> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Citizen’s basic income: Pilot scheme ‚challenging but desirable'“…

…ein Beitrag auf der Website der BBC. Ein Auszug:

„A study group looking into whether Scotland should implement a basic income for every citizen has backed proposals to run a pilot scheme.

Models vary, but the idea is based on an unconditional, regular payment made instead of benefits.

Proponents claim it could cut welfare bureaucracy and reduce poverty.

Councils in Fife, North Ayrshire, Edinburgh and Glasgow are part of the group which has now endorsed plans to run a pilot.
Read the full report
Has coronavirus changed the basic income debate?„

Die Verrenkungen machen deutlich, wie nötig eine unkomplizierte Lösung wäre…

…aber dafür scheinen Die Grünen im Moment nicht zu haben zu sein.

Sascha Liebermann

„Solo-Selbstständige: Unter Verdacht“…

…darüber schreibt Karin Finkenzeller auf Zeit Online. Wieder sehr lehrreich, wie „zielgenau“ – eines der Lieblingswörter derjenigen, die meinen, wie „gesteuert“ werden könne –  Maßnahmen bzw. Programme in diesem Zusammenhang sind. Sie sind einfach nicht verlässlich, wie dem Artikel zu entnehmen ist, und sorgen dadurch für vermeidbare Verunsicherungen. Es würde sich einmal lohnen, all diese Maßnahmen durchzugehen und mit den Auswirkungen eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu konstrastieren. Es wäre tatsächlich zielgenau im Sinne einer verlässlichen Absicherung, ließe niemanden durch den Rost fallen und erlaubte, freimütig die Zukunft in Angriff zu nehmen. Siehe auch „Die Krise der Selbständigen“ (Bezahlschranke) in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Sascha Liebermann

„Spanien bekommt eine Grundsicherung“…

…darauf hatte auch Stefan Sell schon hingewiesen, nun tut es die Süddeutsche Zeitung. Damit ist klar, was es mit dem vermeintlichen „Grundeinkommen“ in Spanien auf sich hat. Ähnlich wie das reddito di cittadinanza in Italien handelt es sich um eine bedarfsgeprüfte Leistung, die am ehesten dem Arbeitslosengeld II bzw. der Sozialhilfe ähnelt.

Sascha Liebermann

Selbst wenn es so wäre, spräche das gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen oder gegen Rawls‘ Gerechtigkeitstheorie?

Darüber hinaus enthält der Tweet manche Behauptung, die gut begründet von der ihr gegenüberliegenden Seite betrachtet werden könnte.

Sascha Liebermann

„…dass wir die Menschen auch zur Leistung ermuntern sollen“…

…so Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister, im Gespräch mit Thilo Jung in Jung&live. Unwillkürlich erinnert einen diese Haltung an die Worte Wolfgang Schäubles, Präsident des Deutschen Bundestages, die ich unter dem Titel „Der Staat als Hüter des Glücks und Anreizbewahrer?“ kommentiert habe. Altmaier hat den Vergleich mit einem „erdölexportierenden Land“ schon einmal als Beispiel bemüht, dort nannte er auch den Namen „Saudi Arabien“, siehe unseren Kommentar hier. Sollten solche Äußerungen überhaupt noch kommentiert werden?

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„Lasst die Maschinen für uns arbeiten!“…

…so ist der Beitrag von Adrian Lobe im Deutschlandfunk übertitelt, der sich mit den Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz beschäftigt und auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu sprechen kommt. Dass BGE und Digitalisierung nicht notwendig zusammen hängen, sei zumindest erwähnt. BGE geht auch genauso ohne.

Sascha Liebermann