…meldet O-Ton-Arbeitsmarkt: „2,61 Millionen Arbeitslose gab es im September 2016. Doch mit rund 6,95 Millionen lebten mehr als zweieinhalbmal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter rund zwei Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik.“
Hier geht es zum Podcast. Im Zentrum stehen Überlegungen der Katholischen Arbeitnehmerbewegung zum BGE sowie die Kritik daran von einem Vertreter der Katholischen Soziallehre.
Eine sehr interessante Diskussion, die auch die Widersprüche deutlich macht, in denen sich die Kritiker der Eigenössischen Volksinitiative bewegen. Theo Wehner wies darauf hin, dass alle Aussagen darüber, was mit einem BGE passieren würde, spekulativ seien, auf sie könne man sich also nicht berufen. Sehr wohl könne man sich aber fragen, welches Menschenbild wir in der Praxis vorfinden und da zeigt sich, dass der Mensch ein tätiges Wesen sei. Darauf setze die Initiative.
Hier das Video bei youtube
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…unter diesem Titel sendete domradio.de, der Sender des Erzbistums Köln, einen Beitrag über das Grundeinkommen am 16. September 2015.
Vor einigen Wochen ging die Meldung durch die Medien, dass das Sozialgericht Gotha die Kürzung von Leistungen beim Arbeitslosengeld II für verfassungswidrig erachtet. Nun liegt der Beschluss des Gerichtes vor und steht online zur Verfügung.
….so das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, siehe Bundesverfassungsgericht Pressemitteilung und Entscheidung des BVerfG v. 23.Juli 2014. Was lehrt einen dieses Urteil? Das Bundesverfassungsgericht ist nicht die Instanz, die darüber zu befinden hat, wie wir als Gemeinwesen zusammen leben wollen, wie dieses Zusammenleben zu gestalten wäre. Das Gericht befindet lediglich darüber, ob Gesetze mit der … „Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß“… weiterlesen
Am 6. Juni hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag u.a. zur Abschaffung von Sanktionen einiger Abgeordneter von Die Linke debattiert. Hier geht es zum Tagesprotokoll der Bundestagssitzung (bis etwa zur Mitte der Seite scrollen), hier zum Antrag. Hier geht es zum Video. Hier ein Zusammenschnitt der Redner von Die Linke und Bündnis 90/ Die … „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungsbeschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“ – Bundestagsdebatte zum Antrag von Die Linke weiterlesen
Nähere Informationen auf der Website des Petitionsausschusses oder direkt zum Termin am 17. März. Welchen Status und welche Bedeutung Petitonen haben, dazu siehe unseren Kommentar hier. Dass eine Abschaffung von Sanktionen im bestehenden Sozialsystem diesem selbst widersprechen würde, dazu siehe den Kommentar hier.
In der jüngsten Ausgabe der Talksendung Beckmann ging es um das Thema Pflege, besondere Aufmerksamkeit galt der Demenzerkrankung im Alter. Teils waren es persönliche, sehr unterschiedliche Erfahrungen von Menschen, die ihre Eltern pflegten, teils Auskünfte erfahrener Pflegekräfte, die in dieser Sendung verstören konnten. Jens Spahn, MdB (CDU), bemühte sich, auf kleine Fortschritte in der Pflegeversicherung … Freiräume schaffen oder Leistungsansprüche optimieren? Anmerkungen zu einer Diskussion über Pflege bei Beckmann weiterlesen
