„Europäische Bürgerinitiative“ zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens

Das Netzwerk Grundeinkommen weist auf eine Pressemitteilung hin, derzufolge „60 WissenschaftlerInnen, AktivistInnen und VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus 14 Ländern“ den Beschluss gefasst haben, eine „Europäische Bürgerinitiative“ für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf den Weg zu bringen.

Aktueller Stand der Europäischen Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen…

…findet sich hier. Zwanzig Prozent der benötigten Unterschriften sind bislang erfolgt, was sagt uns das – bei allen Erschwernissen durch die Pandemie – über die Grundeinkommensdiskussion in Europa, was über die in den jeweiligen Ländern? In manchen gibt es besonders wenige Unterschriften, wie z. B. in Finnland, Schweden aber auch Frankreich? Was sagt uns das … Aktueller Stand der Europäischen Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen

Wer wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission?

Angesichts des laufenden EU-Wahlkampfes wird einem vor Augen geführt, wie wenig darin die Stimmen der Bürger wiegen. Das hat gar nichts mit Fragen des Wahlrechts zu tun, ob Stimmen nach Mehrheiten oder Verhältnissen gewichtet werden, sondern damit, dass nicht das Parlament den Präsidenten wählt, offenbar nicht einmal vorschlägt, wie die taz berichtet. Der Europäische Rat … Wer wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission? weiterlesen

EBI Grundeinkommen erreicht 75% des Mindestquorums

Yes! 🥳🥳🥳 Soeben haben wir in Deutschland die 75 % des Mindestquorums für die EBI Grundeinkommen erreicht. DANKE an alle Beteiligten!! 🙏🏼 Als nächstes Ziel schaffen wir die 100 %! Teilen, kommentieren, unterschreiben! Macht mit! ✍🏼 https://t.co/BAx5jNgFzG pic.twitter.com/aJyf5Wv8vE — Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen (@EBIBGE) January 14, 2022 Update 17.1.22.: Im Titel ist ein Fehler unterlaufen, da … EBI Grundeinkommen erreicht 75% des Mindestquorums weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv…

…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen

„Grundeinkommen für sechs Monate“ – eine Petition bei Change.org

https://t.co/yRKnhP1njy Mit dem #BGE können wir das tun, was jetzt im Sinne des Gemeinwohl ist – nämlich, kein Einkommen zu erwerben.#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2020 Obwohl meine Zweifel am Sinn solcher Petitionen groß sind, soll hier auf sie hingewiesen werden. Zur Auseinandersetzung mit dem Sinn von Petitionen auch anlässlich derjenigen an den … “Grundeinkommen für sechs Monate“ – eine Petition bei Change.org weiterlesen

„Erfolg oder Scheitern“ – erneute Antwort von Otto Lüdemann auf Sascha Liebermann

Auf die Stellungnahme Sascha Liebermanns im Januar zum Ausgang der EBI Grundeinkommen antwortete Otto Lüdemann vom Hamburger Netzwerk Grundeinkommen mit einem offenen Brief. Auf diesen wiederum reagierte Sascha Liebermann Anfang Februar, worauf Otto Lüdemann nun nochmals geantwortet hat. Prüfen Sie selbst, ob seine Einschätzung zutrifft.

„Offener Brief von Otto Lüdemann“ – Antwort von Sascha Liebermann

Otto Lüdemann, Mitglied im Hamburger Netzwerk Grundeinkommen und im „Bürgerausschuss“ der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen (EBI), hat sich mit einem offenen Brief an Sascha Liebermann gewandt. Veranlasst haben ihn dazu seine Ausführungen zum Abschluss der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen. Hier nun die Antwort von Sascha Liebermann: Lieber Herr Lüdemann, vielen Dank für Ihre – und die Ihrer … „Offener Brief von Otto Lüdemann“ – Antwort von Sascha Liebermann weiterlesen

Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch

Inge Hannemann hat eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht, die die Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch fordert. Hier finden Sie die Petition und die Möglichkeit der Unterzeichnung. Erst im letzten Jahr wurde eine Petition zum gleichen Gegenstand abschließend beraten und abgelehnt, siehe hier. Angesichts des Status von Petitionen an den Deutschen Bundestag sowie den … Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch weiterlesen