> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Im Grunde die gleichen Gründe – Argumente der Gegner des bedingungslosen Grundeinkommens“…

…ein lesenswerter Artikel von Harald Schauff, Redakteur der Kölner Arbeits-Obdachlosen-Selbsthilfe-Mitmachzeitung Querkopf ist und der sich insbesondere auf die jüngeren Ausführungen von Christoph Butterwegge, Armutsforschung und Professor an der Universität Köln bezieht. Butterwegges Beitrag wurde von den Nachdenkseiten veröffentlicht. Siehe einen Kommentar von Sascha Liebermann.

„Das Speenhamland-System – eine Art garantiertes Grundeinkommen?“…

…so fragt Ronald Blaschke in einem Beitrag beim Netzwerk Grundeinkommen und bezieht sich dabei auf eine anhaltende Diskussion darüber, ob „Speenhamland“ nicht exemplarisch für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und auch sein Scheitern stehe. Vor etwa eineinhalb Jahren schrieb ich dazu folgendes:

„…Die Speenhamland-Gesetzgebung im England des frühen 19. Jahrhunderts wird häufig als Beleg dafür bemüht, wohin es führen könne, wenn die Armen durch ein Mindesteinkommen unterstützt werden. Doch, war das durch die Gesetzgebung gegeben? Wer mit solchem Aplomb auftritt, wie Borchert es in seinem Buch tut, sollte den Forschungsstand zur Kenntnis genommen haben. Selbst ein schneller Blick bei Wikipedia (deutsch, englisch) hätte ihn zur Vorsicht mahnen müssen. Für seine Einschätzung verweist Borchert auf die Ausführungen Karl Polanyis in „The Great Transformation“ (1944). Dieser kritisierte zwar die bisherige Rezeption „Speenhamlands“, verließ sich aber gleichermaßen wie andere auf die historischen Quellen. Die herausragende dazu war ein Bericht der „Royal Commission“ über die Folgen von Speenhamland aus dem Jahre 1834, also kurz nachdem die Gesetzgebung aufgehoben wurde. Ein Artikel von Fred Block und Margret Somers, „In the Shadow of Speenhamland“ (2003), der online zugänglich und leicht auffindbar ist, hat sich mit der Rezeption der Speenhamland-Gesetzgebung und ihrer Ergebnisse in der dazu verfügbaren Literatur befasst. Sie legen in ihrem Beitrag ausführlich dar, wie schlecht die Datenlage zu Speenhamland ist, wie lückenhaft die Dokumentation, wie sehr die spezifische Situation Folge der Industrialisierung und einer wirtschaftlichen Problemlage im Süden Englands ist. Weiterhin gab es keine einheitliche Gesetzgebung, die von Speenhamland als Ganzem reden ließe und deswegen auch keine einheitliche Umsetzung. Darüber hinaus zeigen sie, wie sehr der Bericht der „Royal Commission“, auf den sich bezogen wird, mit feststehenden Theoremen arbeitete und lediglich auf Befragungen einzelner Personen in den jeweiligen Gemeinden (parishes) beruhte. Um ein BGE im heute diskutierten Sinne ging es gar nicht, allenfalls wäre der Begriff Kombilohn treffend. Zuletzt ist es ein Anachronismus, die Situation zur Zeit Großbritannies im frühen 19. Jahrhundert mit der heutigen in Deutschland zu vergleichen, eine Feudalstruktur mit einer demokratischen…“ (Zum Originalbeitrag, siehe auch hier)

Sascha Liebermann

Ralph Boes‘ „Sanktionshungern“ dauert an

Vor etwas mehr als vier Wochen hat Ralph Boes wieder mit dem „Sanktionshungern“ begonnen. Wir haben in einem Beitrag darauf hingewiesen und Sascha Liebermann hat dazu Stellung bezogen, wie er zu der Haltung steht, mit der um den Preis des eigenen Lebens für ein politisches Ziel gekämpft wird. Die Aktion hat Befürwortung wie Kritik gefunden, eine differenzierte Kritik von Inge Hannemann. Die Originalquelle bei Facebook konnten wir leider nicht finden.

Nachtrag vom 14. August: Ralph Boes hat mittlerweile auf Inge Hannemann erwidert.

Ein Unternehmer und der Finanzminister Österreichs über ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Im Standard ist ein Interview mit dem Chocolatier Josef Zotter und dem Finanzminister Hans Jörg Schelling abgedruckt. Während letzterer Hartz IV als Alternative zur Österreichischen Sozialpolitik herausstellt, spricht sich ersterer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus. Hier geht es zum Interview.

Ein anderer Blick auf historische „Vorläufer“ eines Grundeinkommens

Das Netzwerk Grundeinkommen hat bisher zwei Beiträge von Ronald Blaschke veröffentlicht, in denen er sich häufig als Vorläufer eine Argumenation für ein Grundeinkommen eingstufte Autoren näher anschaut. Bislang hat er sich mit Thomas Morus und Juan Luis Vives befasst. In den Beiträgen finden sich auch Literaturhinweise.

„Wie viel sind uns die Familien wert?“…

…fragt das Magazin focus in einem Beitrag über Familien, den Aufgaben, vor denen sie stehen und deren Einkommenssituation. Gegen Ende des Beitrags wird die Frage gestellt, ob es statt der bisherigen Leistungen für Familien nicht ein „Super-Kindergeld“ geben könnte, auch von einem „Familiengehalt“ – von einem Grundeinkommen für Familien –  ist die Rede. Einen solchen Vorschlag hat der Diözesanverband der KAB Würzburg vorgelegt. Dann wird noch Claus Offe zitiert, der durch eine solchen Leistung den Einstieg in ein allgemeines Grundeinkommen für möglich hält. Offe hatte schon vor einigen Jahren die Frage eines allgemeinen Grundeinkommens mit der Förderung von Familien zusammengedacht.