…“Wirtschaftsminister Schneider-Ammann kündigt harte Zeiten an. Und sonst nichts. Wie könnte seine Politik aussehen, wenn er eine hätte?“ fragt Constantin Seibt im Schweizer tagesanzeiger, um dann am Ende zu schreiben: „Schon allein weil der Übergang von heute zum Morgen ruppig wird: Man müsste Modelle wie ein bedingungsloses Grundeinkommen testen, zumindest debattieren.“
Kategorie: Schweiz
„Politisch verrupft, aber unbeirrt am Werben“…
…ein Beitrag in der Tages Woche zur Eidgenössischen Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ und die bevorstehende Abstimmung.
Volksabstimmung in der Schweiz – auch in Deutschland ein Tag zum Feiern
Am 5. Juni wird in der Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ (siehe auch hier) abgestimmt, wie die Schweizer Bundesverwaltung Ende Januar mitgeteilt hat.
Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass dieser Tag auch für die Grundeinkommensdiskussion in Deutschland ein wichtiger Tag ist, denn letztlich geht es um die Frage, wieviele Bürger der Schweiz sich für die Initiative aussprechen – und zwar wirklich aussprechen per Entscheidung, nicht in einer unverbindlichen Meinungsumfrage es für eine gute Sache halten.
Nun ist das nicht „unsere“ Abstimmung, es geht nicht um unsere Demokratie in Deutschland. Doch das Bedingungslose Grundeinkommen und direkte Demokratie sind geistesverwandt. Die Abstimmung kann also Anlass sein, darüber zu informieren, was direkte Demokratie möglich macht, wie sie zum BGE steht und vor allem: wie wir als Bürger dazu stehen. Da die Abstimmung via Internet verfolgt werden kann, es laufende Berichte über Ergebnisse geben wird und am Abend eine Diskussionsrunde stattfinden soll, eignet sich dieser Tag, um in geselliger Weise zu informieren. Darüber hinaus können Filme gezeigt werden, damit sich Interessierte informieren können.
Was Volksabstimmungen auch bewegen können, siehe hier.
Website zur Abstimmung in der Schweiz
Neben einigen anderen Seiten wie den bekannten grundeinkommen.ch, bedingungslos.ch und generation grundeinkommen gibt es nun noch eine weitere, siehe den Link unter dem Bild.
Schweizer Zeitschrift Du befasst sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen
Die aktuelle Ausgabe der Schweizer Zeitschrift Du (Ausgabe 863) befasst sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen und der Digitalisierung.
„Die Macht des Volkes“ – eine Dokumentation des Schweizer Fernsehens
Die Dokumentation gibt interessante Einblicke in das Demokratieverständnis der Schweiz und dortige Kontroversen. Zur Website der Dokumentation im Schweizer Fernsehen.
Grundeinkommen in der ARD-Sendung „tagesthemen“
In der Ausgabe vom 30. Dezember der ARD-Sendung tagesthemen (ab Minute 17’33) wurde über die Diskussion in Finnland und die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz berichtet.
Bei RTL kommentierte Philipp Brandstädter das Grundeinkommen, Die Welt berichtete ebenfalls.
„Grundeinkommen in der Schweiz und Finnland: Gleiches Geld für alle“…
…ein Beitrag auf Spiegel Online. Siehe auch die Umfrage am Ende des Artikels und die zahlreichen Kommentare. Der Titel ist, wie oft bei diesem Thema, missverständlich, weil das Bedingungslose Grundeinkommen nicht bedeutet, dass alle dasselbe Einkommen haben werden, lediglich das BGE ist für alle gleich.
Schweizer Nationalrat lehnt Volksinitiative zum Grundeinkommen ab – Pressemeldungen
Bedingungsloses Grundeinkommen: ökonomischer Grundstock oder falscher Anreiz? (Basellandschaftliche Zeitung)
Bedingungsloses Grundeinkommen fällt im Nationalrat durch (Blick)
Nationalrat lehnt Grundeinkommen klar ab (Basler Zeitung online)
Die Idee eines Grundeinkommens spaltet die Linke (tageswoche)
Eine freiere Gesellschaft – oder der Ruin der Schweiz? (Der Bund)
Zitatesammlung Neue Zürcher Zeitung
Sozialsystem nicht auf den Kopf stellen (Neue Zürcher Zeitung)
Irrtümer zur individuellen Freiheit (Neue Zürcher Zeitung)
Kein bedingungsloses Grundeinkommen für die Schweizer (Der Standard, Österreich)
[Das ist eine bezeichnende Meldung, weil die Entscheidung des Nationalrats so dargestellt wird, als sei damit die Initiative vom Tisch. Das ist aber nicht der Fall, er hat nur ein Votum abgegeben wie zuvor schon der Bundesrat. Abstimmen werden darüber die Bürger]
Die Wortprotokolle der Nationalratssitzungen werden hier verfügbar gemacht.
„900 Euro auf die Hand – Grundeinkommen im Test“…
…so lautet der Titel eines Berichts des Schweizer Der Bund über das geplante Vorhaben in Utrecht, einen Feldversuch mit Sozialhilfebeziehern zu starten, in dem eine Gruppe der Teilnehmer ein Grundeinkommen ohne weitere Bedingungen erhalten soll.