„Es ist eine Politik, die darauf aus ist, Arme gegen Ärmste auszuspielen“, so Susanne Hansen (@deichtrote), die #Hartz4 bezieht, zu den Diskussionen über das geplante #Bürgergeld. Sie sagt über das Leben in Armut: „Wir haben uns das nicht ausgesucht.“#Maischberger @DasErste pic.twitter.com/fbffkGRUHF
— Maischberger (@maischberger) November 22, 2022
Allerdings – was genau heißt „nicht will“?…
Woher wissen Sie, wer nicht arbeiten will, obwohl er kann? Wieviele Menschen kennen Sie, die nicht arbeiten wollen? Wieviele, die arbeiten, aber kein Einkommen erhalten? Wieviele, die erwerbstätig sind, aber so wenig verdienen, dass sie zusätzlich #HartzIV beziehen müssen? https://t.co/N2lJKWzDB4
— Sabeth Ramentol Piñera (@Sabeth_Pademira) November 22, 2022
…Markus Söder redet wie die SPD, wenn sie von „hart arbeitenden Menschen“ spricht, aber es geht nur um die eine Erwerbs-Arbeit, als mache sie das Gemeinwesen, das wir als Demokratie sind, zu dem, was es ist. Da ist die CSU der SPD viel näher, als sie es gern hätte, es gibt nur „Fleißige“ und „hart arbeitende Menschen“, auf die anderen kommt es offenbar nicht an.
Sascha Liebermann
Das eine folgt aus dem anderen: Erwerbsgebot = Sanktionsnotwendigkeit…
Diese Skandalisierung des „#Buergergeld“-Kompromisses blendet die Ursache des politischen Misstrauens in Erwerbslose aus.
Ursache ist die Erwerbsnorm.
Es gehört zur Norm, Normabweichler abzuwerten.
Ohne Normaufhebung (= #BGE) hört das nicht auf.
— BGE Eisenach (@bge_esa) November 22, 2022
…man kann die Sanktionen lediglich so oder so gestalten, auf sie zu verzichten wäre im bestehenden Gefüge ein Widerspruch in sich. Erst wenn die Erwerbsbereitschaft aufgegeben wird als Bedingung, lässt sich auf Sanktionen verzichten.
Sascha Liebermann
Die SPD hätte doch aber „Hartz IV“ verabschiedet, wenn…
Was für eine Zeitverschwendung! Halbierung der Karenzzeit und des Schonvermögens, alle Sanktionen von Anfang an. #HartzIV heisst jetzt #Bürgergeld. Aber das war ja eh klar. https://t.co/AE31FqgOWS
— Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) November 22, 2022
…, es wird nun interessant sein zu beobachten, wie dieser Kompromiss dargestellt wird.
Sascha Liebermann
Nicht auszumalen, wohin das führte
Man stelle sich einmal vor, wir lebten in einer Demokratie und die Bürger müssten politisch nirgendwo hingebracht werden, sondern würden einfach um ihrer selbst willen anerkannt. #BGE #Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) November 22, 2022
„…dass so eine große Armenfeindlichkeit hier vorherrscht“
„Das jetzt das #Buergergeld so angefeindet & blockiert wird schockiert mich tatsächlich,weil es einfach in meinen Augen damit einhergeht, das eine so große Armenfeindlichkeit hier vorherrscht & ein Unwissen darüber was mit den Menschen los ist die Hartz4 beziehen“@SteinhausHelena pic.twitter.com/f5mQN7UOzE
— Nurder Koch (@NurderK) November 21, 2022
Helena Steinhaus im Presseclub
Wenn ich eine Löwin wäre, hätte ich einfach richtig laut gebrüllt. https://t.co/ZDgb1V67QN
— Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) November 20, 2022
Universal Basic Income und Homelessness
Excellent this- an examination of using #UBI to address homelessness in #Australia, where many more conventional policies have failedhttps://t.co/uSmwJWef8K
— Basic Income Earth (@BasicIncomeOrg) November 21, 2022
„Das Bürgergeld – Hilfspaket oder Hängematte?“…
…eine Diskussion im MDR in der Sendung „Fakt ist“ mit dem üblichen Knallertitel, der angesichts der Einwürfe der vergangenen Wochen jedoch ganz angemessen ist. Die „Hängematte“, so scheint es, ist die ultimative Bedrohung für diejenigen, für die Erwerbstätigkeit alles ist und die das Leben jenseits davon entweder nicht kennen, nicht wahrnehmen oder nicht wahrnehmen wollen. Dass es sich bei der Hängematte um ein Märchen (siehe auch hier) handelt, ist schon wiederholt belegt worden, Vorurteile aber sind beharrlich.
Sascha Liebermann
Ein Versuch, aber irreführend,…
Die SPD entwertet Arbeit:
Grundrente, Grundeinkommen, Grunderbe – nur kein Grund mehr, zu arbeiten. Fairness heißt, dass wer bei 2 Mio. offenen Stellen nicht arbeitet, obwohl er könnte, weniger Grundsicherung bekommt. Wir sind die einzige Arbeiterpartei Deutschlands.#CDU #DLT22 pic.twitter.com/9lZ3OUZKbw— Jens Spahn (@jensspahn) November 19, 2022
…die SPD ist nicht für ein Grundeinkommen, das Bürgergeld ist keines, und der Wert von Arbeit besteht nicht vor allem in der Einkommenserzielung, sondern darin, einen Beitrag zu leisten. Die Frage ist nur, weshalb es dazu einer Erwerbsverpflichtung bedürfen sollte.
Spahn hatte sich schon einmal auf interessant missverständliche Weise zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert, siehe hier.
Sascha Liebermann