… am Dienstag, 5. November 2019″ laut Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts. Lange schon erwartet worden, ist dieses Urteil, man kann gespannt auf die Einschätzung sein und die entsprechende Begründung. Siehe frühere Beiträge von uns dazu hier.
…fragt Stefan Sell in seinem Blog: „Das laufende Jahr wurde mit einer großen Anhörung zum Thema Sanktionen beim Bundesverfassungsgericht eröffnet: Am 15. Januar 2019 hat diese in Karlsruhe stattgefunden – mit einem umfangreichen Fragenkatalog des Gerichts (vgl. dazu Verhandlungsgliederung in Sachen „Sanktionen im SGB II“). Und seitdem ist wieder Stille eingekehrt – seit 2016 warten wir … Wo bleibt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen… weiterlesen
Die Stadt Zürich scheint das zu machen und ihre Entscheidung zu verteidigen, siehe den Bericht in der Neuen Zürcher Zeitung. Aus dem Beitrag: „Bei allen übrigen Gruppen verzichtet die Stadt Zürich auf Sanktionen. Die Betroffenen haben zwar die Möglichkeit, Beschäftigungsprogramme zu besuchen, und die meisten tun dies laut Golta auch. Doch wenn sie sich anders … Auf Sanktionen in Sozialhilfe weitgehend verzichten? weiterlesen
…so Susan Bonath in junge Welt. Im Beitrag wird darauf hingeweisen, dass die von der Bundesagentur erstellte Statistik zu Arbeitslosengeld II-Beziehern, die sanktioniert wurden, ungenau, und zwar zu niedrig, ist. Siehe zum Vergleich die Meldung von O-Ton-Arbeitsmarkt.
…eine Diskussion im Deutschlandfunk über Sanktionen im Arbeitslosengeld II, ihre Begründungen und Folgen. Gäste: Helena Steinhaus, Verein „Sanktionsfrei“ Tobias Krull, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Rana Martin Bhattacharjee, Jobcenter Köln Prof. Dr. Moritz Kuhn, Institut für Makroökonomik und Ökonometrie an der Universität Bonn Achten Sie auf die Sprache der Teilnehmer, die das … “Der Verein „Sanktionsfrei“ setzt auf Vertrauen statt Sanktionen“… weiterlesen
…Maximilian Steinbeis, Gründer von Verfassungsblog, war bei der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Arbeitslosengeld II und berichtet davon in seinem Beitrag.
Dazu hat Max Kern im Jahr 2008 eine Studie im Auftrag der Hans Böckler Stiftung vorgelegt. Die IAO ist die Internationale Arbeitsorganisation und eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf.
…darüber schreibt Thomas Pany auf Telepolis.
Darüber berichtet Susan Bonath in junge Welt, in anderen Zeitungen wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung war dies ebenfalls zu lesen. Die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts ist schon lange anhängig (siehe hier). Manche hoffen darauf, dass damit die Sanktionierung von Leistungsbeziehern im Arbeitslosengeld II ein Ende haben könnte, darauf würde ich nicht wetten. Ganz gleich wie das … “Karlsruhe prüft Hungerstrafen“ – Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht weiterlesen
