[:de] Hartz-IV-Empfänger müssen in einigen Fällen kostenlose Rechtsberatung bekommen – das hat das #Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Gericht gab damit einem Mann recht, der sich gegen einen Bescheid des Jobcenters wehrte: https://t.co/b6dz12jeVQ — Stefan Sell (@stefansell) May 24, 2022 [:]
[:de]…darüber berichtet die Süddeutsche Zeitung und versammelt Stimmen, die gegen eine vorübergehende Aussetzung von Sanktionen im Arbeitslosengeld II sind. Wenig überraschend ist der entscheidende Einwand, mit der Aussetzung von Sanktionen falle das ultimative Druckmittel weg, um gegen Pflichtverletzungen durch Leistungsbezieher vorzugehen. Das ist richtig, die Gegner dieser Aussetzung sind hier klarer als manche Kritiker von … [:de]“Widerstand gegen Hartz-IV-Pläne der Ampel“,…[:] weiterlesen
[:de] „Das Zerrbild von vermögenden Hartz-IV-Empfängern hat nichts mit der Realität zu tun.“ Wie oft zahlen #Jobcenter Menschen zu viel Geld aus, weil diese Vermögen haben? Die Bundesregierung hat Zahlen vorgelegt: https://t.co/4IElM59SAG — Stefan Sell (@stefansell) September 7, 2021 …selbstverständlich fällt immer jemandem einer ein, der einen kennt, bei dem es aber anders sei. Vorurteile … [:de]“Das Zerrbild von vermögenden Hartz-IV-Empfängern hat nichts mit der Realität zu tun“…[:] weiterlesen
[:de]…darüber berichtet ein Beitrag auf focus.[:]
[:de] Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort wieder mit #Sanktionen rechnen, sollten sie gegen Auflagen der #Jobcenter verstoßen. Eine entsprechende Weisung hat die Bundesagentur für Arbeit in Absprache mit dem Bundesarbeitsministerium herausgegeben: https://t.co/r0xP6Zn8Eo — Stefan Sell (@stefansell) July 2, 2020 …innerhalb des bestehenden Sozialstaats ist das konsequent. Sascha Liebermann[:]
[:de]…ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.[:]
[:de] Warum wundert es mich nicht, dass JC Offenbach so reagiert? „Grundsicherung: #Jobcenter warnen vor den Folgen dauerhaft gelockerter Hartz-IV-Regeln.“ #Corona https://t.co/DfcqEiEBYb — Inge Hannemann (@IngeHannemann) March 24, 2020 [:]
[:de]Diese Frage stellt sich gewiss, wenn man der Überzeugung war, das Bundesverfassungsgericht habe den vollständigen Leistungsentzug für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Doch das im vergangenen November ergangene Urteil war in dieser Hinsicht uneindeutig (siehe auch hier). Stefan Sell beschäftigt sich damit vor dem Hintergrund der Ausführungen Karl-Josef Laumanns (CDU). Sascha Liebermann[:]
[:de] „Wenn eine verweigerte Mitwirkung keine Folgen hat, läuft das System leer“. Laumann (CDU) will Hartz4-Bezug streichen bei fehlender Mitwirkung. Ich bin dafür, Ministerbezüge zu streichen bei fehlender Mitwirkungspflicht. Da wäre ordentlich Sparpotential! https://t.co/5rxX1zvQ3T — Sina Trinkwalder (@manomama) February 4, 2020 Sascha Liebermann[:]
[:de]…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt.[:]
