> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Bedingungsloses Grundeinkommen – „eine Revolution“?…

…dieser Ansicht ist offenbar Prof. Dr. Elmar Rieger von der Universität Bamberg, der im Rahmen einer Veranstaltung der MS Wissenschaft mit Raimund Acker, Netzwerk Grundeinkommen, über das BGE diskutiert hat. Auf der Website des Magazins focus wird Rieger mit folgender Äußerung zitiert:

„Der Erfolg einer derart radikal ansetzenden Revolution hängt von einem Glauben ab“, gibt Elmar Rieger zu bedenken. „Diese Revolution müsste also nicht nur eine enorme Überzeugungskraft ihres Wertes entwickeln, sie müsste auch eine ganz andere Art von Menschen schaffen, die dann diese neue Ordnung tragen können.“

Salopp gesagt könnte man dazu raten, die Bälle flach zu halten. Denn die politische Ordnung Deutschlands enthält schon alles, was ein BGE als Voraussetzung benötigt. Es wäre nur eine Fortentwicklung des Sozialstaats im Geist genau dieser Demokratie. Dass diese Verbindung nicht gesehen wird und stattdessen die Auffassung herrscht, wir lebten in einer Arbeitsgesellschaft, ist eben ein großes Selbstmissverständnis.

Im August fand schon einmal eine Diskussion zum Thema in diesem Rahmen statt, und zwar in Bonn, siehe hier.

Sascha Liebermann

Dokumentation der Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Erfurt

Im vergangenen September fand auf Einladung der Evangelischen Akademie Thüringen in Erfurt eine Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen unter dem Titel „Das Bedingungslose Grundeinkommen: Ausweg oder Sackgasse? Ein radikales Konzept kontrovers diskutiert“ statt. Auf der Website sind nun die Vorträge und andere Beiträge dokumentiert.

Arbeitslosigkeit, offiziell und tatsächlich sowie Zahl der Arbeitslosengeld II-Bezieher

…hier wieder die aktuelle Grafik. Vergessen werden sollte hierbei nicht, dass die Empfänger von Arbeitslosengeld II darin nicht enthalten sind. Dazu schrieb O-Ton-Arbeitsmarkt im Juli:

„Insgesamt belief sich die Zahl der Langzeitleistungsbezieher im Februar 2018 auf knapp 2,76 Millionen Personen. Zu ihnen zählten jedoch auch rund 794.000 erwerbstätige Hartz-IV-Empfänger. Bei der vorliegenden Berechnung wurden daher ausschließlich die insgesamt 1,96 Millionen Langzeitleistungsbezieher ohne Einkommen aus Erwerbstätigkeit berücksichtigt.“

„Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…

…, ja, kann man sie denn stilllegen? Zumindest behauptet Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, dass es möglich sei, sonst müsste davor ja nicht gewarnt werden. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat sie sich so geäußert, was der Titel des Interviews nicht angemessen wiedergibt. In der Passage, in der es um das Grundeinkommen geht, heißt es:

„Was machen wir mit den Verlierern der Digitalisierung? Siemens-Chef Joe Kaeser zieht hier ein vom Staat finanziertes Grundeinkommen in Betracht, auch um zu verhindern, dass noch mehr Menschen populistischen Politikern auf den Leim gehen. [Kaeser hat nie für ein Bedingungsloses Grundeinkommen plädiert, allenfalls für „eine Art Grundeinkommen“, SL].

„Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“… weiterlesen