> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Namibia: „…dass die lokale Wirtschaft am meisten von einem Grundeinkommen profitiert und Selbständigkeit massiv zunimmt“…

Siehe dazu frühere Beiträge von uns hier. Wie es zehn Jahre danach aussieht, darüber haben Dirk und Claudia Haarmann berichtet. Siehe auch Interviews mit der Ethnologin Sabine Klocke-Daffa.

„Das Grundeinkommen hat uns vor Hartz IV gerettet“ – dann ist Hartz IV das Problem, nicht die Erwerbslosigkeit!

Das konnte man sich beim „Solidarischen Grundeinkommen“, über dessen „Erfolg“ die BZ-Berlin berichtet, von Anfang an fragen und noch mehr bei den Beispielen, die im Beitrag angeführt werden. Selbstverständlich ist heute, unter Bedingungen eines erwerbszentrierten Sozialstaats, Erwerbslosigkeit nicht nur Einkommensverlust, sie ist vor allem stigmatisierend. Die Abweichung von der Erwerbsnorm ist im Sozialstaat institutionalisiert. Doch was wäre, wenn er anders konstruiert wäre? Dann gäbe es diese Folge nicht mehr und Erwerbslosigkeit wäre vor allem fehlende Nachfrage nach Fähigkeiten, die jemand hat oder nach seinem Leistungsprofil.

Sascha Liebermann

„Mit Frau Born ist nicht zu spaßen“ – wen unterstützt die Pflegeversicherung und wer übernimmt die Pflege?

„Wir nehmen ja als Unternehmer Lebenszeit in Anspruch“ – bodenständige und weitreichende Äußerungen von Götz W. Werner

Götz W. Werner ist – durchaus auch von Grundeinkommensbefürwortern – im Laufe der Jahre in etliche Schubladen gesteckt worden, er sei ein Träumer, ein weltfremder Anthroposoph oder gar naiver Humanist. Dabei besticht doch in vielerlei Hinsicht seine Bodenständigkeit, bestechen seine erfahrungsgesättigten Einschätzungen, wie an einem Interview mit dem Standard aus Wien aus dem Jahr 2017 auffällt. Hier ein paar Auszüge daraus:

„STANDARD: Sie treten seit mehr als zehn Jahren für bedingungsloses Grundeinkommen ein: 1000 Euro für alle ohne Wenn und Aber. Wurden Sie in Ihrem Glauben an das Gute im Menschen nie enttäuscht?
Werner: Man wird immer wieder enttäuscht. Was wir jedoch aus der Aufklärung gelernt haben, ist Gleichheit: Jeder hat die gleichen Rechte. Aus Grundeinkommen erwächst ein Raum der Freiheit. Es stellt eine ganze Gesellschaft vom Kopf auf die Füße. Niemand muss mehr zu Kreuze kriechen, keiner ist mehr bedrohbar oder erpressbar. Man begegnet Chefs, Ehepartnern, Schwiegereltern auf Augenhöhe. Betrüger, Bettler, Schlawiner gibt es immer. Aber Sie können dann sagen: Junge, hör mir zu, du hast ein Grundeinkommen.“

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„Bedingt bedingungslos – widersprüchliche Sozialstaats­präferenzen“ – wo liegt der Widerspruch?

Ein aufrüttelnder Kurzbericht des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schien vor einigen Wochen Entscheidendes entdeckt zu haben. Matthias Diermeier und Judith Niehues stellten fest, dass Grundeinkommensbefürworter „keineswegs Gegner von Eintrittsbeschränkungen in den Sozialstaat“ seien. Auch Lea Hampel berichtete über diese bestürzenden Befunde in der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Allgemeine Zeitung war dies ebenfalls unter dem Titel „Kein Geld für Zuwanderer“ eine Meldung wert.

Zu Beginn des Kurzberichts wird zwar auf die in Umfragen zum Ausdruck kommende Sympathie für ein BGE verwiesen, zugleich aber eingeräumt, dass dies nicht „unmittelbar“ mit einer „Reformbereitschaft“ gleichgesetzt werden könne (siehe unsere Beiträge zu dieser Frage hier). Dann geht es um die entscheidenden Punkte, die ich hier kommentiere, ohne die Fragen des Surveys, auf den Bezug genommen wird, zu kennen. Wie gefragt wurde, welche Definition von Grundeinkommen genutzt wurde, spielt für die Ergebnisse eine erhebliche Rolle:

„Denn zwei Drittel der Befürworter eines Grundeinkommens plädieren an anderer Stelle in der gleichen Befragung für substanzielle Bedingungen, bevor Zuwanderern die gleichen Rechte auf Sozialleistungen zugestanden werden wie eingesessenen Bürgern.“

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