“Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!”

Das Netzwerk Grundeinkommen ruft dazu auf, den „offenen Strafvollzug“ (Götz W. Werner), den Hartz IV bedeute, abzuschaffen. Anlass sind zwei Anträge, jeweils einer von DIE LINKE und einer von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, die im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 6. Juni verhandelt werden. Hier der Aufruf: „Am 06.06.2011 wird anlässlich des Antrags … “Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!” weiterlesen

„Hartz IV ist eine dauernde Perversion“ – Jakob Augstein bei Anne Will

Jüngst hatten wir auf einen Beitrag von Jakob Augstein in Spiegel Online hingewiesen, gestern war er bei Anne Will eingeladen und hatte zumindest die Gelegenheit, das Grundeinkommen ins Gespräch zu bringen. Siehe auch die Resonanz in den Medien auf die Sendung beim Archiv Grundeinkommen (nach Termin suchen).

Bürgergeld und Grundeinkommen – besser als Hartz IV?

So lautet der Titel eines Dossiers bei n-tv.Äußerungen Guido Westerwelles – wie z. B. diese: „Und ich finde, es ist geradezu eine zynische Debatte, wenn diejenigen, die in Deutschland arbeiten, die aufstehen, die fleißig sind, sich mittlerweile dafür entschuldigen müssen, dass sie von ihrer Arbeit auch etwas behalten möchten. Denn wir können nicht nur eine … Bürgergeld und Grundeinkommen – besser als Hartz IV? weiterlesen

"Wirtschaftsweiser will Hartz IV um 30 Prozent kürzen"

Mit dieser Meldung setzt sich fort, was die Sozialpolitik der letzten Jahre immer ausgezeichnet hat (siehe unser Faltblatt): Wo erwünschte Wirkungen nicht eintreten, müssen die „Stellschrauben“ fester angezogen werden. Irgendwann geben wir Bürger schon nach, es muss nur ausreichend Druck ausgeübt werden. Wenn wir das nicht weiter mitmachen wollen, dann hat das neue Jahr schon … "Wirtschaftsweiser will Hartz IV um 30 Prozent kürzen" weiterlesen

Hartz IV: Verfassungsrichter bringen Regierung in Erklärungsnot

Als Niederlage der Bundesregierung kann die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts über die Methoden zur Ermittlung von Hartz IV-Regelsätzen gelten. Zahlreiche Zeitungen berichten darüber: die Süddeutsche, Spiegel Online, Frankfurter Rundschau. Im Kommentar von Heribert Prantl in der SZ werden die Richter so wiedergegeben: „Es geht um mehr, nämlich um das soziokulturelle Existenzminimum, also um den Betrag, den … Hartz IV: Verfassungsrichter bringen Regierung in Erklärungsnot weiterlesen

Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten

In der Phoenix-Runde vom 14. Oktober wurde über die Frage „Bürgergeld statt Hartz IV – Ist das sozial?“ diskutiert (Sendung als Videostream oder Podcast). Gäste waren Norbert Blüm, CDU (Ehem. Bundesarbeitsminister), Andreas Pinkwart, FDP (Stellv. Bundesvorsitzender), Michael Schlecht (ver.di, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, seine Sicht auf das bedingungslose Grundeinkommen) und Wolfgang Engler (Kultursoziologe). Was gibt es zu … Bürgergeld und Hartz IV – alles beim Alten weiterlesen

"Nie wieder Hartz IV" (Die Zeit) – wahrlich weltfremd

In Die Zeit vom 12.4.2007 hat sich Kolja Rudzio in dem Beitrag „Nie wieder Hartz IV“ mit dem Grundeinkommen beschäftigt. Derselbe Autor hatte sich schon einmal im September 2005 in dem Beitrag „Sozialhilfe für alle“ zum Grundeinkommen geäußert. Nach einer kurzen Darstellung kursierender Vorschläge zum Grundeinkommen, in der auch wieder einmal manches durcheinander geht, die … "Nie wieder Hartz IV" (Die Zeit) – wahrlich weltfremd weiterlesen

1500 € für's Nichtstun. Grundeinkommen statt Hartz IV

Am 26. September sendete das RBB-Fernsehen in der Sendung „Klipp und Klar“ eine Diskussion über das Grundeinkommen (Video). Teilnehmer waren Götz W. Werner, Thilo Sarrazin, Katja Kipping und Gunter Gabriel. Für die Lage in unserem Land bezeichnend waren die Ausführungen des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD). Statt von der Regel auszugehen, müssen – so sein … 1500 € für's Nichtstun. Grundeinkommen statt Hartz IV weiterlesen

„Hartz Plus – Unsere Studie über die Auswirkungen von Hartz-IV-Sanktionen“…

…sanktionsfrei hat gestern seine Studie veröffentlicht und in einer Pressekonferenz vorgestellt. Die Ergebnisse sind nicht allzu überraschend, wenn man verschiedene Untersuchungen, die dazu vorliegen, berücksichtigt. Schon vor mehr als zwanzig Jahren legte Georg Vobruba mit Kollegen eine Studie vor, die zutage förderte, dass die Gründe für Sozialleistungsbezug sehr unterschiedlich sind, die „Armutsfalle“ (auf die das Lohnabstandsgebot … “Hartz Plus – Unsere Studie über die Auswirkungen von Hartz-IV-Sanktionen“… weiterlesen