Zur Erinnerung: die Stromkosten müssen HartzIV beziehende und zukünftig auch Menschen in #bürgergeld aus dem kleinen Regelsatz selbst zahlen. Das ist kaum möglich und führt zu enormem Verzicht und Verschuldung oder Stromsperren. Auch viele Familien mit Kindern sind betroffen. — Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) November 24, 2022
Wer,wie der Chef der @Bundesagentur, die #Regelsätze in #HartzIV „großzügig“ nennt, ist nicht nur zynisch, sondern offenbart in seiner Sprache seine Haltung, wonach HartzIV wohl eher einem Anfall von Großzügigkeit der Polit-Elite zu verdanken ist als sozialstaatlich geboten. https://t.co/u9PLmPxML9 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) October 13, 2020 Mit dieser Deutung haben sich auch andere schon vergriffen, … Großzügigkeit ist Gutsherrenmentalität, nicht Rechtsanspruch – das stimmt, aber: weshalb dennoch an Erwerbsgebot festhalten? weiterlesen
Vor wenigen Wochen habe ich einen Beitrag von Norbert Häring zum Bedingungslosen Grundeinkommen kommentiert, er nahm dazu Stellung (siehe hier). In diesem Beitrag hatte ich einen interessanten Aspekt übersehen, der für die Grundeinkommensdiskussion wichtig ist und deswegen hier aufgegriffen werden soll. Norbert Häring schrieb dort: „…Ich sehe den gemeinsamen Kern der verschiedenen Vorschläge für ein … Großzügigkeit oder Rechtsanspruch? weiterlesen
…so endet der Beitrag von Kolja Rudzio – „Für fünf Euro mehr“ – in Die Zeit vom 30. September. Im Wortlaut: „Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten, und Hartz IV würde immer noch funktionieren. Das wäre ein Signal an viele Menschen, die davon leben müssen: Ja, wir erwarten, dass ihr euch anstrengt. Aber wir wissen … „Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten…“ weiterlesen
…sagt Stefan Graaf, Geschäftsführer der Jobcenter StädteRegion Aachen im Interview auf Zeit Online, das im November veröffentlicht wurde. Worum geht es? „ZEIT ONLINE: Die Umstellung von Hartz IV auf das Bürgergeld soll den Druck auf Arbeitssuchende verringern, es soll künftig mehr gefördert als gefordert werden. Derzeit werden allerdings in vielen Bereichen händeringend Arbeitskräfte gesucht. Kommt die Reform … “Wir brauchen einen gesunden Druck“… weiterlesen
Diese Frage stellt sich, wenn man eine Pressemitteilung der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände e. V. liest (auf deren Internetseite konnte ich sie nicht finden). Es heißt dort: „Wir brauchen jede und jeden im Arbeitsmarkt. Arbeitskräftemangel bekämpft man nicht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen. Das Aussetzen der Sanktionen bei gleichzeitigen sehr großzügigen Regelungen zum Vermögensschutz durch den sog. … “Arbeitskräftemangel bekämpft man nicht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen“ – Unternehmen als Erziehungsanstalt? weiterlesen
Dieses Gespräch ist womöglich das letzte (März 2018), das Götz W. Werner in einer Talkrunde im Fernsehen bestritten hat und es ist ihm schon anzumerken, dass er nicht mehr so schlagfertig ist wie früher. Deutlich werden im Gespräch dennoch verschiedene Dinge, die angesichts teils klischeehafter Nachrufe wichtig anzumerken sind: 1) Es scheint schwer zu sein, … Theoretisch ist, über Grundlagen nachzudenken, auch wenn das Nachdenken von der Realität den Ausgang nimmt weiterlesen
Anfang November diskutierten Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Hans-Jürgen Urban (IG Metall) über das Sondierungspapier, Jacobin hat diese Diskussion in gekürzter Version veröffentlicht. Darin findet sich eine Passage zum Bürgergeld, sie lautet so: „Und was ist mit dem Bürgergeld? US [Ulrich Schneider]: Vonseiten des Paritätischen ist völlig klar, dass Hartz IV erst dann überwunden ist, wenn die … Hartz IV abschaffen, Sanktionen abschaffen, aber Bedürftigkeitsprüfung beibehalten – warum nicht einen Schritt weitergehen? weiterlesen
https://t.co/thtEcBUwib…@VWDM2020 (22:50): „Wenn wir (es)..für Straßenbahnen oder..Schulbildung für richtig halten, dass sie bedingungslos zur Verfügung gestellt werden – warum ist es für viele..so befremdlich, dass..Geld bedingungslos zur Verfügung gestellt werd könnte?“#BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) April 10, 2021 …, von hier aus ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen einfach zu begründen, denn schon heute muss das Gemeinwesen … Grundsätzlicher noch: die elementare Vorbehaltlosigkeit in der Demokratie liegt im Status als Bürger… weiterlesen
Spannender Vorschlag der @diakonie! „Existenzsicherung neu denken– „Hartz IV“ überwinden“, insbesondere der Vorschlag für ein #Existenzgeld, das als #Sozialdividende ausgezahlt werden soll, bei dem dann aber die eigenen Einkommen stärker besteuert werden:https://t.co/giN7GEZkix — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) March 29, 2021 … auf die kann der Vorschlag der Diakonie Deutschland, wie so viele Vorschläge, nicht verzichten. Dabei verkehrt … “Existenzsicherung neu denken – Hartz IV überwinden“ – mit „Ermutigung und Respekt“ und den notorischen „Anreizen“… weiterlesen
