„Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“…

…eine Besprechung des neuen Buches der ehemaligen Richterin am Bundesverfassungsgericht, Gertrude Lübbe-Wolff, über „Demophobie“ von Otfried Höffe in der Frankfurter Rundschau. Die äußerst wohlwollende Besprechung der offenbar differenzierten Auseinandersetzung mit direkter Demokratie ist deswegen bemerkenswert, weil Höffe in seinen Ausführungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen, das er stets als „Bügerlohn“ bezeichnet, erheblich skeptischer gegenüber dem Bürger ist, so dass … “Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“… weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv…

…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen

„Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das

Direkte #Demokratie & #Bürgerrat sind verschiedene Verfahren. Bürgerräte geben Ratschläge an die Politik. Die #Volksabstimmung ermöglicht den Bürger*innen die verbindliche Umsetzung von Themen. Es ist falsch, das eine gegen das andere auszuspielen! #dbdk20https://t.co/5uBgLUCMeA pic.twitter.com/WzFEicQJpo — Charlie Rutz⭐️ (@zoon0politikon) November 23, 2020 Angesichts des Zugangs zu Bürgerräten per Losverfahren und der Unverbindlichkeit ihres Charakters sollte genauer … “Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das weiterlesen

„Expedition Grundeinkommen“ – wo beginnt direkte Demokratie?

Diese Frage stellt sich angesichts der neuen Initiative „Expedition Grundeinkommen“, die Volksentscheide bzw. -abstimmungen in mehreren Bundesländern anstrebt, um so Grundeinkommensexperimente auf „staatlicher Ebene“ auf den Weg zu bringen. Dazu heißt es auf der Website: „Unser Reiseplan Im Oktober haben wir mit einer Petition auf change.org gestartet, die knapp 20.000 Menschen mitgezeichnet haben. In den kommenden Monaten … “Expedition Grundeinkommen“ – wo beginnt direkte Demokratie? weiterlesen

Direkte Demokratie nach dem „Brexit“ – ein Gespräch mit Andreas Gross…

…sendete das Schweizer Radio. Angesichts manch bezeichnender Kommentare zur Abstimmung, die sogleich die Überforderung des Volkes als Problem ausmachen, ein Gegengewicht. Obwohl dann am Ende dies steht: „Der Erfolg der Schweizer Demokratie liegt aber darin, dass sie den Bürger direkt mit den Folgen seiner Entscheidungen konfrontiert. Meistens im Kleinen, hin und wieder auch im Großen. … Direkte Demokratie nach dem „Brexit“ – ein Gespräch mit Andreas Gross… weiterlesen

„Omnibus für direkte Demokratie holt Volksabstimmung nach Deutschland“…

…aus der Pressemitteilung: Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND holt die Volksabstimmung aus der Schweiz nach Deutschland – 1000 Schweizer Abstimmungshefte für Berliner Bundestagsabgeordnete Am 12. Mai, nehmen wir in Bern 1000 Abstimmungsbüchlein für die am 5. Juli 2016 anstehende Schweizer Volksabstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Empfang und laden die Büchlein, schön verpackt, in … „Omnibus für direkte Demokratie holt Volksabstimmung nach Deutschland“… weiterlesen