„Petitionsausschuss will Petition zum Grundeinkommen abschließen“

Susanne Wiest weist auf diese Meldung hin, die der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündis 90/ Die Grünen) am 7. Juni über Twitter versandt hat. Vier Jahre sind seit Abschluss der Petitionszeichnung vergangen, beinahe drei Jahre seit der Anhörung im Petitionsausschuss. Was nun? Wie könnte jetzt verfahren werden? Dazu stellt Susanne Wiest Überlegungen an. Angesichts der laufenden, … „Petitionsausschuss will Petition zum Grundeinkommen abschließen“ weiterlesen

„Grundeinkommen: Die Debatte gewinnt an Fahrt“ – in der Schweiz

infosperber, ein Schweizer Internetportal, berichtet über die Entwicklung der Diskussion in der Schweiz. Dort wurden schon früher Beiträge veröffentlicht, wir berichteten. Auf manche Einwände, die dort vorgebracht wurden, ging Sascha Liebermann im Studiogespräch mit Enno Schmidt ein. Dass auch in diesem Beitrag die intensive deutsche Diskussion gar nicht erwähnt wird, die Europäische Bürgerinitiative hingegen schon, … „Grundeinkommen: Die Debatte gewinnt an Fahrt“ – in der Schweiz weiterlesen

„BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland“ – ich bin skeptisch, ob die Zahlen das widerspiegeln…

https://t.co/GaoDn1lQUt 118. 02.10.2020, 16.30 Uhr: BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland: Pilotprojekt Grundeinkommen: 1.946.409 BGE-Petition Tonia Merz: 470.550 BGE-Bundestagspetition Susanne Wiest: 176.134 Europäische BGE-Bürgerinitiative: 004.206 — ArchivGrundeinkommen (@archivbge) October 2, 2020 …insbesondere bezüglich der Angaben für das Pilotprojekt und der rechtlich unverbindlichen Petition von Tonia Merz auf change.org. Auch der Status der Europäischen Bürgerinitiative ist ja alles andere … “BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland“ – ich bin skeptisch, ob die Zahlen das widerspiegeln… weiterlesen

Agitation hinter der Bühne – was geht im Grünen Netzwerk Grundeinkommen vor sich?

Auf folgenden Aufruf weist das Archiv Grundeinkommen hin: „26.09.2017: strawpoll.de: Abstimmung: Aus der [Gr.NetzGE]-Mailingliste der Grünen: „… Stimmt doch bitte hier mal ab, um die Spalter*innen zur Räson zu bringen: …“ Soll sich die BGE-Partei nach diesem überschaubaren Ergebnis (0,21%) auflösen?“ Hat das Grüne Netzwerk Grundeinkommen solch verdeckte Agitation nötig statt einer offenen Auseinandersetzung? Weshalb … Agitation hinter der Bühne – was geht im Grünen Netzwerk Grundeinkommen vor sich? weiterlesen

„Petition für Bedingungsloses Grundeinkommen bei der EU eingereicht“

Die Initiative hat nun ihre Petition zur Registrierung eingereicht, der deutsche Part verfügt mittlerweile über eine Website, die das Netzwerk Grundeinkommen betreibt. Darauf wird über den Stand der Dinge informiert und worum es sich bei einer Europäischen Bürgerinitiative handelt. Unterstützt werden kann die Initiative hier. Es existiert auch ein „Bürgerausschuss“ mit fünf Mitgliedern (zwei von … „Petition für Bedingungsloses Grundeinkommen bei der EU eingereicht“ weiterlesen