Sehr geehrter @cem_oezdemir, Millionäre kriegen heute schon Steuerfreibeträge & Kindergeld, „obwohl“ sie sie nicht brauchen. Grundrechte kennen keine Bedarfsprüfung. #BGE ändert was für alle: Das #Grundeinkommen wird nicht mehr erworben oder beantragt, es fließt einfach. MS https://t.co/W7AQ7XCgxr — BGE Eisenach (@bge_esa) October 26, 2020
Die Denunziation von direkter Demokratie hat mit emanzipatorischer, freiheitlicher Politik auch nichts zu tun. Abraham Lincoln sprach von einem „Recht des Volkes auf Revolution“. Und bei uns sollen die Bürger*innen noch nicht mal durch Einzelentscheidungen innerhalb einer … https://t.co/Vmm8aduW7w — Reinhard Bütikofer (@bueti) November 22, 2020 …dazu hatte sich Bütikofer einst geäußert vergleichbar der Ablehnung, … Grüninterner Disput über Ablehnung von Volksentscheiden – fast wie beim Grundeinkommen… weiterlesen
Antworten darauf finden sich auf der Website von Bündnis 90/ Die Grünen, auf der die Spitzenkandidaten Fragen der Mitglieder beantworten. Eine der Fragen, Nummer 14, lautet: „Wie steht ihr zum bedingungslosen Grundeinkommen? Wie können wir Steuergelder gerechter verteilen?“ Hier die Antworten: Katrin [Göring-Eckardt]: „Auch hier will auf meine Antwort zur gleichlautenden BAG Frage verweisen: Armut … Die Grünen Spitzenkandidaten – wie stehen sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? weiterlesen
