Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile

Die komplette Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die ihren Mitwirkungspflichten als Leistungsempfänger selbstverständlich nachkommen. Ohne Not gibt die das Prinzip Fördern und Fordern auf. Diesen Weg lehnen wir ab! https://t.co/qSmN2PxVhW — Hermann Gröhe (@groehe) May 18, 2022 Das ist eine Form der Kritik, in der diejenigen, die in derselben Lage sind, … Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile weiterlesen

ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -…

…in dieser Stellungnahme ist folgendes zu lesen: „Aus ökonomischen Gesichtspunkten ist einzig der neoliberale BGE-Ansatz umsetzbar. Bei diesem würden alle Leistungen der sozialen Sicherungssysteme in das BGE zusammengefasst werden.“ Diese Einschätzung ergibt sich aus der Bezugnahme auf eine ausführliche Stellungnahme von ver.di aus dem Winter 2017, die behauptet, was hier zitiert wird. Doch, wenn der … ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -… weiterlesen

Schlechterstellung? Missverständnis,…

https://t.co/JVInOck95U@verdi_Jugend zum #BGE: „Durch den Wegfall einer Bedürftigkeitsprüfung bedarfsorientierter Sonderzahlungen könnte es..zu einer..Schlechterstellung kommen.“ Nein, es ersetzt nur bis zu seiner Höhe. Anspruch auf Sonderbedarf bleibt bedarfsgeprüft. — BGE Eisenach (@bge_esa) May 17, 2022 …denn eine solche träte ein, wenn es mit Einführung eines BGEs gar keine bedarfsgeprüften Leistungen mehr gäbe, aus einem BGE leitet … Schlechterstellung? Missverständnis,… weiterlesen

Wieder ein schönes Beispiel dafür, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen leisten könnte,…

#BAföG sollte existenzsichernd sein, tatsächlich ist es viel zu niedrig. Wir zeigen @Paritaet , dass über 30 Prozent der Studierenden und darunter fast 80 Prozent der Alleinlebenden in #Armut leben. Das muss sich ändern! Zur Studie hier lang: https://t.co/8Odpk5abE1 — Joachim Rock (@JoachimRock) May 17, 2022 …das zielgenau wäre, weil es alle erreichte und keiner … Wieder ein schönes Beispiel dafür, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen leisten könnte,… weiterlesen

„…sich durch eigene Arbeit aus staatlicher Abhängigkeit befreien…“ – das ist gegen die Realität,…

…auch wenn in der BZ Berlin Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) zum Volksentscheid Grundeinkommen genau in diese Richtung sich äußert: „‚Ein bedingungsloses Grundeinkommen lehnen wir Freie Demokraten ab, da es zu pauschal ist. Wir schlagen stattdessen ein liberales Bürgergeld vor. Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen berücksichtigt das Bürgergeld weiterhin den Leistungsgedanken – es ist möglich, sich durch … “…sich durch eigene Arbeit aus staatlicher Abhängigkeit befreien…“ – das ist gegen die Realität,… weiterlesen

„So hart arbeiten Erzieherinnen“…

…darüber schreibt Alexander Hagelüken in der Süddeutschen Zeitung und weist auf die Arbeitsbedingungen hin, die zwar vielen Eltern bekannt sein müssten, die aber nicht die entsprechende Beachtung zu finden scheinen. Warum ist das ein besonderer Beruf, um den es geht? Weil – anders als dort, wo standardisierte Dienstleistungen bereitgestellt werden – es keine fertige Dienstleistung gibt, sondern … “So hart arbeiten Erzieherinnen“… weiterlesen

Annalena Baerbock und Julia Friedrichs zum Grundeinkommen – solche Ausführungen angesichts der differenzierten Diskussion!

Annalena Baerbock zum bedingungslosen grundeinkommen #bGE ab Minute 44.00. https://t.co/GYcY74XHnA — arfst_wagner (@ArfstW) May 10, 2022 Die im Tweet verlinkte Aufzeichnung eines Gesprächs am 1. Mai mit Sven Giegold, Julia Friedrichs und Annalena Baerbock befasst sich auch kurz mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Angesichts der – wie auch im Gespräch erwähnt wird – Bedeutung, die das … Annalena Baerbock und Julia Friedrichs zum Grundeinkommen – solche Ausführungen angesichts der differenzierten Diskussion! weiterlesen

„Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“…

…so der Titel eines Interviews mit Barbara Prainsack in der Wiener Zeitung. Auf die erste Frage antwortet Frau Prainsack, dass ein reiches Land eine „moralische Verpflichtung“ habe, ein „ausreichendes Einkommen für ein würdevolles Leben zu garantieren“. Woraus aber erwächst diese Verpflichtung genau und was lässt aus einer abstrakten Verpflichtung eine gemeinschaftliche Aufgabe werden, wäre hier zu fragen? … “Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“… weiterlesen

„Fehlanreize abbauen, Kinderbetreuung ausbauen und finanzielle Absicherung stärken“…

…so das wirklich überraschende – irgendwie doch ewig gleiche – Ergebnis einer Studie der Bertelsmann Stiftung, mit ungeahnten Schlussfolgerungen. Man lese nur dies und beachte die Wunderwirkung von „Anreize“: „Insbesondere die Kombination aus Ehegattensplitting, steuer- und abgabenfreien Minijobs und fehlenden Betreuungsmöglichkeiten setzt starke Anreize für eine traditionelle Rollenaufteilung, in der die Frau weniger Erwerbsarbeit und … “Fehlanreize abbauen, Kinderbetreuung ausbauen und finanzielle Absicherung stärken“… weiterlesen

Es würde auch zu einer Sinnentleerung von Erwerbsarbeit führen,…

„Recht auf Arbeit“ klingt bescheiden, ist aber in einer Marktwirtschaft unrealistisch, es würde eine Planwirtschaft des Arbeitsmarktes erfordern. „Recht auf Einkommen“ = #Grundeinkommen kann der #Sozialstaat garantieren. — Michael Opielka (@MichaelOpielka) April 15, 2022 …wenn es keine Rolle mehr spielte, ob sie für die Bereitstellung von Gütern oder Dienstleistungen gebraucht würde oder nicht, ob sie … Es würde auch zu einer Sinnentleerung von Erwerbsarbeit führen,… weiterlesen