Die SPD, der Mindestlohn und die Rente – CDU allerdings nicht besser

SPD will #Mindestlohn 2022 auf 12 Euro anheben. Damit er gegen Armutsgefährdung wirkt. 12,63 Euro bräuchte es für 1 Rente über Grundsicherung. CDU & CSU so: Wollen „nicht in diesen politischen Überbietungswettbewerb einsteigen“. #CDUrausausderRegierung https://t.co/Hi6cF1MSaC — OXI (@oxi_blog) March 9, 2021 Zum Verhältnis von BGE und Mindestlohn, siehe hier und hier.

Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft…

Hab mir jetzt auch nochmal das Kapitel der SPD zu ihrer #HartzIV-Alternative, dem Bürgergeld angeguckt. Nun ja. Meine kleine Einschätzung auch nochmal hier: — Alina Leimbach (@A_Leimbach) March 2, 2021 …enthält diese ganze pädagogisierende Rhetorik eine Haltung der Fürsorge, die Bürgern nicht gerecht wird als Träger der politischen Ordnung. Mit dieser Rhetorik lässt sich jedoch … Alina Leimbach treffend zum SPD-Programm – noch etwas zu wohlwollend, was das „Haltgeben“ betrifft… weiterlesen

Schon wieder oder immer noch und doch nicht? SPD will „Hartz IV abschaffen“ und durch ein Bürgergeld ersetzen…

…meldet Zeit Online mit Bezug auf eine Agenturmeldung. Dort heißt es: „Darin verspricht die SPD-Parteispitze, Hartz-IV in heutiger Form abzuschaffen und durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Dies beinhalte Mitwirkungspflichten, setze aber konsequent auf Hilfe und Ermutigung. „Sinnwidrige und unwürdige Sanktionen schaffen wir ab“, heißt es in dem Entwurf von der SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.“ … Schon wieder oder immer noch und doch nicht? SPD will „Hartz IV abschaffen“ und durch ein Bürgergeld ersetzen… weiterlesen

„SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz“ – sicher eine Erleichterung, aber kein Abschied von Hartz IV

Alina Leimbach schreibt in der taz über das Bündnis, das eine Erhöhung des Regelsatzes in der Grundsicherung fordert sowie den Druck, den diese Forderung auf die SPD ausübe. Zweifelsohne wäre eine solche Erhöhung eine Verbesserung der Einkommensseite derer, die Grundsicherung beziehen. Der Geist von Hartz IV hängt jedoch nicht alleine und gar nicht vor allem an der … “SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz“ – sicher eine Erleichterung, aber kein Abschied von Hartz IV weiterlesen

Haben sich SPD-Mitglieder denn bisher daran grundsätzlich gestört? Würde es denn dann diese Grundsicherung geben?…

Jedes SPD-Mitglied, das noch ein wenig Sozialdemokratie im Leib hat, müsste dagegen offen und lautstark protestieren: https://t.co/yhPQHWYPHS — Wolfgang M. Schmitt (@SchmittJunior) January 13, 2021 …Manche sicher, es gibt sogar BGE-Befürworter in den SPD Reihen, doch eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Und war es nicht die SPD und ihren Ministern, die das Sanktionsregime samt … Haben sich SPD-Mitglieder denn bisher daran grundsätzlich gestört? Würde es denn dann diese Grundsicherung geben?… weiterlesen

„Warum Jörg Sartor die SPD aufgegeben hat“…

…ein interessanter Bericht im Tagesspiegel über den Leiter der Essener Tafel, Jörg Sartor, der sich im Jahr 2018 für einen „vorläufigen Aufnahmestop für ausländische Kunden“ entschied und dafür von Politikern der Bundespolitik von oben herab angegangen wurde. Der Bericht lässt erkennen, dass ein Problem der Parteien heute die große Distanz zu den drängenden Fragen im … “Warum Jörg Sartor die SPD aufgegeben hat“… weiterlesen

„Scholz lehnt Grundeinkommen ab. Hat der SPD-Kanzlerkandidat das S vergessen?“…

…fragt Stephan-Andreas Casdorff im Tagesspiegel. Casdorff schreibt, dass ein BGE „klassisch sozial und demokratisch ist: Der Staat überweist monatlich einen festen Betrag an alle Bürger, unabhängig von deren Kontostand und ohne Gegenleistung“, das wäre seiner Meinung nach Grund genug für die SPD, sich dem BGE anzunehmen. Casdorff übersieht dabei aber, dass die SPD keine Tradition hat, in der sie … “Scholz lehnt Grundeinkommen ab. Hat der SPD-Kanzlerkandidat das S vergessen?“… weiterlesen

Treffender Kommentar auf die Feier der Menschenwürde durch Ralf Stegner (SPD)

Außer, es geht ums Existenzminimum. Da gilt weiter „Fordern & Fördern“. Da ist die Menschwürde nur solange unantastbar, solange Personen erwerbstätig sein wollen. Nicht auszumalen, was wäre, wenn man anerkennt, dass Bedingungslosigkeit & Unantastbarkeit das Gleiche meinen. MS — BGE Eisenach (@bge_esa) June 7, 2020

Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD

„Viele Ostdeutsche haben ihren Job nach der Wende verloren, mussten Billigarbeit machen, und trotzdem haben sie gearbeitet. Die sollen eine Rente bekommen, die höher ist als die Grundsicherung für Leute, die nie gearbeitet haben“, sagt @schneidercar im @DLF zur #Grundrente. https://t.co/yFc2egEw3M — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) January 29, 2020 Und wieder werden Erwerbstätige – es … Was liegt zwischen 35 Beitragsjahren und Nichtstun? Die Vorstellungen der SPD weiterlesen