Das Video ist auch unter dieser Adresse zugänglich.
Am 27. Juni wurde in der Phoenix-Runde über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. 45 Minuten waren dafür vorgesehen, das ist nicht viel, aber auch nicht nichts.
Befreiung durch Bildung oder durch „Machtumverteilung“? – zur Diskussion in der Phoenix-Runde weiterlesen
Anfang Dezember fand auf Einladung der Volkswagenstiftung diese Diskussion statt, nun steht die Audioaufzeichnung online zur Verfügung.
…unter diesem Titel diskutierten am 1. Dezember auf Einladung der Volkswagenstiftung Prof. Dr. Michael Opielka (ISÖ – Institut für Sozialökologie, Siegburg, und Professor für Sozialpolitik, Ernst-Abbe-Hochschule Jena), Prof. Dr. Stephan Lessenich (Institut für Soziologie, Universität München, Prof. Dr. Jutta Allmendinger (WZB – Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung) und Michael Sommer (ehemaliger Bundesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB)).
Siehe hierzu einen Kurzbericht im Weser Kurier. NDR Info berichtete ebenfalls darüber.
…schrieb Serge Aiolfi in der Neuen Zürcher Zeitung und resümiert am Ende:
„Ist der BGE-Plan, der uns angeblich allesamt vom Zwang zur Arbeit befreien soll, mit der Idee Friedmans zu vergleichen? Die beiden Konzepte sind einander etwa so ähnlich wie eine Luxuslimousine und ein Militärvelo.“
Recht hat er, wenn er auf diese in meinen Augen nicht haltbare Bezugnahme hinweist, denn eine Negative Einkommensteuer funktioniert anders als ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Michael Opielka sieht das offenbar anders und verlinkt in seinem Tweet auf eine Studie zum Solidarischen Bürgergeld. Auf S. 27 der Studie wird dann ganz treffend auf den Charakter der Negativen Einkommensteuer hingewiesen, dass nämlich Steuerschuld und Steuergutschrift bei der Veranlagung der Einkommensteuer verrechnet werden. Während auf S. 46 zwischen Sozialdividende und Negativer Einkommensteuer unterschieden wird, wird dann wiederum das Transfergrenzenmodell von Helmut Pelzer mit der Negativen Einkommensteuer in eins gesetzt. Wenn die Funktionsweise von BGE und NES so deutlich unterschieden ist – BGE: von der Wiege bis zur Bahre ohne Einkommensprüfung, NES: Gutschrift nach Einkommensprüfung oder Verrechnung von Einkommen und Gutschrift/ Freibetrag – wird deutlich, dass der Bereitstellungsmodus beide voneinander unterscheidet. Das BGE soll nicht mit Einkommen verrechnet werden, für die NES hingegen ist das charakteristisch. Das BGE hebt den normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit auf, die NES behält ihn bei, denn die Verrechnung von Steuerschuld und Steuergutschrift ist nur dann notwendig, wenn die Einkommenserzielung über Erwerbsarbeit der normativ bevorzugte Fall bleibt. Dadurch wird das Grundeinkommen als Steuergutschrift eine Ausgleichsleistung für ein Erwerbseinkommen, das unter der Mindeshöhe x liegt.
Insofern ist es also nicht haltbar, sich auf Milton Friedman als Ideengeber für ein BGE bzw. die NES als Bedingungsloses Grundeinkommen zu berufen.
Sascha Liebermann
