„Grundeinkommen abstimmen – Jetzt müssen wir selber ran“

Die Aktion „grundeinkommen abstimmen“ from OMNIBUS on Vimeo.

Es handelt sich unter anderem um einen Zusammenschnitt der Veranstaltung „Grundeinkommen abstimmen“ in Berlin am 29. Mai.

Siehe auch den Blogbeitrag von Susanne Wiest dazu und die Frage, ob der Impuls, Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland einzuführen, nicht in die Bundestagswahlkampagnen 2017 getragen werden kann und wie.

„Grundeinkommen abstimmen“ – Volksabstimmung auch in Deutschland auf Bundesebene einführen. Zeichnen Sie mit

Ein Aufruf des Omnibus für direkte Demokratie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Anlass ist die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz. Der Aufruf kann unterzeichnet werden und ist mit einer Aktion Ende Mai verbunden. Näheres erfahren Sie hier.

Der offizielle Abstimmungsflyer für die Volksabstimmung am 5. Juni

Der offizielle Abstimmungsflyer wurde im Rahmen einer Aktion am Zürcher Hauptbahnhof verteilt, berichtete 20Minuten. Daniel Graf, der für die Kampagne mitverantwortlich ist, sagte dazu: „‚Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich viele Schweizerinnen und Schweizer gar nicht vorstellen können, einfach so Geld zu bekommen‘ […]. Deshalb habe man die 10er-Note als Symbol für den Abstimmungskampf genommen und mit entsprechenden Klebern versehen. […] Dass die Flyer-Kosten von über 10 Franken relativ teuer sind, dessen ist sich auch Graf bewusst. ‚Die Aktion wird über Spenden gedeckt und lohnt sich: Die Note mit dem Grundeinkommen-Kleber geht von Hand zu Hand und wird zum Gesprächsthema.‘ Den Vorwurf, Stimmen zu kaufen, verneint Graf. ‚Statt teure Flyer zu drucken und die Schweiz mit Plakaten zu zukleistern, setzen wir lieber bedingungslos Flyer als Banknoten in Umlauf.'“

Volksabstimmung in der Schweiz – Veranstaltungen in Deutschland

Die Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni über die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist ein guter Anlass, um auch in Deutschland darüber zu sprechen, wie BGE und direkte Demokratie miteinander zusammenhängen könnten. Es kann beides ohne einander geben und dennoch gibt es eine Verwandtschaft zwischen BGE und direkter Demokratie.

Veranstaltungen am Tag der Volksabstimmung:

  • Alfter, Alanus Hochschule, 14-19 Uhr: „Die Schweiz stimmt ab – Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ (Kontakt: andreas.zaeh@alanus.edu, weitere Informationen folgen) (Kurztext zum Thema)

Die Hinweise werden laufen aktualisiert.

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein Gespenst geht durch Europa“

Ein Interview in SWR 2 vom 11. Februar zur Volksabstimmung in der Schweiz mit dem Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Thomas Straubhaar, Universität Hamburg, drehte sich um das Bedingungslose Grundeinkommen. Die Bemerkung des Moderators zu Beginn des Gesprächs, wie denn das „Bergvolk“ dazu komme, darüber abzustimmen, ist an Hochnäsigkeit kaum zu überbieten. Straubhaar übergeht das höflich und verweist sogleich auf die direkte Demokratie, die in der Schweiz fest verankert sei. Er sieht die Chancen für eine Zustimmung zur Volksiniatitive schlecht, da nicht spezifiziert sei, wie das BGE aussehen solle. Zugleich aber eröffne die Volksinitiative die Chance, über die Zukunft der Sicherungssysteme zu diskutieren. Es sei ein Irrglaube, dass Arbeit nur ein Muss sei, „das ungerne geleistet“ werde.

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