Zuverdienst zwischen Hartz IV und Mindestlohn – mit BGE wäre das überflüssig
Damit er ein bisschen mehr Geld hat als derjenige, der nur #Hartz4 bezieht und ein bisschen weniger als derjenige hat, der ein Mindestlohn-Einkommen ohne Hartz4 hat. Mit #BGE bräuchte es diese Konstruktion nicht mehr. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 24, 2020
Leistung und Leistung
#carearbeit ist Leistung, Ehrenämter sind Leistungen, Wahlplakate aufhängen ist Leistung, Umgang mit chronischen Krankheiten u. Behinderungen sind Leistungen, Pflege von Angehörigen ist Leistung, Weitbildung, auch privat ist Leistung… Definieren Sie Leistung. #BGE
— Inge Hannemann (@IngeHannemann) August 21, 2020
„Arbeit sei mehr als Geldverdienen“ – meint Armin Laschet und könnte damit für ein…
…Bedingungsloses Grundeinkommen plädieren, der Deutschlandfunk berichtet aber genau das Gegenteil:
„Arbeit sei mehr als nur Geldverdienen, und sein Ziel sei es, dass möglichst viele Menschen am Wirtschaftsleben teilnähmen.“
Was heißt das, am „Wirtschaftsleben“ teilzunehmen? Jeder nimmt ohnehin daran teil, ob unmittelbar oder mittelbar, wenn er Güter und Dienstleistungen einkauft. Laschet geht es wohl nur um Erwerbsteilnahme, so als sei sie für die Wertschöpfung entscheidend. Eine Art Erwerbskollektivismus steckt dahinter, für den nicht Leistung und Erneuerung der Zweck sind, sondern das Innehaben eines Erwerbsarbeitsplatzes (siehe auch hier).
Sascha Liebermann
Bedingungslose und bedingte Leistungen – nichts ist unklar
Es gibt dann noch ein bedingtes, das weiterhin bedarfsgeprüft ist. Ist heute schon so: Wenn man kein Geld mehr hat und keine andere Einkommensquelle hat, fragt man die Familie, Freunde, Behörden oder geht betteln. Das hat nichts mit dem #BGE spezifisch zu tun. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 23, 2020
Über den Widerspruch zwischen heutigem Sozialstaat und Demokratie
„Unconditional basic income is not solely an income boost equivalent to a simple raise“
Unconditional basic income is not solely an income boost equivalent to a simple raise. It’s a structural change that removes barriers to other structural changes. It’s a foundational floor for everything else we need to do. It’s power. It’s time. It’s fuel for essential activism.
— Scott Santens♂️ (@scottsantens) August 22, 2020
„Scholz lehnt Grundeinkommen ab. Hat der SPD-Kanzlerkandidat das S vergessen?“…
…fragt Stephan-Andreas Casdorff im Tagesspiegel. Casdorff schreibt, dass ein BGE „klassisch sozial und demokratisch ist: Der Staat überweist monatlich einen festen Betrag an alle Bürger, unabhängig von deren Kontostand und ohne Gegenleistung“, das wäre seiner Meinung nach Grund genug für die SPD, sich dem BGE anzunehmen. Casdorff übersieht dabei aber, dass die SPD keine Tradition hat, in der sie Nicht-Erwerbstätige für genauso wichtig erachtet wie Erwerbstätige, es fehlt ihr ein positiv besetztes Verständnis von bürgerschaftlicher Vergemeinschaftung, die das wirklich integrierende Moment ist – nicht die Erwerbstätigkeit. Sie steht für die weitestgehende Auswechselbarkeit des Einzelnen, weil er nur der Bewältigung einer Aufgabe zu dienen hat, daran bemisst sich sein Wert. Das ist die moderne Form von Arbeitsverhältnissen, die zugleich eine Befreiung von Leibeigenschaft bedeutete. Soziale Integration, wie es häufig genannt wird, leistet sie aber nicht. Die politische Vergemeinschaftung der Bürger schon.
Sascha Liebermann
Pilotprojekt von Mein Grundeinkommen hat mehr als 1 Million Bewerber
+++1 MILLION ERREICHT – BEWERBUNGEN WEITER MÖGLICH+++
Wir haben mit einigem gerechnet, nicht aber mit 1 Mio Bewerbungen in weniger als 72 Stunden. Um 7.17 Uhr war es soweit.
Die Bewerbungen bleiben wie geplant bis 10.11. geöffnet. Das macht die Forschung noch stabiler. (1/2) pic.twitter.com/mn35XQEtyO
— Pilotprojekt Grundeinkommen (@BGEpilotprojekt) August 21, 2020
„Jede zweite Rente liegt unter 1000 Euro“…
…meldet n-tv mit Bezug auf Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Siehe dazu auch die Angaben im Statistischen Jahrbuch 2019, Kap. 8. Bedenkt man die nicht selten vorgebrachte Kritik gegen ein BGE in Höhe von 1000 Euro, stellt sich dies doch angesichts solcher Beträge etwas anders dar. Das soll natürlich nicht heißen, dass ein BGE nicht höher ausfallen kann, es werden nur die Relationen deutlich.
Sascha Liebermann