Das Gießkannenprinzip der Gegenwart: der Grundfreibetrag, Herr Butterwegge

Das ist heute schon so mit dem Grundfreibetrag in der Einkommensteuer. Der ist für den Villenbesitzer am Wannsee gleich hoch wie für den Mieter in Marzahn. Komischerweise fordert da niemand, ihn abhängig vom Einkommen zu gestalten. #BGE #Grundeinkommen Michael Sienhold https://t.co/5eZsdRCXQ1 — BGE Eisenach (@bge_esa) May 1, 2020 Zum Dauermissverständnis darüber, dass das BGE nicht … Das Gießkannenprinzip der Gegenwart: der Grundfreibetrag, Herr Butterwegge weiterlesen

Brutto- oder Nettokosten? Und wieder einmal – wer braucht denn nun den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer?

Dominik Enste redet nur über Ausgaben für ein BGE, nicht aber über Einnahmen, er kalkuliert also Brutto-, nicht aber Nettokosten in einer Kurzstellungnahme für das Institut der deutschen Wirtschaft. Entscheidend sind aber die Nettokosten, also die Ausgaben, die tatsächlich anfallen nach Abzug der Einnahmen, siehe dazu diesen Beitrag und die Verweise darin. Verwunderlich für ein Forschungsinstitut ist … Brutto- oder Nettokosten? Und wieder einmal – wer braucht denn nun den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer? weiterlesen

Will Andrea Nahles den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer abschaffen?…

…darauf müsste sie hinwirken, wenn man ihre Antwort im „Bürgerdialog. Gut leben in Deutschland. Was uns wichtig ist“ ernst nimmt. Wer der Auffassung ist, dass mit einem BGE „Millionen Menschen staatliche Leistungen bekommen sollen, die sie gar nicht brauchen“, der kann am Grundfreibetrag (siehe frühere Kommentare von mir dazu hier und hier), der sich aus … Will Andrea Nahles den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer abschaffen?… weiterlesen

Große Ähnlichkeiten – das finnische Experiment angesichts eines unübersichtlichen Sozialstaats…

…, darüber spricht die Projektleiterin Marjukka Turunen unter anderem in einem Interview mit Zeit Online anlässlich des kürzlich vorgestellten Abschlussberichts. Neben einem sehr sachlichen Blick auf die Ergebnisse stellt sie heraus, was die gewonnenen Einsichten für eine Reform des in Finnland ähnlich unübersichtlichen Sozialstaats mit seinen vielen Einzelleistungen bedeuten können. Auch das ehemalige Mitglied des Vorstandes … Große Ähnlichkeiten – das finnische Experiment angesichts eines unübersichtlichen Sozialstaats… weiterlesen

Anekdotisches oder Argumente? Dominik Enste zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…in der Rhein-Neckar-Zeitung. In derselben Ausgabe war auch ein redaktioneller Beitrag zum Thema enthalten und ein Interview mit Philip Kovce. Dominik Enste, auf dessen Ausführungen ich kurz eingehen möchte, habe ich schon wiederholt kommentiert (siehe hier und hier). Zu Beginn antwortet er auf die Frage, weshalb nun gerade wieder über ein BGE diskutiert werde u.a. folgendes:

Brauchen und Gießkanne die nächste – nun Sebastian Dullien im Böckler-Podcast

Im neuen Podcast: Warum ich die Motivation der #BGE-BefürworterInnen nachvollziehen kann, aber trotzdem das #Grundeinkommen für keine gute Politik halte, nicht in der Krise und nicht danach. https://t.co/XQCWh5dmbw — Sebastian Dullien (@SDullien) April 23, 2020 Instruktiver kleiner Disput zwischen Michael Sienhold und Sebastian Dullien. Wie ist es nun mit dem „Brauchen“, wenn der Grundfreibetrag beihalten … Brauchen und Gießkanne die nächste – nun Sebastian Dullien im Böckler-Podcast weiterlesen

„Was soll der Geiz?“ oder eine Variation von „brauche ich, brauche ich nicht, brauche ich“

In ihrer Kolumne für den Spiegel schreibt Margarete Stokowski über die jüngere Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen und manch vorschnellen Einwand, den sie ein wenig dreht und wendet. Im Verweis auf ihre Kollegen Florian Diekmann (auch Patrick Bernau von der FAZ wird erwähnt) kommt sie auf den Einwand zu sprechen, dass ein BGE auch diejenigen erhielten, die es nicht brauchen, … “Was soll der Geiz?“ oder eine Variation von „brauche ich, brauche ich nicht, brauche ich“ weiterlesen

„Wir brauchen kein Grund-Einkommen, auch jetzt nicht“ – ein „Nicht-Braucher“ mehr, der aber nichts gegen Steuerfreibeträge hat…

…darüber kann man wieder staunen, denn der Beitrag von Patrick Bernau in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beginnt genau damit: „Die Krise haucht vielen alten Ideen neues Leben ein – das bedingungslose Grundeinkommen ist eine der populärsten: die Idee, dass jeder monatlich einen Grundstock an Geld bekommt, egal ob er arbeitet oder nicht, egal ob er es … “Wir brauchen kein Grund-Einkommen, auch jetzt nicht“ – ein „Nicht-Braucher“ mehr, der aber nichts gegen Steuerfreibeträge hat… weiterlesen

taz macht aus Selbstverständlichkeiten Außergewöhnliches – zum Verhältnis von Politik und Wissenschaft

Liebe #taz, wenn ein Wissenschaftler um Vorlage eines Manuskripts bittet, ist das kein „Verriss“ oder „Disput“. Es gibt keinen Vorwurf an die Kollegen, nur eine Nachfrage. Diskurs ermöglicht wissenschaftliche Meinungsbildung. Auch wenn sich manche einen Gelehrtenstreit wünschen. https://t.co/85OiW0neWb — Christian Drosten (@c_drosten) April 10, 2020 Das Transkript des Pressegesprächs im science media center germany, auf das … taz macht aus Selbstverständlichkeiten Außergewöhnliches – zum Verhältnis von Politik und Wissenschaft weiterlesen

WDR Tagesgespräch Grundeinkommen: Undifferenzierte Diskussion mit einem voreingenommenen Experten

Was ist in den WDR (WDR 5 Tagesgesprächs) gefahren, eine solche, weitgehend undifferenzierte Diskussion mit einem Experten, Birger P. Priddat (Universität Witten Herdecke), zu führen? Dass der Moderator eine „Berechnung“ des NDR vorstellt, die die Finanzierung eines BGE zweifelhaft machen soll, und dies mit dem Hinweis versieht, dass ein BGE den dreifachen Bundeshaushalt in Anspruch nehmen würde – dabei … WDR Tagesgespräch Grundeinkommen: Undifferenzierte Diskussion mit einem voreingenommenen Experten weiterlesen