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Kategorie: Hartz IV

„Insbesondere die Menschenwürde ist ohne Rücksicht auf Eigenschaften…“

Hilde Mattheis plädiert dafür, Hartz abzuschaffen – was schlägt sie als Alternative vor?

Simone Lange setzt sich immerhin dafür ein, ernsthaft über ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu diskutieren. Und Hilde Mattheis? Finden konnte ich zu dieser Frage nur den Hinweis auf einen Beschluss der SPD Ulm auf Mattheis‘ Website. Darin wird zwar ebenso die Abschaffung von Hartz IV gefordert, doch was heißt das konkret und was soll an die Stelle treten? Im Beschluss wird die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens als Alternative genannt – nun, damit geht man den Schritt zurück zu einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Das solidarische Grundeinkommen soll ja auf Basis von „Freiwilligkeit“ in Anspruch genommen werden, was bleibt also für die, die es nicht in Anspruch nehmen? In Berlin ist die Antwort klar: sanktionsbewehrtes Hartz IV.

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„Uns droht ein Szenario, das für die DDR typisch war“ – Thomas Straubhaar bleibt sich treu, fragt aber nicht nach der Entwertung des Leistungsethos…

…in seinem Beitrag auf Welt Online.

Interessant ist dieser Passus:

„Die Arbeitsproduktivität in Deutschland je Stunde nahm in früheren wirtschaftlichen Aufschwungsphasen in der zweiten Hälfte der 1970er-Jahre real (also preisbereinigt) pro Jahr um durchschnittlich 3,4 Prozent, in den 1980er-Jahren um 3,0 Prozent, in den 1990er-Jahren um 2,2 Prozent und in den 2000er-Jahren bis Anfang 2008 um 1,4 Prozent zu. Während des fast zehnjährigen Aufschwungs von Mitte 2009 bis Mitte 2018 waren es dann jedoch nur noch 1,1 Prozent.“

In der Folge (siehe unten) nennt er dann Gründe für diese Entwicklung:

„Für die geringe Investitionstätigkeit und den daraus folgenden schwachen Arbeitsproduktivitätsfortschritt gibt es eine Menge von Ursachen. Aber eine davon verdient spezielle Beachtung, weil sie auch mit Blick auf eine künftige Verbesserung entscheidend sein wird.

Die Mitte der vorigen Dekade unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und seiner rot-grünen Regierung auf den Weg gebrachte Agenda 2010 und die nach Peter Hartz benannten Arbeitsmarktreformen des „Förderns und Forderns“ waren darauf ausgerichtet, möglichst viele Personen in Arbeit zu bringen. Entsprechend wurde der Druck auf Erwerbslose verstärkt, arbeiten zu müssen und auch vergleichsweise schlechter bezahlte Jobs zu akzeptieren. Im Ergebnis nahm die Beschäftigung in Deutschland rasant zu. Die Arbeitslosigkeit ging von fünf Millionen (Anfang 2005) stetig auf mittlerweile 2,275 Millionen im Sommer 2019 zurück – ein riesiger Erfolg.

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