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Kategorie: Arfst Wagner

„…dass Robert Habeck die treibende Kraft war beim bGE im Koalitionsvertrag ist ein Märchen“

Beitrag von Thomas Straubhaar zum Grundeinkommen vom „Roman Herzog Institut“ veröffentlicht

„Umdenken lohnt sich“ – aber: Bevölkerung statt Bürger?

Ein Beitrag von Arfst Wagner in der taz, in dem es, wie nicht so häufig beim Bedingungslosen Grundeinkommen, auch um Demokratie geht, irritiert an einer Stelle:

„Wir stehen erst am Anfang der Diskussion, das Ganze wird ein Lernprozess, an dem auch die Bevölkerung beteiligt werden sollte.“

Warum „Bevölkerung“?

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Arfst Wagner über die Aufgaben einer Partei und das Bündnis Grundeinkommen

Das Archiv Grundeinkommen berichtet von einer Debatte in der Mailingliste des Netzwerk Grundeinkommen über das Bündnis Grundeinkommen. Hier der Auszug einer Stellungnahme von Arfst Wagner zur BGE-Partei:

„24.11.2016: Aus einer Mail:
Einwände gegen die Gründung einer monothematischen BGE-Partei:
In den Kommentaren zu:
www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html
und in der BGE-Debattenliste des Netzwerkes Grundeinkommen wird die Sinnhaftigkeit der BGE-Partei diskutiert.
U.a. äußert sich dort am Mi, November 23, 2016 um 22:01 Uhr Arfst Wagner:
„… Lieber XXXX
ich danke Dir für Deinen Beitrag.
Ich bin für das bGE seit etwa 15 Jahren öffentlich unterwegs, also schon seit vor Einführung der Agenda 2010.
Ich bin auch nahezu für jede phantasievolle Aktion für das bGE zu haben.
Und ich bin zwar Landesvorsitzender der Grünen in Schleswig-Holstein, schreibe hier aber nicht als solcher, sondern als bGE-Aktivist.
Ich unterstütze die bge-Partei nicht. Und zwar nicht, weil ich bei den Grünen bin, sondern weil ich eine monothematische Partei für gefährlich halte. Das Ziel der Partei ist tatsächlich ein Einzug in den Bundestag. Das wäre anders ja auch blödsinnig. Wenn Du aber Leute in den Bundestag wählst und sie nur aufgrund eines einzigen Themas dort sitzen, dann ist das ein Anachronismus. Sollen die möglicherweise Gewählten dann zu allen anderen Themen schweigen? Das würde bedeuten, dass sie in den 5 Jahren Legislatur vielleicht im besten Fall 10 Tage was sagen werden. Und die Frage ist, was für Leute die Partei dann in den Bundestag entsenden würde, was sich herausstellt, wenn sie sich tatsächlich auch zu andern Themen äußern? Da wird man sicherlich so manche Überraschung erleben, denn in der bGE-Szene tummeln sich auch extrem viele Rechtslastige und Verschwörungstheoretiker. Mir wird bei dem Gedanken echt ganz anders. Schweigen solche Leute dann bei der Fluchtthematik, bei Kriegseinsätzen usw?
Dazu kommt, da es sich ja vorwiegend um eine Zweitstimmenkampagne handeln wird, das bedeutet, dass vermutlich fast alle Stimmen für die bge-Partei den Grünen und der Linken weggenommen werden, was diese beiden Parteien, die am nächsten drann sind am bGE, schwächen wird und nicht die anderen. CDU, AfD, SPD und FDP werden so gestärkt.
[…]
Und ich füchte, die Parteigründung ist eine völlig naive Geschichte, die der CDU, SPD, FDP und AfD in concreto hilft, das bGE aus dem Bundestag rauszuhalten, weil vielleicht wie beim letzten Mal der Linken und den Grünen die Prozente fehlen werden und damit die bGE-Befürworter beider Parteien, die meist noch in der zweiten Reihe sitzen, es wieder nicht schaffen werden, in den Bundestag zu kommen. Ich schreibe das aus echter Sorge und nicht aus Eigeninteresse, weil ich gar nicht vorhabe, wieder aussichtsreich für den Bundestag zu kandidieren.
[…]
Was ist denn das Parteiziel der bGE-Partei? Die Einführung des bGE? Dann bleiben meine Bedenken bzgl. monthematischer Partei bestehen: die der Unterwanderungsgefahr von Rechts und die des „Rumsitzens und Verbrauchens von Steuergeldern“ weil man sich ja zu anderen Themen nicht äußern kann.
[…]
Oder möchte man lieber mit Gleichgesinnten den Tag verbringen und sich nicht in den Schlamm von Debatten werfen, die manchmal richtig an die Nieren gehen? Davor wird man auch in einer neuen Partei mit Sicherheit nicht davonlaufen können. …“

„Ich bin Seelsorgerin“…

…die Schilderung dieser Erfahrung ist einem Interview mit Arfst Wagner entnommen:

„…Wagner: Eine interessante Frage. Vor einiger Zeit habe ich einfach mal ein Klofrau an einer Autobahnraststätte selbst gefragt, ob sie noch hier arbeiten würde, wenn sie ihr Leben lang jeden Monat 1000 EUR im Monat erhalten würde. Sie antwortete mit einer Gegenfrage: „Was meinen Sie denn, was ich hier mache?“ Ich antwortete: „ Naja, Klos putzen“. Sie lachte. „Also, heute gegen 10 Uhr huschte jemand ins Klo und kam nicht wieder raus.

Es war ein Junkie, der sich gerade einen Schuss gegeben hat. Ich öffnete die Tür von außen mit einem Spezialschlüssel, rief Polizei und Krankenwagen, päppelte ihn mit Wasser auf und redete mit ihm. Nach einer knappen Stunde war er abtransportiert.“ Ich dachte: okay, machst Dir jetzt mal einen Kaffee. Als ich gerade dabei war, huschte der nächste Junkie auf die Toilette. Als ich nach 20 Minuten nichts hörte, begann die Prozedur von vorne. Alles lief ab wie vorher, Polizisten waren dieselben, Krankenwagenbesatzung waren zwei andere.

Dann war es fast 13 Uhr und ich wollte Mittagessen. Habe eine kleine Kochecke. Da hörte ich jemanden auf dem Klo schluchzen. Ich rief rüber, was denn sei. Es war ein Manager, der gerade einen Anruf von seiner Frau bekommen hatte, dass sie ihn verlässt. Ich habe ihn zum Essen eingeladen und fast zwei Stunden mit ihm geredet. Danach fuhr er voller Hoffnung nach Hause.“ Und dann der Satz: „Ich bin Seelsorgerin!“

Ich wiederholte die Frage, ob sie mit 1000 EUR im Monat Grundeinkommen hier noch arbeiten würde und bekam eine Antwort, die noch wie ein Sahnehäubchen auf der Torte war. „Ja, selbstverständlich, aber vielleicht weniger Stunden, weil ich eine schwer kranke Mutter habe, um die ich mich endlich mal wieder kümmern möchte…“