> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Für alle Hartz IV-Beziehende braucht es in diesem Monat noch eine Extrazahlung“ – und langfristig ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Weshalb Dilemma? Es geht um Bedingungen von und den Weg zu Wertschöpfung…

…, also um das Zustandekommen des Leistungsergebnisses. Wenn dafür weniger menschliche Arbeitskraft nötig sein würde, wenn Güter und Dienstleistungen effizienter bereitgestellt werden könnten, müsste gar nicht so weitergearbeitet werden „wie bisher“. Wenn ein BGE dazu führt, dass aufgrund besserer Bedingungen der Leistungserstellung das Ergebnis sich verbessert, ist die Rede vom Dilemma ein Pappkamerad. Außerdem gilt es, längere Zeiträume zu betrachten, wenn Ewerbsengagement lebensphasenspezifisch ab- und zunehmen kann. Normativ ist das eine ganz andere Lage als heute, in der ein Erwerbsgebot gilt, das jegliche Leistungen jenseits von Erwerbstätigkeit degradiert. Wir wissen heute nicht, inwiefern die vorherrschenden Bedingungen Leistungserbringung hemmen. Statt also den status quo als bestmögliche Situation zu betrachten, gilt es, seine blinden Flecke deutlich zu machen, darum bemüht sich die Diskussion um ein BGE.

Die Diskussion unter dem Tweet, in der es um die Erwerbsarbeitsbedingungen geht, wird zu eng geführt, vergessen wird, dass ein BGE die normative Umwertung von Erwerbstätigkeit nach sich zieht und damit Auswirkungen auf das Ganze hat, nicht nur auf Erwerbstätigkeit.

Sascha Liebermann

„…dass nicht nur die Rente sicher ist, sondern auch die gesellschaftliche Anerkennung für die eigene Lebensleistung…“

„Nichtstun vergolden“ – Sehen so differenzierte Fragen aus?

„Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung“ oder: je weniger Zeit für Familie, desto besser

Auch für den DGB ist das ein wichtiges Thema, so Elke Hannack, stellvertretende Vorsitzende in einer Stellungnahme:

„Gute Bildung und Betreuung sind Lebensadern für Familien und für unsere Gesellschaft – das hat die Corona-Krise einmal mehr bestätigt. Deshalb ist es wichtig, dass ein weiterer gesellschaftlicher Meilenstein, den sich diese Koalition gesetzt hatte, jetzt auch genommen wird. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung muss kommen. Die Ministerpräsidenten müssen jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden und dafür eine Bund-Länder-Vereinbarung auf den Weg bringen.

Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ist das wichtigste bildungs-, familien- und sozialpolitische Vorhaben in dieser Legislatur. Damit es erfolgreich sein kann und sozial bedingte Bildungsbarrieren besser abgebaut werden, muss die Qualität stimmen. Dafür braucht es mehr Erzieher/-innen, Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen im Ganztag.

Guter Ganztag bietet Zeit für individuelle Förderung, Kompetenzentwicklung und die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen. Genau das erwarten auch die Eltern.“

„Sozial bedingte Bildungsbarrieren“ – damit ist jeder Eingriff begründbar und die Eltern werden als Hindernis dafür betrachtet , Barrieren aus dem Weg zu räumen.

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Kapitaldeckung vs. Umlageverfahren – beides dasselbe mit Blick auf die Mackenroth-These