Hier der Link zum gesamten Gespräch.
Autor: Sascha Liebermann
„Wir haben Hartz IV hinter uns gelassen“
Ich möchte nochmals daran erinnern: „Wir haben Hartz IV hinter uns gelassen“, heißt bisher:
➡️Keine Änderung der derzeitigen u. kommenden zu niedrigen Regelsätze
➡️Sanktionen (max. 30%) bestehen weiterhin
➡️Sippenhaftung Bedarfsgemeinschaft(en)
➡️fehlende Ausbildung-/Berufswahl— Inge Hannemann (@IngeHannemann) August 11, 2020
Siehe unsere früheren Kommentare zum Abschied von Hartz IV durch die SPD.
Solidarisches Grundeinkommen – „ABM wäre ehrlicher“…
…ein Kommentar im Deutschlandfunk von Sebastian Engelbrecht. Siehe unsere Beiträge zum Solidarischen Grundeinkommen hier.
„Das Grundeinkommen: Stärkung oder Entwertung von Erwerbsarbeit – mit Beate Müller-Gemmeke, MdB“…
…in der Reihe „Sommer-Talk“ des Grünen Netzwerks Grundeinkommen.
„Wir müssen das Nichtarbeiten enttabuisieren“ – eine wichtige Frage, auf die eine denkbar schwache Antwort gegeben wird…
…von Anna Mayr, Buchautorin und Journalistin, die im Deutschlandfunk zu ihrem Buch „Die Elenden“ interviewt wurde. So wichtig das Thema, dem sie sich widmet, so eng ist der Blick auf die Lebenswirklichkeiten. Wenn sie davon spricht, „das Nichtarbeiten zu enttabuisieren“, dann zäumt sie die Problemlage nur von der Seite auf, vorübergehende Nicht-Erwerbstätigkeit besser zu stellen. Dazu könnte ein verlängertes oder auch höheres Arbeitslosengeld I beitragen. Das helfe nun Arbeitslosengeld II-Beziehern wenig, wie sie einräumt, um gleichwohl keine Überlegungen darüber hinaus anzustellen. Über „unbezahlte Arbeit“ verliert sie keine Silbe, was umso erstaunlicher ist vor diesem Hintergrund. Ob sie wohl vom Bedingungslosen Grundeinkommen schon gehört hat, es im Buch eine Rolle spielt? Nutzt man die Möglichkeiten von google books, erfährt man, dass ein Grundeinkommen im Buch sehr wohl eine Rolle spielt, sie Richard David Precht zwar zurecht für seine Äußerungen kritisiert, dass es für Kinder keines geben solle, aber das ist doch nur Prechts Ansicht, die darüber hinaus einem BGE widerspricht und nur seinen Paternalismus zu erkennen gibt. Mayr lässt dann aber denselben Paternalismus erkennen, wenn sie das BGE wie eine Stillhalteprämie behandelt und doch recht grob (zumindest in den zugänglichen Passagen) seine Möglichkeiten abtut. Den differenzierten Stand der Diskussion hat sie entweder nicht oder nur salopp zur Kenntnis genommen.
Sascha Liebermann
„…denn Arbeitslosigkeit ist ein großes Gift für die Menschen individuell und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt…“…
…eine doch erstaunlich affirmative und undifferenzierte Einschätzung, die Achim Truger, Mitglied des deutschen Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, auf Kontrast (Österreich) abgegeben hat. Hier die ganze Passage:
„DIE ARBEITSLOSIGKEIT IST DURCH DIE CORONA-KRISE STARK ANGESTIEGEN, ABER AUCH DAVOR GAB ES SCHON EINE HOHE SOCKELARBEITSLOSIGKEIT IN VIELEN STAATEN DER EU. AUCH IN ÖSTERREICH UND DEUTSCHLAND. IST VOLLBESCHÄFTIGUNG ÜBERHAUPT NOCH EINE PERSPEKTIVE?
Truger: Vollbeschäftigung muss eine Perspektive sein, denn Arbeitslosigkeit ist ein großes Gift für die Menschen individuell und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Insofern sollte die Wirtschafts- und Finanzpolitik alles tun, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das beginnt bei einer konjunkturgerechten Makropolitik mit starken öffentlichen Investitionen, die sich nicht an willkürlichen Kredit- oder Schuldengrenzen, sondern am nachhaltigen gesellschaftlichen Wohlergehen orientiert.
Es umfasst dann natürlich viele weitere Bereiche wie die Bildungs- und Forschungspolitik, sowie die Industrie-, Regional- und Strukturpolitik. Von zentraler Bedeutung ist auch eine gezielte Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik mit starken Tarifparteien und starkem Sozialstaat.“
„How giving cash to poor families may also save trees in Indonesia“…
…ein Beitrag von Megan Sever auf ScienceNews.
„…dann ist ein bedingungsloses Grundeinkommen keine Lösung“…
…sofern die Diagnose von Esther Duflo und Abhijit Banerjee richtig liegt, wie sie in einer Rezension ihres neuen Buches „Gute Ökonomie für harte Zeiten“ in der Süddeutschen Zeitung dargestellt wird.
Hier die ganze Passage:
„Für das oft gehörte Argument, ein bedingungsloses Grundeinkommen verleite zum Nichtstun, sehen die Ökonomen keine Belege. Dennoch äußern sie im Fall reicher Länder eine gewisse Skepsis: ‚Wenn wir mit der Annahme richtig liegen, dass die wahre Krise in den reichen Ländern darin besteht, dass viele Bürger, die sich früher als Teil der Mittelschicht betrachteten, ihr Selbstwertgefühl verloren haben, das sie früher aus ihrer Arbeit bezogen, dann ist ein bedingungsloses Grundeinkommen keine Lösung.‘ Für arme Länder befürworten sie ein „rudimentäres Grundeinkommen“, das auch für die dringend benötigte Geldzirkulation sorgen würde.“
Wie aber gelangen die beiden Autoren zu dieser Diagnose? Dass unter Bedingungen des normativen Vorrangs von Erwerbstätigkeit, zu der einen Beitrag zu leisten als höchster Beitrag zum Gemeinwohl betrachtet wird, der Verlust einer Erwerbsstelle gravierende Folgen hat, ist unbestritten. Wären dann aber die Folgen dieses Verlustes nur dadurch abzuwenden, wieder in Erwerbstätigkeit zu gelangen, hier also für die betreffende Mittelschicht dafür zu sorgen, dass sie wieder zu Arbeitsplätzen gelangen kann, auch wenn diese nicht gebraucht würden? Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob das Selbstwertgefühl als ganze Person tatsächlich von Erwerbstätigkeit abhängt bzw. diese dafür entscheidend ist. Liegt hier womöglich eine folgenreiche Annahme vor, die gerade zu prüfen wäre?
„…dann ist ein bedingungsloses Grundeinkommen keine Lösung“… weiterlesen
„Wir wollen Respekt und Anerkennung“ – etwa wie mit der Grundrente?
Realsatire ist ein bisschen zu bescheiden dagegen, @MartinSonneborn. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 10, 2020
Sascha Liebermann
Demokratie-Podcast des Stadtpalais Stuttgart
…aus der Ankündigung:
„Worin genau besteht die Krise der repräsentativen Demokratie? In einer Reihe von acht Gesprächen stellt der Politikwissenschaftler Felix Heidenreich aktuelle Beiträge zur Debatte über den Zustand der Demokratie vor. Zu Wort kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Fachgebieten, aber auch Menschen, die praktische Erfahrung in der Politik gesammelt haben. Die Gesprächsreihe entstand im Rahmen des ersten Manfred-Rommel Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart. Die acht Gespräche nehmen aufeinander Bezug und beziehen Erfahrungen aus Frankreich und den USA mit ein. Sie wurden vom StadtPalais – Museum für Stuttgart produziert.“