Der #Mindestlohn steigt bis Juli 2022 auf 10,45 Euro. Das schützt nicht vor #Altersarmut. Die gesetzliche Altersrente bleibt selbst nach 35 Jahren Erwerbstätigkeit auf Mindestlohnniveau plus der zusätzlichen #Grundrente unter der Armutsgrenze: https://t.co/dnAIcrg70j
— Stefan Sell (@stefansell) July 6, 2020
Autor: Sascha Liebermann
„Kultur des Wegsehens“ – das Corona-Virus bei Maybrit Illner…
…und eine aufschlussreiche Besprechung. Kritische Stimme war hier die Journalistin Jagoda Marinic. Hier geht es zur Sendung. Marinic hat offenbar Sympathien für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, siehe hier.
„Ich glaube, da ist jetzt die Regierung gefragt, um die zweite Stufe der Solidarität zu tragen, mit Hilfsmaßnahmen, die Ungerechtigkeiten wieder ausgleichen.“ @jagodamarinic bei #illner zur Coronakrise
Die ganze #illner Sendung https://t.co/bmgxGcpa3y#hotspot #lockdown pic.twitter.com/MCSqs2bnRS— maybrit illner (@maybritillner) July 2, 2020
„Grundrente behebt Altersarmut kaum“…
…ein Interview mit Johannes Geyer vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.
Siehe frühere Beiträge zu diesem Thema hier.
„The Unheard Results of The Finnish Basic Income Experiment“…
…ein Beitrag von Eetu Lehto, der schon Anfang Juni auf der Website von Unconditional Basic Income Europe veröffentlicht wurde.
„Arbeitslos in Corona-Zeiten. ‚Es ist sauschwer, optimistisch zu bleiben'“…
…ein Beitrag im Deutschlandfunk von Magdalena Neubig.
Precht: „Die messbare Seite der Welt ist nicht die Welt, es ist die messbare Seite der Welt…
Das Problem ist aber doch komplexer: 1) Wissenschaft kann hier keine Aussage darüber treffen, was tatsächlich passierte, wenn…, das ist eine methodische Grenze; 2) Legitimatorisch problematisch ist, die Grundlage der Demokratie selbst auf den Prüfstand zu stellen (1/2),
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) July 2, 2020
„Hartz-IV-Empfänger müssen wieder mit Sanktionen rechnen“ – Ja, aber was wäre denn die Alternative?…
Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort wieder mit #Sanktionen rechnen, sollten sie gegen Auflagen der #Jobcenter verstoßen. Eine entsprechende Weisung hat die Bundesagentur für Arbeit in Absprache mit dem Bundesarbeitsministerium herausgegeben: https://t.co/r0xP6Zn8Eo
— Stefan Sell (@stefansell) July 2, 2020
…innerhalb des bestehenden Sozialstaats ist das konsequent.
Sascha Liebermann
Rückkehr zum Gewohnten
Hilfe für #HartzIV -Bezieher gibt es in dieser #Coronakrise nicht. Kaum kommen erste Lockerungen, ergeht aber in der @Bundesagentur wieder Anweisung zur Sanktionierung. Ich find’s so armselig. #HartzIV @BMAS_Bund @hubertus_heil pic.twitter.com/TVrKFaVAvY
— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) July 2, 2020
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen als Entmündigungsinstrument? Vermeintliche Entmündigung kritisieren, sie dann selbst praktizieren
Norbert Häring hat einen Beitrag zum „universellen Grundeinkommen“ verfasst, auf den ich gestern schon hinwies. Er greift hierbei offenbar auf die Übersetzung des in der internationalen Diskussion gebräuchlichen Begriffs „universal basic income“ zurück. In der deutschen Diskussion wird meist vom Bedingungslosen Grundeinkommen gesprochen. Wer sich ein wenig kundig macht, findet dazu auch Kriterien, die charakterisieren, wovon die Rede sein soll, so z. B. beim Basic Income Earth Network oder dem Netzwerk Grundeinkommen. Wir reden hierbei also über etwas, das relativ deutlich eingegrenzt werden kann, auch wenn das in der öffentlichen Diskussion nicht immer beachtet wird, so dort, wo der Begriff für vollkommen andere Vorschläge wie z. B. ein „Solidarisches Grundeinkommen“ gekapert oder auch einmal behauptet wird, Hartz IV sei ja so etwas wie ein Grundeinkommen.
Verklärung des Missbrauchs zur Grundidee – treffend von BGE Eisenach
Das universelle Grundeinkommen: Der feuchte Traum des Weltwirtschaftsforums https://t.co/BzK6B7p4QG
— Norbert Häring (@norberthaering) July 1, 2020
Norbert Häring, der im allgemeinen interessante Beiträge zu wirtschaftspolitischen Fragen verfasst, ist bislang allerdings auch nicht durch eine unbefangene Auseinandersetzung mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen aufgefallen. Vielleicht war dies hier eine günstige Gelegenheit das fortzusetzen, siehe meinen früheren Kommentar hier.
Sascha Liebermann