Wie ist es denn nun mit Sanktionen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Das scheint mit eine sehr wohlwollende Auslegung des Urteils, Stefan Sell hat die Widersprüchlichkeit in aller Deutlichkeit kommentiert – „ein vollständiger Leistungsentzug kann zu rechtfertigen sein“ (https://t.co/gHvoFGT15O) – das steht im Urteil — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 17, 2022 Stefan Sell hatte schon kurz nach der Verkündigung des Urteils auf die Widersprüche hingewiesen (siehe Link … Wie ist es denn nun mit Sanktionen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts? weiterlesen

Es scheint ans Eingemachte zu gehen,…

https://t.co/g6aqhpROU9@groehe: „Ein bedingungsloses #Grundeinkommen macht aus Menschen bloße Leistungsempfänger & verzichtet auf den Anspruch, ihnen Wege in eine eigenverantwortliche Lebensgestaltung durch Arbeit zu eröffnen.“ Nein, es verzichtet auf die Jobpflicht.#BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2022 …so lesen sich zumindest die letzten Pressemitteilungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Nachdem vor kurzem Stephan Stracke schon … Es scheint ans Eingemachte zu gehen,… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

Mindestlöhne in der EU…

Mindestlöhne in der EU: Zwischen 332 Euro und 2.257 Euro brutto im Monat. #Mindestlohn in Deutschland bei 48 % des durchschnittlichen Bruttomedianverdienstes. Anhebung der Lohnuntergrenze in 19 von 21 EU-Staaten mit Mindestlohn: https://t.co/zJrTUIJpsH — Stefan Sell (@stefansell) February 23, 2022 …zugleich sollte nicht aus den Augen verloren werden, worum es bei Mindestlöhnen gehen müsste und … Mindestlöhne in der EU… weiterlesen

„Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job“,…

Stefanie Gundert und Laura Pohlan (2022): Materielle und soziale Teilhabe: Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job: https://t.co/QuGZYnOVER Und ein Interview mit Gundert/Pohlan: https://t.co/t5d4zUZvHe #Arbeitslosigkeit — Stefan Sell (@stefansell) February 4, 2022 …nun, das mag als Bekräftigung bisheriger Studienergebnisse interessant sein, eine neue Einsicht ist es nicht, man denke nur an … “Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job“,… weiterlesen

„‚Aufstocker‘ im Hartz IV-System. Darunter sind überdurchschnittlich viele Alleinerziehende (mit ihren Kindern)“…

…ein Überblick von Stefan Sell über die jüngst von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Studien und etwaigen Lösungsvorschlägen. Zu deren Folgen findet sich in dem Beitrag nichts, auch dazu nicht, dass diese Vorschläge widersprüchlich sind, wenn sie auf der einen Seite eine größere Wertschätzung von „Care-Arbeit“ für nötig halten, auf der anderen aber dafür plädieren, dass am Ende … “‚Aufstocker‘ im Hartz IV-System. Darunter sind überdurchschnittlich viele Alleinerziehende (mit ihren Kindern)“… weiterlesen

Gerichtlicher Streit und Entschädigung für Arbeitslosengeld II-Bezieher

Wenn ein gerichtlicher Streit mit dem #Jobcenter zu lange dauert, müssen Hartz-IV-Empfänger eine dafür gezahlte Entschädigung nicht an das Jobcenter abgeben. Das Geld werde nicht als Einkommen angerechnet, entschied das Bundessozialgericht (BSG): https://t.co/deJtjPT9Eb #Hartz4 — Stefan Sell (@stefansell) November 11, 2021