Lost in Sozialversicherung – Doku über den schwierigen Zugang zur Erwerbsminderungsrente. Audio: https://t.co/YaJTqPXAam #Erwerbsminderungsrente
— Stefan Sell (@stefansell) September 12, 2024
Erhebliche Hürden, Stigmatisierung, die auch ein Grund für „verdeckte Armut“ sind – sie bezeugen die Zielungenauigkeit des heutigen Sozialstaats trotz all der Leistungen, die existieren.
Sascha Liebermann
Es ist aber eine Fiktion, dass sich der Beitrag zu dem, was verteilt wird, im Lohnsteuerbetrag erschöpft. Z. B. gäbe es ohne unbezahlte Fürsorge keine Stunde Lohnarbeit. Netto-Lohnsteuer-Zahler sind nicht die einzigen, die zum Wohlstand beitragen. #BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) September 30, 2023
…ja, der Sozialstaat muss zielgenau sein, wie es so oft heißt, bedarfsgeprüfte Leistungen sind das jedoch gerade nicht (siehe „non-takeup-rate, verdeckte Armut).
Die Beschränkung von Leistungsbeiträgen Lohn-Steuerzahler ist eben auch eine Fiktion, wie BGE-Eisenach zurecht hervorhebt.
„Stallfütterung“ – die Bürger im Stall und werden gefüttert, wer hat sie in den Stall gestellt und hält sie dort? Ein paternalistisches Bild, zu dem die Sorge vor dem „gefährlichen Gewöhnungseffekt“ passt, die im FAZ-Beitrag ausgesprochen wird.
Sollte es so sein, dass die Bürger im Stall stehen und sich füttern lassen wollen, dann wäre das so.
Und wieder die einseitige Auslegung des Subsidiaritätsgedankens, in dem von Erwerbsgebot gar keine Rede ist, siehe hier und hier.
Sascha Liebermann
The reality of non-universality: https://t.co/WH0R2qQEfi
— Scott Santens (@scottsantens) July 9, 2023
…nicht neu („verdeckte Armut“), dennoch werden die Folgen des Bemühens um einen „zielgenauen“ Sozialstaat unterschätzt: die Stigmatisierung der Antragsteller und Leistungsbezieher, weil sie der Erwerbsnorm nicht entsprechen bzw. der Vorstellung von „Selbstversorgung“, auf die immer hingewiesen wird, wenn davon die Rede ist, „von der eigenen Hände Arbeit“ leben zu sollen.
Sascha Liebermann
Ja, das ist die Realität, die wohl wirklich nur ein #BGE beenden würde. #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) March 10, 2023
Es ist immer ehrenwert, darauf hinzuweisen wie zielungenau der erwerbszentrierte Sozialstaat ist, was aber wäre die Alternative? BGE Eisenach benennt die einzige, die hieraus einen Ausweg bietet (bei allen Lockerungen die auch in der Erwerbszentrierung denkbar wären, aber nicht aus dem Dilemma hinausführten).
Siehe frühere Beiträge von unserer Seite zur Zielungenauigkeit hier, zur verdeckten Armut hier.
Moin! Heute ist:
Internationaler Welttag zur Überwindung der #Armut!
Ich möchte hier mal auf die „Verdeckte Armut“ aufmerksam machen. Bild aus der Zeitschrift „Hinz und Kunzt“ !B pic.twitter.com/184nHOIz2D
— Inge Hannemann (@IngeHannemann) October 17, 2021
Frühere Beiträge dazu von uns siehe hier.
Für D gibt es Studien, die die hohe Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen analysieren. Beispiel: Grundsicherung im Alter wird von rund 60% der Anspruchsberechtigten – hochgerechnet etwa 625.000 Privathaushalten – nicht in Anspruch genommen. Siehe: https://t.co/GjSj2xxlqw
— Wahlthüringer (@henselmann_) September 8, 2021
…siehe dazu unsere früheren Beiträge hier.
Sascha Liebermann
In other words, a 60% failure rate.
UBI would reach 10 of 10 unemployed Americans by reaching 10 of 10 Americans regardless of job status. https://t.co/n8YEA8XjYj
— Scott Santens ♂️ (@scottsantens) May 24, 2021
Siehe die Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Stiftung Grundeinkommen. Diese Erkenntnisse sind für Deutschland nicht neu, man denke nur an die Forschung zu verdeckter Armut z. B. von Irene Becker hier und hier, dazu eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hier, zur Altersarmut bei Frauen von Irene Götz hier. Die Frage ist nun: was folgt aus diesen Erkenntnissen? Sie weisen auf die Zielungenauigkeit existierender Leistungen hin, die auch mit der durch sie erzeugten strukturellen Stigmatisierung zu tun haben. Hieraus die angemessenen Schlüsse zu ziehen, fällt aber auch denjenigen schwer, die um das Phänomen wissen. Weshalb? Weil das Erwerbsgebot als normative Erwartung des Gemeinwesens an seine Bürger aufgegeben werden müsste, um diese Stigmatisierung aufzuheben und nicht nur den Rechtsanspruch auf ein Mindesteinkommen vorzusehen, sondern die Bürger auch zu erreichen damit. Ob das gelingt, daran muss ein Sozialstaat sich messen lassen. Erreicht er das nicht, steht diese Art der Leistungsbereitstellung in Frage.
Sascha Liebermann
…berichtet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Apropos Zielgenauigkeit von sozialstaatlichen Leistungen, hier die wichtigsten Ergebnisse:
Unsere Beiträge zu Armut bzw. verdeckter Armut finden Sie hier.
Sascha Liebermann
Auch wenn der reißerische Titel dieses Beitrag bei Plusminus an der Sache vorbeigeht, so greift die Dokumentation gleich zu Beginn doch ein wichtiges Thema auf, dass nämlich Rechtsansprüche von Bürgern aus Scham nicht wahrgenommen werden. Für dieses Phänomen gibt es in der sozialwissenschaftlichen Forschung den Ausdruck „verdeckte Armut“. Erfahrene Experten auf diesem Gebiet kommen ebenfalls zu Wort. Worüber berichtet wird, dass aus Scham Leistungen nicht beansprucht werden, ist eines, dass Bezieher einem komplexen Gefüge von Gesetzen gegenüberstehen, die sie nicht durchschauen, ist das andere. Am ehesten schaffen es also diejenigen, darin ihre Interessen wahrzunehmen, die diese selbstbewusst genug verfolgen. Und die anderen? Sie haben das Nachsehen. Ist das womöglich der Preis eines Verständnisses von Sozialpolitik, das zwar besonders gerecht sein will, dazu jedoch besonders komplexe Gesetze benötigt, deren Befolgung kontrolliert werden muss?! Mehr Pauschalen ohne Vorbehalte können viel leisten, und zwar gerade die erreichen, die sie besonders benötigen. Das schließt darüber hinaus gehende Leistungen keineswegs aus. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen verliehe den Einzelnen erst die bestärkende Grundlage, um andere Leistungen selbstbewusst wahrzunehmen, auch wenn das Leben sie nicht privilegiert hat.
Sascha Liebermann
Das Archiv Grundeinkommen weist auf dieses Video hin. Wann und wo es entstanden ist, ist nicht dokumentiert. Auch bei dieser Gelegenheit war das Grundeinkommen Thema, ein Zeichen für die Verbreitung. Dass allerdings die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zur Ersetzung des gesamten Sozialbudgets führt, wie Herr Kirchhof meint, wird von Götz W. Werner und vielen anderen nicht so gesehen.
