Das offizielle digitale Petitionsprogramm des Bundestages hat unserer Petition zum Krisen-#Grundeinkommen, der bis dato erfolgreichsten Online-Petition aller Zeiten, auch nichts genützt. Bis heute keine offizielle Stellungnahme zur Anhörung am 26.10.2020. https://t.co/hVhzS70Ond
— Mensch in Germany (@InMensch) December 16, 2021
„Grundsicherung weiterdenken“ – eine Veröffentlichung der Hans Böckler Stiftung,…
…in der an vielen Stellen auch auf die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingegangen wird. Das wäre die Chance auf eine differenzierte Diskussion aus Sicht eines gewerkschaftsnahen Forschungsinstituts.
„Wie viel Geld ist genug – zwischen Hartz IV, Bürgergeld und Grundeinkommen“…
…darüber sprach eine Diskussionsrunde bei „Dienstags direkt“ im MDR Sachsen mit:
- Professor Jürgen Schupp, Deutsches Institut für Wirtschaft (DIW)
- Claudia Cornelsen, Autorin, PR-Beraterin, Mitglied im Verein „Sanktionsfrei“ und „Mein Grundeinkommen“
- Fabian Funke, Bundestagsabgeordneter (SPD) und Landesvorsitzender der Jusos in Sachsen
- Henning Vöpel, Direktor des Centrum für Europäische Politik
- Dr. Michael Winkler, Empfänger von ALG II
Fortschritt oder nicht – Anmerkungen zur Mindestlohndebatte von Sebastian Thieme
Dann werden die 12€ als kräftiger Schluck aus der Flasche verkauft, mit dem es nun aber auch einmal genug sein sollte. Jene, die echte existenzsichernde ML fürchten, können sich dann bequem zurücklehnen & alle über 12€ hinausreichenden Forderungen erst einmal abwiegeln.13/13
— SeTh (@EconomicEthics) December 10, 2021
Unsere Beiträge dazu finden Sie hier.
Lieber klare Ansage als schönfärberische Verschleierung…
Das ist ehrlicher als die #Ampel. Sie rückt natürlich nicht vom „Fördern und Fordern“ ab. „Integration“ in den „Arbeitsmarkt“ ist das Leitmotiv aller etablierten Parteien.
Was ist die einzig wirkliche Alternative? #BGE #Grundeinkommen. https://t.co/8Md60U0UkO
— BGE Eisenach (@bge_esa) December 9, 2021
…das macht es auch einfacher, entsprechende Kritik und Veränderungsvorschläge anzubringen. Verschleierungsakrobatik wirkt immunisierend, es ist schwerer zu greifen, wo genau das Problem liegt, man denke nur an Erwerbslose, Studenten = „Kunden“, Klienten = „Nutzer“ oder „Adressaten“, sanktionsbewehrte Pflicht = „Teilhabevereinbarung“ u.ä.
Sascha Liebermann
„Fix your labor shortage with this one weird trick“
Fix your labor shortage with this one weird trick pic.twitter.com/x5tJVJv3U2
— Alec Stapp (@AlecStapp) November 14, 2021
„Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten
Unverhältnismäßig, unzumutbar und schließlich abschreckend so etwas. Jetzt, liebe #Ampel, zeigt mal, was Ihr so drauf habt in Sachen Bürgerfreundlichkeit und #HartzIV https://t.co/D1olYZg6H1
— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) December 8, 2021
Erst kürzlich habe ich ein Interview kommentiert, in dem sich Schneider zwar gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprach, dennoch dafür Sympathien hatte und zugleich am Bedürftigkeitsprinzip festhält. Das heißt aber, das Existenzminimum stets nur unter Vorbehalt zu gewähren, das ist ein Vorbehalt gegenüber dem Einzelnen.
Sascha Liebermann
Volltreffer – „Teilhabevereinbarung“ bedeutet Anerkennung unter Vorbehalt
„Teilhabevereinbarung“ ist perfide. Not wird ausgenutzt, eine Vereinbarung einzugehen, die ihre eigene Unsolidarität verdeckt. Nur noch der Bruch der Vereinbarung wird als unsolidarisch gesehen, nicht mehr das eigentlich Unsolidarische: das Bedingen des Rechtsanspruchs. #BGE (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) December 7, 2021
„Universal Basic Income in Historical Perspective“
While no human being will be able to buy this book (despite relentless efforts to make it cheaper) it’s still quite nice to see the object itself ! And I’m super happy about the terrific collection of scholars we put together ! https://t.co/anMrHaAFIN pic.twitter.com/xMmdLgsH0w
— Daniel Zamora Vargas (@DanielZamoraV) December 7, 2021
Bedingungsloses Grundeinkommen und Care-Ökonomie
Ein bisschen weiter. Ich glaube aber, dass vielen, die die Realität der Care-Ökonomie im Blick haben, das #Grundeinkommen nicht passt, weil es Carearbeiterinnen nicht hervorhebt, sondern alle gleichbehandelt; also auch die, die diese Realität gar nicht anerkennen wollen. (MS)
— BGE Eisenach (@bge_esa) December 7, 2021