> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Pilotprojekt von Mein Grundeinkommen hat mehr als 1 Million Bewerber

„Jede zweite Rente liegt unter 1000 Euro“…

…meldet n-tv mit Bezug auf Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Siehe dazu auch die Angaben im Statistischen Jahrbuch 2019, Kap. 8. Bedenkt man die nicht selten vorgebrachte Kritik gegen ein BGE in Höhe von 1000 Euro, stellt sich dies doch angesichts solcher Beträge etwas anders dar. Das soll natürlich nicht heißen, dass ein BGE nicht höher ausfallen kann, es werden nur die Relationen deutlich.

Sascha Liebermann

Was ist der Grund der Stigmatisierung? Erwerbsnorm, nicht Erwerbslosigkeit ist entscheidend

Siehe dazu auch hier.

Eine klare Option: Armut oder keine Armut, „universal basic income“ oder „conditional programs“

Für all die Lebenslagen, in denen nur Einkommensmangel der Grund für Armut ist, trifft Karl Widerquists These zu, für andere Armutsgründe bedarf es anderer Antworten. Allerdings würde auch hier ein BGE etwas verändern, siehe hier und hier.

Sascha Liebermann

„Mehr als ein sperriges Wort – das bedingungslose Grundeinkommen“…

…ein Podcast in HR 2 Der Tag. Darin werden verschiedene Kurzinterviews geführt, u. a. auch mit Marcel Fratzscher, der ja bislang gegen ein BGE war, mit Gerhard Bosch (er hält nichts von einem BGE, siehe auch hier; Bosch macht wieder die Bruttokostenrechnung, „Geld verteilen an Leute, die es gar nicht brauchen“ – erwähnt nicht einmal den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer, „Freibier für alle“); Peter Altmaier meint, die Menschen ermuntern zu müssen; Christian Lindner hält ein BGE für eine Stilllegungsprämie; Stefan Sell hat Sympathien für ein BGE, sieht aber auch die Herausforderungen des Umbaus angesichts eines differenzierten Sozialstaats, die alten Systeme könnten nicht von heute auf morgen auf Null gestellt werden, er sieht einen etwaigen „Zuwanderungsdruck“. Bedenkenswerte Einwände, keineswegs neu und dennoch auch in vielerlei Hinsicht keine, die mit einem BGE erst relevant wären, sie sind es schon heute.

Da auch in jüngerer Zeit immer wieder einmal das Attribut bedingungslos missverstanden wird, manche versuchen mit der Unterscheidung bedingungs- vs. voraussetzungslos eine Klärung zu erreichen, das scheint mir auch nicht auszureichen. Deswegen hier und hier zwei Erläuterungen, worauf sich in der deutschen Diskussion von Anbeginn das Attribut bezog.

Sascha Liebermann

Das ist ein Wort

Unsere Beiträge zur „Stillhalteprämie“ finden Sie hier.

Einfache Kriterien oder doch eher voraussetzungsvoll?

Auf der Website des Pilotprojekts von Mein Grundeinkommen werden gleich zu Beginn Kriterien angeben, die erfüllt sein müssen, damit ein BGE machbar ist:

„Ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle ist nur machbar, wenn es:

  • individuell und kollektiv positive Wirkungen entfaltet,
  • finanzierbar ist und
  • den Anreiz zu bezahlter Erwerbsarbeit nicht zu stark senkt.“

Was einfach klingt, ist gar nicht so einfach, denn was sind „individuell und kollektiv positive Wirkungen“, nach welchen Kriterien würden die Wirkungen hier eingeordnet werden können? Wie gelangt man zu den Kriterien, wer entscheidet darüber?

Was heißt genau, dass ein BGE „finanzierbar ist“, nach welchen Kriterien? Ist das grundsätzlich gemeint, dann bedarf es nur eines Blicks auf das Bruttoinlandsprodukts bzw. des Volkseinkommens. Es stellt sich dann eher die Frage, mit welchen Steuerarten und welchen Steuersätzen soll das geschehen? Wobei die entscheidende Frage noch ist, wird das denn gewollt, was wiederum keine wissenschaftliche Frage ist.

Wann wäre ein Sinken des „Anreizes“ zu „bezahlter Erwerbsarbeit“ „zu stark“? Senkt ein BGE den „Anreiz“ überhaupt? Wird hier nicht etwas vorausgesetzt, dass erst zu untersuchen wäre? Von „Anreizen“ zu sprechen setzt schon eine bestimmte Erklärung von Handeln voraus, obwohl dieser Begriff eine black box für die verschiedensten Dinge ist.

Sascha Liebermann