FAKTENCHECK@Markus_Soeder sitzt bei #Miosga und behauptet mal wieder Bürgergeldempfänger hätten mehr als Arbeitnehmer.
Das ist NIE richtig.
Das sollte inzwischen jeder wissen.Hier im 🧵der Beweis anhand des von ihm gewählten Beispiels.
1/10pic.twitter.com/qk8X6cU9ld
— Sozi(alarbeiter) Simon (@sozi_simon) November 18, 2024
Siehe auch die Beiträge von Johannes Steffen zu diesen Fragen hier und hier auf der Website des Portal Sozialpolitik.
Sascha Liebermann
Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Nichts, es sei denn es wird die Frage nach der Finanzierung als Entweder-Oder-Frage gestellt. Zur Sache selbst: Eltern würden durch ein BGE darin gestärkt, sich der Verantwortung, die Eltern haben, zu stellen. Heute hingegen sollen…(1/x) https://t.co/hX3ghQV62z
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) November 17, 2024
Siehe unseren früheren Beiträge zu Ausführungen Cem Özdemirs hier, zu Bildung siehe hier.
Sascha Liebermann
Butterwegge wie eh und je – verkürzt; Fratzscher hat vollständig „die Seite“ gewechselt (https://t.co/VJGDYm6DzK) https://t.co/OdO2xQfghL
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) November 14, 2024
Siehe unseren früheren Beiträge zu Marcel Fratzscher und Christoph Butterwegge.
Bei #Lanz redet man seit 20 Minuten über Bürgergeld und wie man dort 30 Milliarden einsparen möchte und den Menschen das Geld kürzen will.
Währenddessen fällt Frau Susanne Klatten lachend vom Stuhl. pic.twitter.com/BVjQmdJZoc
— Nurder Koch (@NurderK) November 12, 2024
…wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen und mehr Druck, dann wird das schon.
Der Jobcenter-Mitarbeiter hat eine Gesetzgebung auszuführen, die vorwegnimmt, was der Bezieher zu wollen hat und die den Mitarbeiter über dessen Grundrecht verfügen lässt.
👉 Nicht-auf-Augenhöhe-Begegnen hängt wesentlich NICHT am Charakter des Mitarbeiters.#BGE #Grundeinkommen https://t.co/7sYv0zqq8u
— BGE Eisenach (@bge_esa) October 30, 2024
…treffend bemerkt, dass es nicht am Einzelnen liegt, ob es „Augenhöhe“ gibt oder nicht. Es kann sie nicht geben, wenn der eine sanktionieren kann und der andere nicht. Statt solche Euphemismen zu verwenden, sollte man einfach sagen, wie es ist. Trotz des Machtgefälles allerdings kann es einen helfenden und unterstützenden Umgang geben oder einen, der herablassend ist.
Sascha Liebermann
Diese Verharmlosung der Lage von Bürgergeldbeziehern ist die andere Seite der Sanktionierung derselben durch „Anreize“, als mangele es an der Bereitschaft und als sei nicht die Lebenssituation der Grund
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) October 27, 2024
Auch wenn er es besser wissen könnte, kann er gegen die Realität sein. Warum nur ist es so wichtig, gegen diejenigen zu polemisieren, die sich am wenigsten wehren und das gerade in seiner Position? https://t.co/DhVMRlKPms
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) October 27, 2024
…der Band zur Jahrestagung mit ausgewählten Beiträgen ist nun im Lit-Verlag erschienen. Darin enthalten ist auch ein Beitrag von Ute Fischer und Sascha Liebermann, die den Stellenwert der qualitativen bzw. besser der nicht-standardisierten Sozialforschung für die Grundeinkommensdiskussion erörtern, eine methodologische und methodische Forschungstradition, die in der Grundeinkommensdebatte weitgehend vernachlässigt wird.
Sascha Liebermann
…alleine, dass jemand ernsthaft meint, Menschen könne man ruhigstellen, solange sie es nicht wollen, spricht Bände. Wenn Jana Frielinghaus in neues deutschland über den Bundesparteitag der Partei Die Linke berichtet und unkommentiert bzw. ohne Anführungszeichen diese Behauptung übernimmt, erklärt sie die Bürger zu Untertanen:
„Was aber wollten die Verfechter des BGE? Kein neoliberales Modell des Grundeinkommens selbstverständlich, das eher der Ruhigstellung armer Menschen dienen soll und letztlich eine Subvention von Niedriglöhnen darstellt. Die Linke-BAG tritt für ein Modell ein, das erklärtermaßen gesellschaftliche Teilhabe aller und freie Wahl des persönlichen Lebenswegs ermöglichen soll.“
Ein BGE ganz gleich in welcher Form ist nur eine Sicherungsleistung ohne Gegenleistung, nicht mehr und nicht weniger. Wenn sich dadurch jemand ruhigstellen ließe, dann wäre das so und es wäre sein gutes Recht. Darin jedoch ein Problem zu erkennen, übernimmt einfach die flapsige Rede von der „Stilllegungsprämie“ und zeigt, wie wenig ernst die Bürger genommen werden.
Sascha Liebermann
Um zu verstehen wie politisch maximal ungünstig diese Positionierung gg das #BGE ist: Es geht mir dazu nicht um pro/ kontra BGE, sondern um die ‚binnenlogische‘ Widersprüchlichkeit, dass eine sanktionsfreihe Mindestsicherung *zum Teil* eben auch ‚bedingungslos‘ sein *muss*. 1/4 https://t.co/Ia1oq9dsTU
— SeTh (@EconomicEthics) October 21, 2024
