„Der Verein „Sanktionsfrei“ setzt auf Vertrauen statt Sanktionen“…

…eine Diskussion im Deutschlandfunk über Sanktionen im Arbeitslosengeld II, ihre Begründungen und Folgen. Gäste: Helena Steinhaus, Verein „Sanktionsfrei“ Tobias Krull, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Rana Martin Bhattacharjee, Jobcenter Köln Prof. Dr. Moritz Kuhn, Institut für Makroökonomik und Ökonometrie an der Universität Bonn Achten Sie auf die Sprache der Teilnehmer, die das … “Der Verein „Sanktionsfrei“ setzt auf Vertrauen statt Sanktionen“… weiterlesen

„Karlsruhe prüft Hungerstrafen“ – Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht

Darüber berichtet Susan Bonath in junge Welt, in anderen Zeitungen wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung war dies ebenfalls zu lesen. Die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts ist schon lange anhängig (siehe hier). Manche hoffen darauf, dass damit die Sanktionierung von Leistungsbeziehern im Arbeitslosengeld II ein Ende haben könnte, darauf würde ich nicht wetten. Ganz gleich wie das … “Karlsruhe prüft Hungerstrafen“ – Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht weiterlesen

Sanktionen helfen?

Das sollen sie, nicht bestrafen. Geäußert wurde dies kürzlich in einer Diskussionsrunde von einem Wissenschaftler, der sich intensiv mit den Sozialsystemen und darin den Sanktionen beschäftigt. Hartz IV sei besser als sein Ruf, nur ein geringer Teil der Bezieher werde überhaupt sanktioniert, wie kann es dennoch sein, dass darüber so breit diskutiert wird? In dieser … Sanktionen helfen? weiterlesen

Sanktionen zeigen Wirkung?

In der Tat zeigen die Sanktionen von Arbeitslosengeld II-Beziehern Wirkung, die Frage ist nur welche, was steckt genau dahinter und zuletzt, ob man sie tatsächlich für sinnvoll hält? Bei der angesichts der Vorschläge von Robert Habeck und Andrea Nahles heftig einsetzenden Verteidigung von „Fördern und Fordern“ ist es hilfreich, sich den IAB Kurzbericht „Schnellere Arbeitsaufnahme, … Sanktionen zeigen Wirkung? weiterlesen

Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich vermutlich im Januar mit Klage gegen Sanktionen

Laut junge Welt soll sich das Bundesverfassungsgericht im Januar mit der anhängigen Anrufung durch das Sozialgericht Gotha befassen, ob Sanktionen im Sozialgesetzbuch Grundrechte verletzen. junge Welt beruft sich dabei auf ein Schreiben, das der Verein Tacheles e. V. erhalten und veröffentlicht haben soll. Sanktionen werden schon lange kritisiert, manche erhoffen sich von der Entscheidung des … Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich vermutlich im Januar mit Klage gegen Sanktionen weiterlesen