„Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“…

…ein sehr interessantes Interview mit der Leiterin des Frankfurter Jobcenters in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke). Sie sagt zwar nichts, was einen überraschen kann, wenn man sich mit der Materie ein wenig befasst hat, aber ihre Ausführungen sprechen aus Erfahrung, sind bodenständig und verklären nicht die Asymmetrie zwischen Jobcenter und Leistungsbezieher zu einem Verhältnis „auf … „Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“… weiterlesen

Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält…

…im Interview mit der Berliner Morgenpost. Ihre Einschätzung ist insgesamt interessant und nüchtern, an einer Stelle überrascht sie, diese Stelle sei hier gleich zuerst zitiert: „Was positiv ist, ist die Erhöhung der Erwerbsanreize, also etwa der erhöhte Erwerbsfreibetrag.“ Angenommen wird hier, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit hänge überhaupt davon ab, dass „Erwerbsanreize“ vorliegen. Dass diese Annahme … Armutsforscherin Irene Becker zum „Bürgergeld“ und was sie von Sanktionen hält… weiterlesen

„Hartz Plus – Unsere Studie über die Auswirkungen von Hartz-IV-Sanktionen“…

…sanktionsfrei hat gestern seine Studie veröffentlicht und in einer Pressekonferenz vorgestellt. Die Ergebnisse sind nicht allzu überraschend, wenn man verschiedene Untersuchungen, die dazu vorliegen, berücksichtigt. Schon vor mehr als zwanzig Jahren legte Georg Vobruba mit Kollegen eine Studie vor, die zutage förderte, dass die Gründe für Sozialleistungsbezug sehr unterschiedlich sind, die „Armutsfalle“ (auf die das Lohnabstandsgebot … “Hartz Plus – Unsere Studie über die Auswirkungen von Hartz-IV-Sanktionen“… weiterlesen

„Hartz IV ohne Sanktionen: Bei ihrem Bürgergeld begeht die Ampel 3 entscheidende Fehler“ – als Analyse…

…ist der Beitrag von Oliver Stock auf der Website von focus angekündigt, aber wo ist sie nur – die Analyse? Werden Sanktionen ausgesetzt, Arbeitslosengeld-Beziehern keine Pflichten zur Wiedereingliederung auferlegt, stehen sie „dauerhaft außerhalb des marktwirtschaftlichen Systems“. Aber weshalb sollte das so sein? Auf diesen Schluss kann nur kommen, wer davon ausgeht, es bestünde auf Seiten der Bezieher … “Hartz IV ohne Sanktionen: Bei ihrem Bürgergeld begeht die Ampel 3 entscheidende Fehler“ – als Analyse… weiterlesen

Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile

Die komplette Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die ihren Mitwirkungspflichten als Leistungsempfänger selbstverständlich nachkommen. Ohne Not gibt die das Prinzip Fördern und Fordern auf. Diesen Weg lehnen wir ab! https://t.co/qSmN2PxVhW — Hermann Gröhe (@groehe) May 18, 2022 Das ist eine Form der Kritik, in der diejenigen, die in derselben Lage sind, … Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile weiterlesen

Wie ist es denn nun mit Sanktionen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Das scheint mit eine sehr wohlwollende Auslegung des Urteils, Stefan Sell hat die Widersprüchlichkeit in aller Deutlichkeit kommentiert – „ein vollständiger Leistungsentzug kann zu rechtfertigen sein“ (https://t.co/gHvoFGT15O) – das steht im Urteil — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 17, 2022 Stefan Sell hatte schon kurz nach der Verkündigung des Urteils auf die Widersprüche hingewiesen (siehe Link … Wie ist es denn nun mit Sanktionen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts? weiterlesen