So lautete ein Beitrag im ARD-Magazin Kontraste, dass sich mit dem Volksentscheid beschäftigte. Die Einwände dagegen, hier verkörpert durch einen CDU-Politiker, entsprechen in mancher Hinsicht denjenigen gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sehen Sie selbst. Frühere Kommentare von uns zu diesem Thema – hier und hier.
Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.
Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.
Die Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni über die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist ein guter Anlass, um auch in Deutschland darüber zu sprechen, wie BGE und direkte Demokratie miteinander zusammenhängen könnten. Es kann beides ohne einander geben und dennoch gibt es eine Verwandtschaft zwischen BGE und direkter Demokratie.
Veranstaltungen am Tag der Volksabstimmung:
Die Hinweise werden laufen aktualisiert.
…sind das Risiko schlechthin der Demokratie. So könnte man den Kommentar Markus Städelis in der Neue Zürcher Zeitung zusammenfassen, der dort den Vorschlag Sam Altmans und Elon Musks kommentiert, die im Bedingungslosen Grundeinkommen ein Mittel sehen, um den Folgen der KI-Nutzung, die ihrer Auffassung nach hohe Arbeitslosigkeit mit sich bringen werde, begegnen zu können. Ein BGE erlaube, so Städeli, … „Normal gestrickte Menschen“… weiterlesen
Eine besonnene Betrachtung von Roger de Weck, die manchem Vorurteil widerspricht: Wer aber setzt sich dafür noch in Deutschland ein? – „Direkte Demokratie: Was Deutschland von der Schweiz lernen kann“ https://t.co/HXhGA3VJIS — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) January 16, 2025 ….siehe auch frühere Beiträge von uns zur direkten Demokratie hier. So unterstützend sich Gertrude Lübbe-Wolff zur direkten … „Was Deutschland von der Schweiz lernen kann“… weiterlesen
The #SNSF gives the green light for the project „Swiss Direct Democracy in the 21st Century“ #Direktdemokratie #Schweiz https://t.co/Ueu8wOmsv1 Das würde man sich für #Deutschland wünschen: dass sich die #DFG plus #Bundestag für direkte Demokratie interessieren. — Michael Opielka (@MichaelOpielka) July 8, 2022
…erläuterte der Trierer Politikwissenschaftler Winfried Thaa in einem Interview mit 16VOR Nachrichten aus Trier schon vor einigen Jahren. Er äußerte sich darin auch zu Bürgerbeteiligungsverfahren („Bürgerhaushalten“). Theodor Heuss‘ Deutung hält sich dennoch hartnäckig, dass der Untergang der Weimarer Republik auch an den plebiszitären Elementen der Weimarer Reichsverfassung hing, doch waren Volksentscheide eher wenig erfolgreich, siehe dazu hier. … “Heuss hätte vorsichtiger sein sollen“ – plebiszitäre Elemente hielt er aus historisch nicht zutreffenden Erwägungen für gefährlich… weiterlesen
Alleine schon, dass diese Frage gestellt wird, könnte einem zu denken geben. Sie taucht ja nicht nur auf, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht, sie gehört zu den Standardbedenken, wenn die Sprache auf direkte Demokratie kommt – in Deutschland, in der Schweiz nicht. Genau diese Frage stellte kürzlich ein Kollege aus der Wissenschaft in … Ob denn die Bürger mündig genug sind? weiterlesen
