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Kategorie: Maurice Höfgen

„…auf beiden Augen blind…“ – ist der Vorschlag einer Jobgarantie

Unsere Beiträge zur Jobgarantie finden Sie hier.

Blinde Flecken der Jobgarantie – Was erhalten diejenigen, die nicht erwerbstätig sein wollen?

Da in jüngerer Zeit der Vorschlag einer Jobgarantie wieder mehr Aufmerksamkeit erhält und über Unterschiede zwischen Bedingungslosem Grundeinkommen und Jobgarantie deswegen auch diskutiert wird, ist es wichtig die Frage zu beantworten, wie es denn nun um diejenigen steht, die eine Jobgarantie nicht in Anspruch nehmen. Was erfährt man dazu? In bisherigen Veröffentlichungen war nicht viel zu erfahren außer einer Sympathie für die Abschaffung von Sanktionen oder gar einer bedingungslosen Grundsicherung. In neues deutschland äußerte sich jüngst Maurice Höfgen zur Jobgarantie. Was findet sich darin zur hier interessierenden Frage:

„Der gezahlte Lohn [der Jobgarantie-Angebote, SL] würde zum effektiven Mindestlohn werden. »Effektiv« ist er deshalb, weil der derzeitige Mindestlohn nur für Beschäftigte gilt. Wer Arbeit sucht und Arbeitslosengeld erhält, landet häufig darunter. Dazu wird das Kräfteungleichgewicht zwischen Kapital und Arbeit zugunsten der Arbeit korrigiert. Die Arbeitsbedingungen in der Jobgarantie werden zur Untergrenze an akzeptablen Arbeitsbedingungen und üben so Druck auf den Privatsektor aus. Die Jobgarantie ist ein universelles Angebot und keine Verpflichtung. Idealerweise sollte sie mit der Abkehr des Hartz-IV-Regimes kombiniert werden. Dazu ist sie kein Ersatz für vernünftige Lohn-, Industrie-, und Fiskalpolitik oder eine Regulierung des Arbeitsmarktes.“

Was heißt „Abkehr“ vom „Hartz-IV-Regime“?

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Unwillige Leser oder blinde Flecken der Argumentation? – Nachtrag zu „Garantierter Job oder garantiertes Einkommen?“

Der Beitrag hat zu einer Diskussion geführt, weil er Fragen aufwarf, auf die der Verfasser selbst antwortet – siehe hierzu den Thread auf Twitter. Die Leser scheinen den Verfasser nicht richtig verstanden zu haben, dass zumindest sieht er so, die Einwände gegen seinen Beitrag sind meines Erachtens berechtigt, siehe meinen gestrigen Kommentar hier. Der „Ausschnitt“, mit dem der Verfasser erklärt, weshalb nicht alles in dem Text verhandelt werden könne, erklärt keineswegs die dortigen Widersprüche und undifferenzierten Argumente gegen ein BGE.

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„Garantierter Job oder garantiertes Einkommen?“ – bestimmte Annahmen führen zu bestimmten Schlussfolgerungen, ohne die Annahmen zu hinterfragen…

…das zeichnet den Beitrag von Maurice Höfgen auf Jacobin aus. Alleine schon die im Untertitel vorgenommene Gegenüberstellung von „Vollbeschäftigung“ vs. „Konsumchecks“ lässt deutlich werden, dass der Autor eine entscheidende Dimension nicht zu sehen scheint. Selbstverständlich soll ein BGE eine Einkommenssicherheit verschaffen, und da sich Geld nicht essen lässt, zum Erwerb von Waren und Dienstleistungen dienen. Damit aber und wie es das tut, ist das grundlegende Ziel Handlungsmöglichkeiten zu erweitern und normativ zu egalisieren, was eine Job Guarantee eben genau nicht leisten kann, weil am normativen Vorrang von Erwerbsverhältnissen festhält. Diese Gegenüberstellung hat ihren Grund darin, dass der Autor nicht ergründet, weshalb die Folgen von „Arbeitslosigkeit“ heute so sind, wie sie sind, woher Stigmatisierung rührt usw., wie hier abzulesen ist:

„Damit werden die nichtmonetären, gesellschaftlichen und psychologischen Kosten von Arbeitslosigkeit, die schwerer wiegen als der bloße Einkommensverlust, beim BGE vernachlässigt.“

Hätte er die normative Stellung von Erwerbstätigkeit in ihren Wirkungen betrachtet, hätte er zu anderen Schlussfolgerungen kommen müssen. Die Folge ist, ganz konsistent in diesem Verständnis, dass letztlich Erwerbstätigkeit als solche zu etwas Bedeutsamem wird, womit sie beinahe per se etwas Sinnvolles und Erhaltens- bzw. Schaffenswertes ist. Workfare lässt grüßen, aber natürlich unter guten Bedingungen, wie auch häufig bei den Gewerkschaften anzutreffen, aber bei den Arbeitgebern ebenfalls.

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