„Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten…

…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen

Schon wieder oder immer noch und doch nicht? SPD will „Hartz IV abschaffen“ und durch ein Bürgergeld ersetzen…

…meldet Zeit Online mit Bezug auf eine Agenturmeldung. Dort heißt es: „Darin verspricht die SPD-Parteispitze, Hartz-IV in heutiger Form abzuschaffen und durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Dies beinhalte Mitwirkungspflichten, setze aber konsequent auf Hilfe und Ermutigung. „Sinnwidrige und unwürdige Sanktionen schaffen wir ab“, heißt es in dem Entwurf von der SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.“ … Schon wieder oder immer noch und doch nicht? SPD will „Hartz IV abschaffen“ und durch ein Bürgergeld ersetzen… weiterlesen

Sanktionen oder Befähigung oder einfach: vom mündigen Bürger ausgehen?

So nachvollziehbar und naheliegend Saskia Eskens Haltung zu Sanktionen ist, so sehr ist doch die Vorstellung, „Menschen“ müssten motiviert oder befähigt werden – was ja immer heißt: von anderen – nicht Lösung, sondern Teil des Problems. Befähigung ist mehr als Unterstützung, denn letztere setzt Eigenaktivität voraus, erstere nicht. Mangelt es wirklich an Motivation oder sind … Sanktionen oder Befähigung oder einfach: vom mündigen Bürger ausgehen? weiterlesen

Guido van den Berg – ein früher Grundeinkommensbefürworter in der SPD ist verstorben

Wie wir gestern zufällig erfahren haben, ist im Mai dieses Jahres Guido van den Berg (1975-2019), Mitglied der SPD, MdL NRW und in verschiedenen Funktionen der SPD aktiv, verstorben. Wir haben ihn im Jahr 2006 kennengelernt, in einer frühen Phase der jüngeren Diskussion um ein BGE. Auf seine Einladung hin hielten Thomas Loer und ich … Guido van den Berg – ein früher Grundeinkommensbefürworter in der SPD ist verstorben weiterlesen

„Was lange währt, wird endlich gut!“ – in der SPD bewegt sich etwas…

…in Sachen Grundeinkommen, schreibt Michael Levedag auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Er bezieht sich auf die Äußerungen von Saskia Eskens (siehe auch hier) die sich nun wiederholt zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert hat und die gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans für den Vorstand kandidiert. Levedag erinnert auch an die SPD Rhein Erft, die schon vor etlichen Jahren einen … “Was lange währt, wird endlich gut!“ – in der SPD bewegt sich etwas… weiterlesen

„Wir müssen endlich darüber reden. Es ist ein Fehler, das Thema nur wegzudrücken“…

…sagt Saskia Esken über ein Bedingungsloses Grundeinkommen im gemeinsamen Interview mit Norbert Walter-Borjans auf Spiegel Online. Walter-Borjans ist zwar gegen ein BGE, hält aber die Diskussion darüber für nötig. Beide kandidieren für den SPD-Vorsitz. Hier ist die betreffende Passage: „Esken: Wir müssen endlich darüber reden. Es ist ein Fehler, das Thema nur wegzudrücken. Für eine … “Wir müssen endlich darüber reden. Es ist ein Fehler, das Thema nur wegzudrücken“… weiterlesen

Das ist ein Wort

https://t.co/msUD1GoeAC@EskenSaskia: „Das #BGE hat viel mehr Facetten als nur eine Stillhalteprämie für Erwerbslose zu sein. Das ist…die Denunzierung, die oft darüber gemacht wird. Ich finde, die SPD sollte sich bereit dazu machen, darüber zu diskutieren.“ #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) October 13, 2019 Unsere Beiträge zur „Stillhalteprämie“ finden Sie hier.