„Heil warnte vor einem bedingungslosen Grundeinkommen, …. Arbeit sei mehr als nur Geldverdienen“
Info @hubertus_heil: In Deutschland wird 35 % mehr Zeit für unbezahlte Arbeit als für Erwerbsarbeit aufgebracht.
Arbeit gibt es genug. Einkommen fehlt. #BGEhttps://t.co/PZJyOeW2qj— Susanne Wiest (@susannewiest) 8. Dezember 2019
Autor: Sascha Liebermann
„Das passiert, wenn man bettelarmen Menschen 1000 Dollar gibt“…
…schreibt der Stern über das Projekt von GiveDirectly in Kenia. Siehe dazu auch hier.
„Universal basic income: a way through the storm?“…
…mehrere Beiträge namhafter Autoren dazu auf openDemocracy.
Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…
…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die gewählte Reihenfolge der Begriffe, sie steht ganz in der Tradition der SPD. Im Beschluss aber wird die Reihung mit einem „Sozialstaat für eine neue Zeit“ verbunden – der alte also für den neuen? Schon auf S. 1 heißt es:
„Zum anderen ist es, da in unserem System soziale Absicherung stark an Erwerbsarbeit geknüpft ist, Aufgabe der Politik und des Staates, für einen hohen Beschäftigungsstand zu sorgen.“
Als sei es ein ehernes Gesetz, dass dies so sein müsse, von einem Nachdenken über Alternativen keine Spur. Der Beschäftigungsstand dient der Finanzierung des Sozialstaates, das ist der vorrangige Sinn von Arbeitsplätzen – so die Aussage. In der Folge ist die Rede vom emanzipatorischen Charakter des Sozialstaats, von Freiheit, von der „Befähigung zu einem selbstbestimmten Leben“. Bei letzterem muss man stutzig werden, inwiefern befähigt der Sozialstaat? Unterstützt er nicht vielmehr eine vorhandene Fähigkeit und die Möglichkeit, im Fall einer Einschränkung dieser Fähigkeit, sich Hilfe zu holen? Das setzt aber schon Fähigkeiten voraus, der Sozialstaat schafft sie nicht – oder ist hier nur die finanzielle Absicherung gemeint? Dann gilt um so mehr, dass nur etwas unterstützt wird, das schon vorhanden sein muss.
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„…was Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vorschlagen, ökonomisch ziemlich vernünftig“…
…schreibt Thomas Fricke bei Spiegel Online.
Bedingungsloses Grundeinkommen wertet Arbeit auf, nicht ab
Das #BGE wertet Arbeit auf, nicht ab. Nichts ist so sachdienlich wie die Befreiung von äußeren Zwängen.@hubertus_heil:
„Ich glaube nicht, dass die meisten @jusos
ernsthaft den Einstieg in ein bedingungsloses #Grundeinkommen wollen. Sozialdemokraten kennen den Wert der Arbeit.“ https://t.co/ee4ETaSdEo— BGE Eisenach (@bge_esa) 5. Dezember 2019
Klare Haltung – Tina Hofmann zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Ohne #Sanktionen wäre #HartzIV aber noch lange kein bedingungsloses Grundeinkommen und wer annimmt, dass sich Menschen gegen ihren Willen nachhaltig in Arbeit bringen lassen und #HartzIV mit dem Sanktionsregime bürgerfreundlich werden kann, irrt. Deshalb weg mit den Sanktionen! https://t.co/OjiLH0PiYK
— Tina Hofmann (@HofmannTina5) December 5, 2019
„Starke Nichtinanspruchnahme von Grundsicherung deutet auf hohe verdeckte Altersarmut“…
…berichtet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Apropos Zielgenauigkeit von sozialstaatlichen Leistungen, hier die wichtigsten Ergebnisse:
- Grundsicherung im Alter wird von rund 60 Prozent der Anspruchsberechtigten – hochgerechnet etwa 625000 Privathaushalten – nicht in Anspruch genommen
- Personen mit geringem Anspruch, ImmobilieneigentümerInnen, ältere und verwitwete Personen verzichten häufiger als andere auf Grundsicherung
- Vier von fünf Haushalten mit Ansprüchen von mehr als 600 Euro nehmen diese auch in Anspruch
- Bei voller Inanspruchnahme würde verfügbares Einkommen der Haushalte, die Grundsicherung aktuell nicht beziehen, aber beziehen könnten, um rund 30 Prozent steigen
- Um verdeckte Armut zu bekämpfen, sollte Antragsverfahren vereinfacht und Bewilligungsdauer verlängert werden
Unsere Beiträge zu Armut bzw. verdeckter Armut finden Sie hier.
Sascha Liebermann
Keine Alternative? Sehr wohl, aber nicht gewollt, die Deutsche Bahn als Beispiel…
…an dem man sich vor Augen führen kann, dass es immer Alternativen gibt, die Frage ist lediglich, ob sie gewollt sind. Hier der Beitrag bei Plusminus.
„Andrew Yang: The ‘Useful Idiots’“…
…ein Artikel samt Interview mit Andrew Yang in RollingStone.