…All das hier stellt keinen Systemwechsel dar, sondern eine Durchsetzung des geltenden Sozialgesetzbuches. Ein wirklicher Wechsel wäre es, wenn eine Mindestsicherung eingeführt würde, wie sie nur ein BGE bietet. — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) August 26, 2025
…da ist sich Andreas Peichl, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Uni München und Mitarbeiter des ifo-Instituts, in seinem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sicher. Peichl befasst sich in seinem Beitrag mit dem Vorhaben einer „Neuen Grundsicherung“, das die Gelegenheit biete, Verbesserungen im bestehenden bedarfsorientierten System der sozialen Sicherung zu erreichen. In diesem Zusammenhang äußert er sich zum … „Grundsicherung, aber wie?“ – In jedem Fall ohne Grundeinkommen,… weiterlesen
Wie heißt nochmal das „Bürgergeld“ heute in voller Länge, ach ja „Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (https://t.co/Iy0nmzx3rg). Diesbezüglich also Sprachkosmetik https://t.co/dHTYB1b5WB — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) April 12, 2025
Sehr innovativ im Vergleich zum bestehenden Recht: https://t.co/Iy0nmzx3rg https://t.co/Qd1tYPInzy — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 8, 2025
…der CDU liegt als Kurzbroschüre vor (siehe hier). Ich kommentiere manche Passage aus dem Beschluss vom 18. März. Dass es sich nicht um den großen Aufbruch handelt, der verkündet wurde, haben wir schon kommentiert (siehe hier). Was gäbe es sonst noch dazu zu sagen? „Wir gehen davon aus, dass jeder Mensch etwas kann. Wir sind … „Die Neue Grundsicherung“… weiterlesen
Dazu äußert sich das Portal Sozialpolitik, den Beitrag finden Sie hier, darin steht z. B. folgendes: „Das Kindergeld mindert demzufolge den Anspruch auf (aufstockende) Fürsorgeleistungen in voller Höhe. Die von Lindner gepriesene Erhöhung des Kindergeldes kommt bei Kindern in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, den Adressaten der Kindergrundsicherung, unterm Strich also überhaupt nicht an. Pikanter noch: »Die Anhebung des … “Kindergrundsicherung – Ist das Wesentliche schon getan?“… weiterlesen
…daran hat sich in der Ausarbeitung nichts geändert, die die Bundesministerin Lisa Paus im Interview mit der tagessschau erkennen lässt. Vieles ist noch zu entscheiden, was die Ausgestaltung betrifft, das wird im Gespräch deutlich. Worin sieht die Ministerin die Veränderung durch eine Kindergrundsicherung? „Paus: Der Paradigmenwechsel besteht darin, dass wir eine strukturell verfestigtete Kinderarmut in Deutschland … Zaghafte Schritte: Kindergrundsicherung ohne Eltern,… weiterlesen
… und die Stromkosten bleiben auch im Bürgergeld ein Problem“, ein Beitrag von Stefan Sell auf Aktuelle Sozialpolitik.
Die aktuellen Regelsätze sind verfassungswidrig, das Existenzminimum angesichts extremer Preissteigerungen nicht mehr gesichert: Mit dieser Begründung wollen @VdK_Deutschland und @SoVD_Bund Klage beim höchsten deutschen Gericht einreichen: https://t.co/0GU8ttHVzV — Hinz&Kunzt (@hinz_und_kunzt) July 15, 2022
Ende 2021 haben rund 1,1 Millionen Menschen ergänzende Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung beziehen müssen, weil ihre Rente nicht ausreicht. Die Grafik zeigt eindeutig, dass die Zahl seit 2003 in beiden Bereichen steigt. Quelle: https://t.co/nF7GeZt5nE — Inge Hannemann (@IngeHannemann) July 15, 2022
