzierung ist immer gut, aber den „Reicheren“ das Existenzminimum nicht vorbehaltlos gewähren?

Alexander Raiola hat einen Beitrag in Flaschenpost. Nachrichtenmagazin der Piraten veröffentlicht und zu einer differenzierteren Diskussion aufgefordert. Es ist dabei nicht ganz klar, ob er mit „wir“ die Piratenpartei oder die deutsche Öffentlichkeit vor Augen hat, womöglich beides. Diskussionen differenzierter führen zu wollen, ist natürlich immer gut und wünschenswert, das aber für ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu fordern, scheint mir doch sehr gewagt. Selbst in der Piratenpartei hat es schon differenzierte Debatten gegeben, bevor sie sich selbst zerlegt hat. Die allgemeinere öffentliche Diskussion in Deutschland gibt es seit etwa 2004, sie hat in dieser Zeit erheblich an Differenzierung gewonnen, einmal ganz abgesehen von der internationalen Debatte. Raiola schlägt nun vor, den „Reicheren“ ein BGE nicht bedingungslos zu geben und fällt damit hinter den heutigen Stand ohne BGE zurück, denn den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer erhält jeder genau deswegen bedingungslos, weil er das Existenzminimum absichern soll. Darüber hinaus würde sein Vorschlag hintenherum wieder eine Bedarfsprüfung einführen, wenn ein BGE von der Einkommenshöhe abhängig gemacht würde. Dass ein BGE eine stabilisierende Wirkung für die Binnenkaufkraft hat ist wiederholt gesagt worden, gerade zu Beginn der Corona-Krise wurde daran wieder einmal erinnert. Seine Forderung, dass Debatten wieder argumentativer und offener geführt werden müssen, ist wohlfeil, wer hätte etwas dagegen. Die eigentlichen Schwierigkeiten das BGE betreffend, liegen darin, dass es bislang nicht ernsthaft gewollt ist. Wäre es anders, würden sich manche Fragen leichter beantworten lassen.

Sascha Liebermann

Wieder eine Ente zum Grundeinkommen – Zeit Online hat darauf immerhin gleich hingewiesen

Hier geht es zum Beitrag bei Zeit Online. Stefan Sell weist in seinem Blogbeitrag ebenfalls darauf hin, dass es sich nicht um ein bedingungsloses, sondern um ein bedingtes Grundeinkommen handelt.

Sascha Liebermann

Anhörung von Susanne Wiest bleibt auf dem 26. Oktober 2020

„Positive as negative outcomes depend on those who decide and must carry the consequences“

Das war eine Entgegnung auf eine Anmerkung von Anke Hassel zum Bedingungslosen Grundeinkommen, die sich dazu schon öfter geäußert hat.

Sascha Liebermann