> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: direkte demokratie

Direkte Demokratie, bedingungsloses Grundeinkommen und die Widerstände dagegen

In der Phoenix-Runde wurde Ende Mai über das Thema „Wir sind das Volk – Brauchen wir mehr Demokratie?“ diskutiert. Das Video der Sendung steht auf der Website bereit. Die geistige Verwandtschaft dieser Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen liegt auf der Hand, wenn es auch keine notwendige Verbindung gibt. Beides kann ohne einander auskommen, wie man (zumindest … Direkte Demokratie, bedingungsloses Grundeinkommen und die Widerstände dagegen weiterlesen

Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren

Starkes Plädoyer für #Bürgerräte im #Grundsatzprogramm @Die_Gruenen✌& Bekenntnis zu direkten Beteiligungsmöglichkeiten zur Bereicherung repräsentativer Demokratie. Explizite Erwähnung #Volksentscheid leider knapp abgelehnt, aber wir bleiben DIE Partei für Partizipation! #dbdk20 — Anna Christmann (@annachristmann) November 22, 2020 Bürgerräte erinnern einen an Bürgerbeteiligungsverfahren oder gar an Bürgerdialoge – alle drei haben keinen verbindlichen Charakter. Was sie leisten … Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren weiterlesen

„Lange Nacht des Grundeinkommens“ – Einblick in die Schweizer Debatte, Einblick in das Demokratieverständnis…

…das bot die „Lange Nacht des Grundeinkommens“ im Theater Basel (zur Orientierung im Video hier das Programm). Dankenswerterweise ist die Veranstaltung aufgezeichnet worden und bietet einen Einblick in die Schweizer Diskussion über Demokratie, die nicht nur über die Art und Weise erstaunen lässt, wie öffentlich debattiert werden kann.

weiterlesen…

„Demokratie als Anti-Utopie“…

…ein interessanter Vortrag von Frank A. Meyer, der im Deutschlandfunk gesendet wurde. Dazu passt allerdings so gar nicht seine Einschätzung dazu, ob die direkte Demokratie sich auch für Deutschland eigne. Anders hingegen schätzt der Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt das ein. Siehe auch frühere Kommentare hier und hier.

„Niemand sagt, Direktdemokratie sei das Allheilmittel“

Der Tagesanzeiger (Schweiz) hat ein Interview mit dem Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt veröffentlicht, indem es auch um direkte Demokratie geht. Gerade seine Einschätzung der deutschen Lage in dieser Frage ist interessant: „Wäre denn mehr direkte Demokratie in Deutschland überhaupt möglich? Das Problem ist, dass die Verfassungsarchitekten gezielt auf die Repräsentativverfassung gesetzt haben. Dazu kommt, dass … „Niemand sagt, Direktdemokratie sei das Allheilmittel“ weiterlesen

Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen

Seit dem Sommer 2010 ist von direkter Demokratie wieder mehr die Rede (siehe auch unsere älteren Kommentare hier, hier und hier). In der Sendung „Kontrovers: Atomausstieg – Brauchen wir mehr direkte Demokratie?“ des Deutschlandfunks diskutierten Prof. Josef Isensee, Staatsrechtler und Staatsphilosoph (Universität Bonn), Dr. Michael Efler, Vorstandssprecher der Bürgeraktion „Mehr Demokratie“ und Ulrich Kelber, stv. … Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen weiterlesen

„Volksentscheide auf Bundesebene – mehr Demokratie wagen?“

So lautete ein Beitrag im ARD-Magazin Kontraste, dass sich mit dem Volksentscheid beschäftigte. Die Einwände dagegen, hier verkörpert durch einen CDU-Politiker, entsprechen in mancher Hinsicht denjenigen gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sehen Sie selbst. Frühere Kommentare von uns zu diesem Thema – hier und hier.