Abgefahren, dass Steinmeier überhaupt noch da ist. Architekt einer Politik, die zu Massenaustritten, dem Ende der SPD als Volkspartei und der Gründung der Linkspartei geführt hat. Als Kanzlerkandidat historische Wahlniederlage angeführt, sich trotzdem als Fraktionschef ausgerufen https://t.co/muxbCbI43M — Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) February 13, 2022 Siehe auch unseren Kommentar dazu hier.
…so könnte das Interview mit Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger für RP-Online übertitelt werden. Was sagte er dazu genau? „[RP-Online] Mit dem Bürgergeld will die Ampel Hartz IV überwinden. Die Vermögensprüfung soll in den ersten zwei Jahren entfallen. Welches Signal wird da gesetzt? Dulger Es wird doch völlig außer Acht gelassen, dass es eine zentrale Grundlage unseres Sozialstaates ist, dass die Gemeinschaft allen … “Das Bürgergeld ist ein Etikettenschwindel“ oder Arbeitgebervertreter, die nicht unternehmerisch denken,… weiterlesen
Hier flattern die #HartzIV Sanktionen rein. Wo ist das Moratorium? #sanktionsfrei #bürgerHartz @GrueneBundestag @spdde @fdp @BMAS_Bund — Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) January 25, 2022
…darüber sprach eine Diskussionsrunde bei „Dienstags direkt“ im MDR Sachsen mit: Professor Jürgen Schupp, Deutsches Institut für Wirtschaft (DIW) Claudia Cornelsen, Autorin, PR-Beraterin, Mitglied im Verein „Sanktionsfrei“ und „Mein Grundeinkommen“ Fabian Funke, Bundestagsabgeordneter (SPD) und Landesvorsitzender der Jusos in Sachsen Henning Vöpel, Direktor des Centrum für Europäische Politik Dr. Michael Winkler, Empfänger von ALG II
Hubertus #Heil #SPD möchte #Familienbonus von 2000 Euro jährlich „System der #Alltagshelfer“. Kosten: anfangs 400 Millionen, später 1,6 Milliarden jährlich. Verwaltet per App. Wer genau sind die Profiteure? Effektiver als #Grundeinkommen? https://t.co/4RMKbjGPro — Michael Opielka (@MichaelOpielka) November 28, 2021 …, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht? Wird nicht sonst immer die Frage gestellt, ob … “Familienbonus für alle“? – Wird das nicht stets als Gießkannenprinzip kritisiert… weiterlesen
Vor wenigen Wochen habe ich die Ausführungen zum „Bürgergeld“ im Sondierungspapier kommentiert. Nun ist der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen vorgelegt worden, welche Richtung nimmt das Bürgergeld dort, ist es mehr als eine Aufhübschung des Bestehenden? Die Ausführungen, beginnend ab Zeile 2471, machen schnell deutlich, worum es geht. Das Bürgergeld stellt „die Potentiale der Menschen und … “Beratung auf Augenhöhe“, „Coachingangebote“, „gesellschaftliche Teilhabe“ – ja, mit einem Bürgergeld ohne Bürger weiterlesen
Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen
…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen
…nach Einschätzung von Jessica Rosenthal, heutige Juso-Vorsitzende, die sich dazu in ihrer Rede zur Bewerbung auf den Juso-Vorsitz (siehe unseren früheren Hinweis hier) geäußert hat. Dort heißt es: „Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit dem letzten Wochenende nach dem Willen der Basis Teil des Grünen Programms. Wenn damit ein kleiner visionärer Pfad erkennbar sein soll, so führt … “Eine bedingungsloses Kapitulation […] das zementierte Im-Stich-lassen“ – das ist ein Grundeinkommen… weiterlesen
…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Dass hier eine Umetikettierung mit geringfügigen Veränderungen erfolgt, war schon deutlich, als die SPD das erste Mal diesen Begriff ins Spiel brachte. So konnte man damals – zu Zeiten der Agenda 2010 – registrierte Arbeitslose zu Kunden umdeklarieren und damit zugleich tilgen, dass die Leistungsbezieher keine Wahl … “Bürgergeld statt Hartz IV: Etikettenschwindel“… weiterlesen
