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Vorwände statt Einwände – Jürgen Trittin zum bedingungslosen Grundeinkommen

Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) hat auf Abgeordnetenwatch eine Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen beanwortet. Darin schreibt er: „…wir haben eine intensive Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen geführt. Wir nehmen diese Vorschläge sehr ernst. Unseres Erachtens ist aber Skepsis angebracht, wenn damit geworben wird, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen eine globale Alternative zum bestehenden Sozialstaat sein könnte…“ … Vorwände statt Einwände – Jürgen Trittin zum bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

Wenn Verfahrensergebnisse nur dann gut sind, wenn das Erwünschte erreicht wird…

Wir fanden eher fragwürdig, mit welchen Zerrbildern direkter Demokratie und mit welchen Falschinformationen Robert Habeck und @JTrittin die Ablehnung von Volksentscheiden begründet haben. Beide sind offensichtlich überhaupt nicht im Thema. — Mehr Demokratie e.V. (@Volksentscheid) November 24, 2020 …muss man gegen Volksabstimmungen und vergleichbare Verfahren sein. Als sei das „Nein“ zur EU-Verfassung nicht legitimer Ausdruck … Wenn Verfahrensergebnisse nur dann gut sind, wenn das Erwünschte erreicht wird… weiterlesen

Grüninterner Disput über Ablehnung von Volksentscheiden – fast wie beim Grundeinkommen…

Die Denunziation von direkter Demokratie hat mit emanzipatorischer, freiheitlicher Politik auch nichts zu tun. Abraham Lincoln sprach von einem „Recht des Volkes auf Revolution“. Und bei uns sollen die Bürger*innen noch nicht mal durch Einzelentscheidungen innerhalb einer … https://t.co/Vmm8aduW7w — Reinhard Bütikofer (@bueti) November 22, 2020 …dazu hatte sich Bütikofer einst geäußert vergleichbar der Ablehnung, … Grüninterner Disput über Ablehnung von Volksentscheiden – fast wie beim Grundeinkommen… weiterlesen

Von sich auf andere schließen und das in Widersprüchen oder wie gut es ist, andere an der Leine zu führen

In der Sendung Markus Lanz vom 28. November waren u.a. Sarah Wiener und Jürgen Trittin zu Gast. Sarah Wiener war einst in die Lage gekommen, von Sozialhife zu leben, nachdem sie als junge Frau um die 20 ihren Sohn zur Welt gebracht hatte. Ihre Ausführungen sind interessant, weil sie die ganzen Widersprüchlichkeiten offenbaren, wenn heute … Von sich auf andere schließen und das in Widersprüchen oder wie gut es ist, andere an der Leine zu führen weiterlesen

Wahlen 2013 – Wie werben für das Bedingungslose Grundeinkommen

Neben der Bundestagswahl im kommenden Jahr stehen wieder zahlreiche andere Wahlen bevor – alles sehr gute Anlässe (Wahltermine), um für das Bedingungslose Grundeinkommen zu werben. Wahlen sind eine besonders gute Gelegenheit, unsere Repräsentanten und ihre Parteien mit dem Vorschlag eines BGE zu konfrontieren und sie nach ihrer Haltung danach zu fragen. Was kann getan werden? … Wahlen 2013 – Wie werben für das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Eine Gesellschaft für alle“ – Bündnis 90/ Die Grünen halten Enquete-Kommission zum Grundeinkommen für sinnvoll

Im vorläufigen Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover von Bündnis 90/ Die Grünen ist zu lesen, dass die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag in Sachen Grundeinkommen für sinnvoll erachtet wird: …Wir halten deshalb die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat … „Eine Gesellschaft für alle“ – Bündnis 90/ Die Grünen halten Enquete-Kommission zum Grundeinkommen für sinnvoll weiterlesen