Das Funk-Format DIE DA OBEN! hat mal bei Vertreter*innen der großen deutschen Parteien nachgehakt und erfragt, wie wahrscheinlich ein Bedingungsloses #Grundeinkommen mit ihnen in der Regierung wäre. Das Ergebnis: leider ganz schön ernüchternd. #BGEhttps://t.co/sjROTy2bXi
— Mein Grundeinkommen (@meinbge) August 26, 2020
WDR Gespräch mit Anna Mayr, die gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist und vieles dafür sagt
Dieses Gespräch im WDR lässt einen etwas ratlos zurück. Anna Mayr (siehe auch hier), deren Buch „Die Elenden“ gerade die Bestsellerlisten erklimmt, spricht sich, wie schon an anderer Stelle, klar gegen ein BGE aus, weil es von den drängenden Fragen ablenke. Es sei eine Möglichkeit für Linke, sich zwar irgendwie auch um „Arme“ zu kümmern, sie aber doch nicht zu nah an sich heranzulassen.
These: Das Grundeinkommensgezanke ist vor allem dazu da, von der Diskussion über Armut abzulenken, die wir eigentlich führen müssten.
Macht einfach mehr Spaß, für eine Utopie zu kämpfen, als für tatsächliche Menschen, die man irgendwie auch ein bisschen abstoßend findet. ♀️
— Anna Mayr (@annaxmayr) August 21, 2020
In dem Tweet hier erstaunt der herablassende Ton, mit dem sie Diskutanten wie quengelnd streitende Kinder behandelt, ohne auf Argumente einzugehen. Dabei ist, was sie erreichen will, ohne BGE im Grunde nicht zu erreichen.
„Wegen Corona plötzlich Hartz-IV-Empfänger: ‚Es sind Leute, denen es eigentlich gut ging'“…
…darüber berichtet ein Beitrag auf focus.
„Arbeitende Bevölkerung“, „Fleißige“ – Vorrang für die Anständigen?
Die SPD ist die Partei der arbeitenden Bevölkerung, steht für das Versprechen Aufstieg durch Bildung, schafft Chancen für die Fleißigen und fängt die Schwachen, die nicht können, mit einem starken Sozialstaat auf. Nirgends passt da ein Bedingungsloses Grundeinkommen rein.
— toto (@josefheynckes) August 21, 2020
Siehe auch die Diskussion unter dem Beitrag bei Twitter.
In der Tat ist in einem solch realitätsvergessenen Selbstverständnis kein Platz für ein BGE, wenn nur die Erwerbstätigen ernst genommen, die „Schwachen“ paternalistisch versorgt werden, die Bürger nicht in Erscheinung treten und zwischen Fleißigen und – Faulen implizit ein Unterschied gemacht wird.
„Vorrang für die Anständigen“ – das war mal unter der Ägide von Wolfgang Clement in die Welt gesetzt worden im Jahr 2005.
Sascha Liebermann
Philippe van Parijs über seinen Weg zum Universal Basic Income
„I came to this idea of the #UBI at the beginning of the 1980s… The UBI offered an alternative to neoliberalism and state socialism, because it allowed people to free themselves from both market subjection and state submission.“ – @pvpbrusselshttps://t.co/oGkSyjqlHR
— Scott Santens♂️ (@scottsantens) August 26, 2020
Danke
Liebe am #Grundeinkommen interessierte LeserInnen und Freunde,
folgt ihr schon @netzbge, dem Account der Initiative“Freiheit statt Vollbeschäftigung“?
Interessante Beitrage zum Thema und Kommentare zum aktuellen Tagesgeschehen rund um die #BGE-Diskussion:https://t.co/CNJVlIAyJP— Susanne Wiest ☔️ (@susannewiest) August 26, 2020
Grünes Netzwerk Grundeinkommen hat einen Youtube-Kanal
Wir haben jetzt auch einen #youtube-Kanal mit allen Videos zu unserem #Sommertalk und weiteren Videos:https://t.co/laBPMeJsoJ#GrundeinkommenWirdGrundsatz #Grundeinkommen
— Grünes Grundeinkommen (@Gruenes_GE) August 26, 2020
Den Armen Geld geben – warum dann kein Bedingungsloses Grundeinkommen?
Jeder Trottel wusste, dass es konjunkturpolitisch sinnvoller ist, den Armen Geld zu geben, als es in einer Senkung der MWSt verpuffen zu lassen. Doch ist Hilfe für Arme in dieser BReg selbst dann nicht konsensfähig, wenn es sogar ökonomisch vernünftig wäre https://t.co/NyyqOJUfoG
— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) August 25, 2020
Da beginnen schon bei den einfachsten Dingen die Missverständnisse…
Das #BGE verhält sich indifferent zu Löhnen. Es könnte ebenso zu höheren Löhnen führen.
Es vergeudet nichts. Wenn es das täte, dann täte es auch der heutige Steuerfreibetrag. Komischerweise sagt das niemand.
Anspruch auf Mehrbedarf bleibt bedarfsgeprüft bestehen.
— BGE Eisenach (@bge_esa) August 26, 2020
Wichtig ist hier auch, dass nach Einführung eines BGE Löhne einen anderen Status haben. Während sie heute immer auch die Existenzsicherung bei Erwerbstätigen übernehmen sollten (das ist die im Lohn versteckte Seite, hier u.a. auch die Aufgabe des Mindestlohns), wäre das bei einem BGE nicht mehr nötig. Von daher könnten sie also niedriger ausfallen, ohne dass dies zu einem Niedrigkeinkommen (Summe aus BGE + Lohn) führen muss (siehe auch hier und hier). Dazu gesellen sich manche Behauptungen in de Masis Ausführungen.
De Masis Vorbehalte gegen das Pilotprojekt von Mein Grundeinkommen, das jüngst vorgestellt wurde, sind nachvollziehbar und treffen heikle Punkte. Es ist eben ein Feldexperiment mit all seinen Beschränkungen und auch Gefahren.
De Masi hatte sich schon einmal zum BGE geäußert, siehe hier.
Sascha Liebermann
Endlich ein „Merci“
Die PARTEI Köln informiert (vor Krankenhäusern)…
Smiley! pic.twitter.com/6c7oeduTAd— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) August 25, 2020