Großzügigkeit ist Gutsherrenmentalität, nicht Rechtsanspruch – das stimmt, aber: weshalb dennoch an Erwerbsgebot festhalten?

Wer,wie der Chef der @Bundesagentur, die #Regelsätze in #HartzIV „großzügig“ nennt, ist nicht nur zynisch, sondern offenbart in seiner Sprache seine Haltung, wonach HartzIV wohl eher einem Anfall von Großzügigkeit der Polit-Elite zu verdanken ist als sozialstaatlich geboten. https://t.co/u9PLmPxML9 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) October 13, 2020 Mit dieser Deutung haben sich auch andere schon vergriffen, … Großzügigkeit ist Gutsherrenmentalität, nicht Rechtsanspruch – das stimmt, aber: weshalb dennoch an Erwerbsgebot festhalten? weiterlesen

Großzügigkeit oder Rechtsanspruch?

Vor wenigen Wochen habe ich einen Beitrag von Norbert Häring zum Bedingungslosen Grundeinkommen kommentiert, er nahm dazu Stellung (siehe hier). In diesem Beitrag hatte ich einen interessanten Aspekt übersehen, der für die Grundeinkommensdiskussion wichtig ist und deswegen hier aufgegriffen werden soll. Norbert Häring schrieb dort: „…Ich sehe den gemeinsamen Kern der verschiedenen Vorschläge für ein … Großzügigkeit oder Rechtsanspruch? weiterlesen

„Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten…“

…so endet der Beitrag von Kolja Rudzio – „Für fünf Euro mehr“ – in Die Zeit vom 30. September. Im Wortlaut: „Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten, und Hartz IV würde immer noch funktionieren. Das wäre ein Signal an viele Menschen, die davon leben müssen: Ja, wir erwarten, dass ihr euch anstrengt. Aber wir wissen … „Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten…“ weiterlesen

„Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit

Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft allen Mitgliedern ohne Bedürftigkeitsprüfung ein #Grundeinkommen garantiert?#GrundeinkommenWirdGrundsatz — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) August 28, 2020 Diese Frage stellte Wolfgang Strengmann-Kuhn und erhielt unterschiedliche Antworten. Interessant ist an einer Stelle die Diskussion darüber, dass ein BGE, wenn es das Existenzminimum sicherstellen solle, es dies auch für diejenigen tun müsse, … “Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit weiterlesen

Déjà vu – Finanzkrise, Corona und was nicht alles möglich ist, wenn der Wille dazu besteht

Nicht allzu lange ist es her, nach Beginn der Finanzkrise 2008, da stellten sich ganz ähnliche Fragen wie heute bezüglich der Auswirkungen auf das Wirtschaftsgeschehen, auf Arbeitsplätze, auf Einkommenssicherung usw. Angesichts der rasanten Entwicklung der Infektionen mit dem Virus SARS-Cov-2 und drastischer Maßnahmen, um seine Verbreitung zu verlangsamen, lässt sich darüber staunen, was alles möglich … Déjà vu – Finanzkrise, Corona und was nicht alles möglich ist, wenn der Wille dazu besteht weiterlesen

Der Staat als Hüter des Glücks und Anreizbewahrer? Erstaunlich geringschätzende Äußerungen des Bundestagspräsidenten

Anlässlich einer Rede zum Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Hamburg hat sich, laut Die Welt (eine Meldung, die andere Portale ebenfalls verbreiteten), Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu tagespolitischen Fragen geäußert, dazu zählte auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Nun ist es immer so eine Sache, solche Äußerungen zu kommentieren, wenn nicht nachprüfbar ist, was genau gesagt wurde. Eine Aufzeichnung war bislang … Der Staat als Hüter des Glücks und Anreizbewahrer? Erstaunlich geringschätzende Äußerungen des Bundestagspräsidenten weiterlesen

„Ein Cappuccino für die Armen“ – private Mildtätigkeit versus sozialpolitische Sicherheit…

…darum ging es in einem Gespräch mit Claudia Pinl, die sich in ihrem Buch mit der Frage beschäftigt, ob die Förderung bürgerschaftlichen Engagements (siehe dazu auch hier) mit dem Abbau öffentlicher Daseinsvorsorge einhergeht, welche Formen dies angenommen hat (hier kommen z. B. die Tafeln zur Sprache) und inwiefern dadurch von der politisch relevanten Frage abgelenkt … “Ein Cappuccino für die Armen“ – private Mildtätigkeit versus sozialpolitische Sicherheit… weiterlesen

„Fördern UND Fordern“ – doch, wozu?

Das fragt sich angesichts eine Plädoyers in diese Richtung von Kolja Rudzio auf Zeit Online angesichts der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Arbeitslosengeld II (siehe unsere bisherigen Kommentare hierzu, zum Autor selbst hier). Nach einleitenden Worten fragt Rudzio: „Ist nun also die Zeit reif, ein Relikt der Hartz-Reformen abzuräumen – Strafen für Arbeitslose? … “Fördern UND Fordern“ – doch, wozu? weiterlesen

„Wird jeder Zehnte arbeitslos?“ – müßige Spekulationen und Kaffeesatzleserei

Mit einem Beitrag auf Zeit Online reagiert Kolja Rudzio auf eine Meldung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die sich wiederum auf eine Studie der Bitkom bezog. Auf welch unsicherer Basis die ganze Diskussion über etwaige Folgen der Digitalisierung steht, lässt sich an dem Beitrag gut ablesen. Rudzio hatte sich schon wiederholt zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe … “Wird jeder Zehnte arbeitslos?“ – müßige Spekulationen und Kaffeesatzleserei weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen klingt schön, ist es aber nicht“…

…unter diesem Titel fasst Norbert Häring eine Stellungnahme des verdi-Bundesvorstands zum Bedingungslosen Grundeinkommen zusammen (Langfassung). Häring teilt die Einschätzung, was seiner eigenen Stellungnahme zum BGE aus dem Jahr 2015 entspricht. Damals stellte er schon fest, dass es sich um eine „schlechte und in sich widersprüchliche Idee“ handelt. Ich verfasste darauf eine Entgegnung, auf die Norbert … “Bedingungsloses Grundeinkommen klingt schön, ist es aber nicht“… weiterlesen