Ein Interview mit Torsten Montag bei Telepolis über Hartz-IV-Vollzug. Siehe auch seine Website „Arbeitslosengeld 2“.
Autor: Sascha Liebermann
Zwei Kongresse zum Grundeinkommen im Raum München im September
Zeitgleich, vom 14. bis 16. September, finden dieses Jahr zwei Kongresse zum Grundeinkommen statt. Den nationalen veranstaltet die Grundeinkommensinitiative München (in München-Schwabing), den anderen internationalen das Basic Income Earth Network (in Ottobrunn, bei München).
Familie, Zeit und Grundeinkommen
Wieder einmal ist das Elterngeld ins Visier der Kritik geraten, Zweifel an seiner Wirksamkeit werden geäußert. Wirksamkeit? Es sollen doch mehr Kinder in die Welt gesetzt werden, wenn schon Elterngeld bereitgestellt wird, das wäre das Mindeste, so zumindest klingen manche Kritiker. Manche sehen wieder eine gute Gelegenheit, alte Debatten auszupacken über Mitnahmeeffekte usw. usf. (siehe z.B. „Sozial-Luxus“ und „So viel für so wenig“ beide in der FAZ). Es gibt Manches an Eltern- und Betreuungsgeld zu kritisieren, doch darin bleibt die Diskussion dann schnell stecken, statt über den Tellerrand zu schauen. Wenn Eltern sich ihren Kindern widmen können sollen, darin besteht ja der Sinn von Elternschaft, dann benötigen sie dazu die Möglichkeiten, es zu tun. Das geht nicht, wenn beide vollerwerbstätig sind, aber auch nicht, wenn es nur einer ist.
Verstanden haben das andere schon besser, wie z.B. im Kundenmagazin Wirbelwind, der Firma Jako-o. In der aktuellen Ausgabe gibt es manch interessanten Artikel, vor allem auch diesen über den Zeitmangel. Von der Diagnose zur Kur ist es nur ein kleiner Schritt, der nicht gemacht wird, aber gemacht werden könnte: zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Siehe auch ein Gespräch mit Susanne Wiest über „Betreuungsgeld und Grundeinkommen“ sowie meine früheren Beiträge hier und hier.
Sascha Liebermann
„Die Lust am Tätigsein“ – Auftakt einer mehrteiligen Reihe in Radio DRS (Schweiz)
„Autonomy and Solidarity. Prospects of an Unconditional Basic Income“ von Sascha Liebermann
Dieser Beitrag ist erschienen in der Juli-Ausgabe des Club of Amsterdam Journal (digital), 150, June 2012
Bedingungsloses Grundeinkommen – Pro und Contra – ein Blick in die Schweiz
„Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt“ – Johannes Ponader über Jobcenter, Verletzung des Sozialgeheimnisses und tendenziösen Journalismus
In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schildert Johannes Ponader, Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei, seine Erfahrungen als Bezieher von Arbeitslosengeld II mit dem Jobcenter und den Irrsinn, den das mit sich bringt. Darüber hinaus berichtet er über journalistisch verzerrte Berichterstattung und unkritische Übernahme von fehlerhaften Meldungen. Siehe auch „Sanktionen bei ALG II – wie sich wehren?“
Nachtrag 8. Juli
Der Artikel von Johannes Ponader ist heftig aufgenommen worden, siehe z.B. Digitale Linke.
Die Eurokrise – mit dem Rücken zur Wand – Phoenix Runde
„Arbeit, Nein Danke! – Hartz IV oder Geld für alle?“ – Fakt ist, MDR
„Volksentscheid – sonst klagen wir!“ – Verfassungsbeschwerde zu Eurorettungsschirm und Fiskalvertrag
Mehr Demokratie e.V. hat beim Bundesverfassungsgereicht eine einstweilige Anordnung und eine Klageschrift eingereicht, um einen bundesweiten Volksentscheid über den ESM- und Fiskalvertrag zu erreichen. Vollmachten können noch bis zum 5. August an Mehr Demokratie e.V. gesendet werden.