> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten

Erst kürzlich habe ich ein Interview kommentiert, in dem sich Schneider zwar gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprach, dennoch dafür Sympathien hatte und zugleich am Bedürftigkeitsprinzip festhält. Das heißt aber, das Existenzminimum stets nur unter Vorbehalt zu gewähren, das ist ein Vorbehalt gegenüber dem Einzelnen.

Sascha Liebermann

Volltreffer – „Teilhabevereinbarung“ bedeutet Anerkennung unter Vorbehalt

„Universal Basic Income in Historical Perspective“

Bedingungsloses Grundeinkommen und Care-Ökonomie

Siehe unsere Beiträge dazu hier und hier.

„Warum wir (k)ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“ – Einwände oder Vorwände?

Bei Youtube anhören.

So könnte ein Streitgespräch zwischen Henning Vöpel und Thomas Straubhaar überschrieben werden, das vom Handelsblatt initiiert wurde. Die Zeitangabe des Beitrags täuscht allerdings darüber hinweg, dass es nur in einem Teil von etwa 20 Minuten um ein BGE geht, der andere ist mit Finanznachrichten und Werbeeinblendungen gefüllt.

Thomas Straubhaar spricht sich hier klar dafür aus, mit einem BGE alle Sozialleistungen zu ersetzen und lässt offen, was mit Härtefällen wird, mit Personen, die besondere Hilfeleistungen benötigen, die nicht mit einem BGE gedeckt wären. Begründet wird das von ihm damit, dass es sich nicht bewährt habe, Sozialleistungen an Einzelfallgerechtigkeit auszurichten, weil der Staat nicht angemessen darüber befinden könne, was im Einzelfall gerecht ist. Hier scheint mir doch ein erhebliches Missverständnis vorzuliegen, der die verbreitete Rede von der Einzelfallgerechtigkeit zuarbeitet. Es liegt doch auf der Hand, dass der Gesetzgeber mit seiner Ausgestaltung des Sozialgesetzbuches ein Leistungsspektrum definieren muss, in dessen Rahmen dann Ansprüche geprüft und bewilligt werden. Diese Regelungen sind immer allgemeine Regelungen und können auf die konkrete Person nur so weit Rücksicht nehmen, wie es allgemeine Regelungen eben zulassen.

„Warum wir (k)ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“ – Einwände oder Vorwände? weiterlesen

Wie Existenzsicherungsleistungen bereitgestellt werden, ist entscheidend, das Wie macht den Unterschied…

…die heutigen Leistungen sind in vierlerlei Hinsicht nicht „zielgenau“, es gibt „verdeckte Armut“, weil es Hürden gibt, Leistungen in Anspruch zu nehmen – auch das damit einhergehende Stigma ist eine. Das Bürgergeld à la Ampel ändert daran nichts, ein Bedingungsloses Grundeinkommen schon.

Sascha Liebermann