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„Das Zerrbild von vermögenden Hartz-IV-Empfängern hat nichts mit der Realität zu tun“…

„Das Zerrbild von vermögenden Hartz-IV-Empfängern hat nichts mit der Realität zu tun.“ Wie oft zahlen #Jobcenter Menschen zu viel Geld aus, weil diese Vermögen haben? Die Bundesregierung hat Zahlen vorgelegt: https://t.co/4IElM59SAG — Stefan Sell (@stefansell) September 7, 2021 …selbstverständlich fällt immer jemandem einer ein, der einen kennt, bei dem es aber anders sei. Vorurteile sind … “Das Zerrbild von vermögenden Hartz-IV-Empfängern hat nichts mit der Realität zu tun“… weiterlesen

„Hartz-IV-Empfänger müssen wieder mit Sanktionen rechnen“ – Ja, aber was wäre denn die Alternative?…

Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort wieder mit #Sanktionen rechnen, sollten sie gegen Auflagen der #Jobcenter verstoßen. Eine entsprechende Weisung hat die Bundesagentur für Arbeit in Absprache mit dem Bundesarbeitsministerium herausgegeben: https://t.co/r0xP6Zn8Eo — Stefan Sell (@stefansell) July 2, 2020 …innerhalb des bestehenden Sozialstaats ist das konsequent. Sascha Liebermann

„Laumann für kompletten Hartz-IV Leistungsentzug“ – Konform oder nicht mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Diese Frage stellt sich gewiss, wenn man der Überzeugung war, das Bundesverfassungsgericht habe den vollständigen Leistungsentzug für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Doch das im vergangenen November ergangene Urteil war in dieser Hinsicht uneindeutig (siehe auch hier). Stefan Sell beschäftigt sich damit vor dem Hintergrund der Ausführungen Karl-Josef Laumanns (CDU). Sascha Liebermann

Ja, Sina Trinkwalder, aber: „fördern, fordern, aktivieren“ – das ist Hartz-IV-Rhetorik

„Wenn eine verweigerte Mitwirkung keine Folgen hat, läuft das System leer“. Laumann (CDU) will Hartz4-Bezug streichen bei fehlender Mitwirkung. Ich bin dafür, Ministerbezüge zu streichen bei fehlender Mitwirkungspflicht. Da wäre ordentlich Sparpotential! https://t.co/5rxX1zvQ3T — Sina Trinkwalder (@manomama) February 4, 2020 Sascha Liebermann

„Anhaltend hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen im Hartz-IV-System“…

…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt. „Widersprüche von Hartz-IV-Beziehern haben hohe Erfolgsaussichten. Wie aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, wurden im Jahr 2019 über einem Drittel aller Widersprüche (teilweise) stattgegeben. Dazu waren knapp 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Beziehenden (teilweise) erfolgreich, darunter 8,2 Prozent mittels eines Gerichtsurteils oder eines Beschlusses.“