Blätter für deutsche und internationale Politik – drei Beiträge zum Grundeinkommen online verfügbar…

…es handelt sich um Beiträge von Erik Olin Wright („Untergraben wir den Kapitalismus“), Ronald Blaschke („Utopie mit Sprengkraft“) und Silke Bothfeld („Mit dem Grundeinkommen gegen den Sozialstaat?“). Frau Bothfelds Position wird auch hier auf eindrückliche Weise deutlich.

Etwa 10% der Bevölkerung waren in 2016 auf Grundsicherung angewiesen…

…das ist der nebenstehenden Grafik von Sozialpolitik aktuell zu entnehmen und im Zusammenhang anderer Beiträge im Blog heute von Bedeutung. Ist das nun ein Erfolg des Arbeitsmarktes, der so gepriesen wird?

Vor diesem Hintergrund muss auch die Diskussion über eine Entscheidung der Essener Tafel, die zu bezeichnenden Reaktionen führte, gesehen werden.

Entgegen verbreiteter Klischees: „Hartz-IV-System: Vier von fünf Sanktionen wegen versäumter Termine“…

…das meldet O-Ton-Arbeitsmarkt und macht deutlich, worin die Gründe für Sanktionen weit überwiegend liegen, anders als verbreitete Klischees es gerne hätten. Siehe auch diesen Beitrag aus derselben Quelle.

Siehe auch den Beitrag von Stefan Sell über über die beim Bundesverfassungsgericht anhängige Klage wegen der Sanktionen im Sozialgesetzbuch II. Hier ein Kommentar von unserer Seite, welche Bedeutung das Bundesverfassungsgericht hier hat hier, hier und hier.

„6,9 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen“…

…das klingt schon ganz anders als die offiziellen Meldungen der Bundesagentur für Arbeit, auf die wir gestern ebenso hingewiesen haben wie auf die inoffizielle Arbeitslosigkeit.

Ein Leser schrieb uns, um auf die Aufstocker hinzuweisen, die im Grunde noch dazugerechnet werden müssten. O-Ton-Arbeitsmarkt hat dies dankenswerterweise schon getan, worauf wir hiermit aufmerksam machen wollen.

„Die Vögel am Himmel säen und ernten nicht […] – und doch ernährt sie Gott“…

…darauf weist Mario Junglas (hier die Audiodatei), Katholische Kirche, in seinem Morgengruß im SWR hin. Diese Bibelsequenz war Kardinal Reinhard Marx im vergangenen Jahr sicher nicht vor Augen. Nicht zu vergessen die Neugierde, die Adam und Eva im Paradies vom Baum der Erkenntnis kosten ließ.

Rechtsanspruch oder Almosen?

In der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht es neben vielen Aspekten ganz zentral um die Würde des Einzelnen, Anerkennung durch die Gemeinschaft und das Recht auf Einkommen. Von daher liegt es nicht fern, darin den Kontrapunkt zum heutigen Sozialstaat auszumachen, doch dabei gerät manches durcheinander oder gar aus dem Blick. In einem Interview aus dem Jahr 2016 mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom, Timotheus Höttges, sagt dieser folgendes:

„Nur, was mir am heutigen Sozialstaat vor allem missfällt: Ich muss um Hilfe bitten, auch wenn ich mein Leben lang gearbeitet habe. Das Grundeinkommen verspräche mehr Würde und könnte das Unternehmertum sogar fördern.“ (Handelsblatt, „Wir sind zu satt, Interview mit Timotheus Höttges, 22. Dezember 2016)

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Die Lebensleistung einer Generation wird in Frage gestellt

In einem Interview mit Harald Lesch, Professor für Theoretische Astrophysik an der LMU München, in Geo, das im letzten Jahr erschienen ist, äußert er sich zum Umgang mit wissenschaftlichen Erkenntnissen im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Darin kommt eine Passage vor, in der er zu erklären versucht, weshalb manche so vehement gegen Erkenntnisse zum Klimawandel agieren. Hier ist die Passage:

„Und ich habe noch eine Hypothese zur Psychologie der Skeptiker: Ich glaube, dass das Thema Anthropozän ganz allgemein, also wie der Mensch die Welt zum Schlechten verändert, die Lebensleistung von mindestens einer Generation in Frage stellt. Nämlich derjenigen, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg in ein Wirtschaftswunderland verwandelt haben. Diese Generation fühlt sich massiv angegriffen, wenn wir ihnen jetzt sagen, hört mal, Freunde, wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, wo wir die Manipulation an der Natur so stark als negativ wahrnehmen, dass wir so nicht weitermachen können. Damit ist nicht nur ihr Lebenswerk in Frage gestellt, sondern auch ihre innersten Überzeugungen, ihre Identität. Die Psychologie des Klimawandels, das ist ein Buch, das noch nicht geschrieben wurde.“

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