…ein Beitrag von Patrick Stegemann für ZDF Zoom.
Kategorie: Jobcenter
„Jobcenter-Chef: Das muss sich bei Hartz IV ändern“…
…darüber schreibt Andreas Dey in seinem Beitrag über Dirk Heyden, Geschäftsführer des jobcenter Hamburg, für das Hamburger Abendblatt.
„Der Verein „Sanktionsfrei“ setzt auf Vertrauen statt Sanktionen“…
…eine Diskussion im Deutschlandfunk über Sanktionen im Arbeitslosengeld II, ihre Begründungen und Folgen.
Gäste:
- Helena Steinhaus, Verein „Sanktionsfrei“
- Tobias Krull, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt
- Rana Martin Bhattacharjee, Jobcenter Köln
- Prof. Dr. Moritz Kuhn, Institut für Makroökonomik und Ökonometrie an der Universität Bonn
Achten Sie auf die Sprache der Teilnehmer, die das Prinzip von Fördern und Fordern verteidigen bzw. rechtfertigen, ein geradezu pädagogisierender Tonfall wird deutlich. Die durch den Gesetzgeber formulierten sanktionsbewehrten Pflichten werden mit freundlich-verklärenden Worten umschrieben. Siehe hierzu „Aktivieren als Form sozialer Kontrolle“ von Olaf Behrend.
„Und wieder ein bedauerlicher Einzelfall im Jobcenter Wuppertal“…
…berichtet die Online-Zeitung njuuz und bezieht sich auf Harald Thomé (Tacheles e.V.).
Die Leistungsfähigkeit des Sozialstaats bemisst sich auch daran, was einem Leistungsbezieher widerfahren kann.
„Empfänger von Hartz IV sind nicht faul“ – ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist dennoch keine Lösung…
…so äußert sich Rainer Radloff, Geschäftsführer des Jobcenters in Bielefeld, in einem Interview mit der Neuen Westfälischen. Radloff bewegt sich ganz in der normativen Konstruktion des heutigen Sozialstaats. Leistungsgerechtigkeit sei sein Prinzip, wer also etwas erhalte, müsse auch etwas geben. Im Interview gibt es einen tiefen Einblick in die Herausforderungen, vor denen das Jobcenter aufgrund der heutigen Gesetzeslage steht. Hier wichtige Passagen daraus:
„Es geht also nicht darum, dass Bezieher von Hartz IV leistungsunwillig sind?
Radloff: Nein, mir ist es wichtig, den Blick darauf zu lenken, dass SGB-II-Leistungsbezieher nicht faul sind. Ein großer Teil der Menschen arbeitet. Wir bringen jährlich zusätzlich 6.000 Leistungsbezieher wieder in Arbeit. 25 Prozent unserer Kunden haben eine Berufsausbildung. Das ist zwar nicht die Mehrheit, aber eine Gruppe, auf die man aufbauen kann.“
Dann eine Passage über Sanktionen:
„Fragwürdige Strafen: Wie das Jobcenter Hartz-IV-Bezieher schikaniert“…
Hier geht es zur Website der ARD-Sendung Plusminus.
„Arbeitslose wehren sich gegen Meldepflicht“…
…darüber berichtet der Deutschlandfunk.
„Scharfe Kritik an Jobcenter-Maßnahmen“…
…übt der Bundesrechnungshof laut einem Bericht des Deutschlandfunks, das bezieht sich vor allem auf die Bildungskurse.
„Milliardengeschäft auf Kosten von Arbeitslosen und Steuerzahlern“…
…ein Beitrag im Tagesspiegel über Jobcenter, Weiterbildungskurse und Hartz IV als einträglichem Geschäft.
Grundeinkommensbefürworter von Bündnis 90/ Die Grünen lancieren Wahlaufruf
Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat einen Wahlaufruf veröffentlicht, der bislang von über einhundert Befürwortern eines „Grundeinkommens“ aus den Reihen der Grünen unterzeichnet wurde. Damit positionieren sie sich klar.
Was allerdings im Aufruf teils zu lesen steht, ist nicht ganz in Einklang mit dem Programm zur Bundestagswahl oder der Haltung der Spitzenkandidaten. Diese hatten im vergangenen Dezember zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung bezogen. Darin findet das BGE jedoch kaum Unterstützung.
Im Programm zur Bundestagswahl lautet der Passus zum Grundeinkommen:
Grundeinkommensbefürworter von Bündnis 90/ Die Grünen lancieren Wahlaufruf weiterlesen